4920 Logo (DPMA, 14.09.2017)
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Die Deutsche Marke 4920 wurde als Wort-Bildmarke am 14.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Ein Viereck #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020172288260 |
| Registernummer | 302017228826 |
| Anmeldedatum | 14. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. März 2018 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Bekleidung aus Kaschmir; Bekleidung aus Wolle; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Mädchen; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke aus Leinen; Bekleidungsstücke aus Seide; Bekleidungsstücke für den Sport; Bekleidungsstücke für Jungen; Einteilige Bekleidungsstücke für Säuglinge und Kleinkinder; Gestrickte Bekleidungsstücke; Gewebte Bekleidungsstücke; Nachtwäsche [Bekleidung]; Polohemden [Bekleidung]; Schürzen [Bekleidung]; Shorts [Bekleidung]; Spielanzüge [Bekleidungsstücke]; Tops [Bekleidungsstücke]; Tücher [Bekleidungsstücke]
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Aromatisierter Kaffee; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Entkoffeinierter Kaffee; Extrakte aus Kaffee zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Gemahlene Kaffeebohnen; Gemahlener Kaffee; Geröstete Kaffeebohnen; Getränke aus Kaffee; Kaffee; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; Kaffee in gebrühter Form; Kaffee in gemahlener Form; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffeebohnen; Kaffeesortenmischungen; Milchhaltige Kaffeegetränke
33
Alkoholhaltige Aperitif-Bittergetränke; Alkoholhaltige Getränke mit Fruchtgehalt; Alkoholische Cocktailmischungen; Alkoholische Getränke auf Kaffeebasis; Alkoholische Getränke auf Teebasis; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische kohlensäurehaltige Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Alkoholische Mixgetränke; Aperitifs auf der Grundlage eines destillierten alkoholischen Likörs; Glühweine [alkoholhaltiges Heißgetränk]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. April 2018 | 201700372067 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. November 2017 | 201700300613 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020172288260