302017214271

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017214271 wurde als Bildmarke am 05.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Halbkreise, Halbellipsen #Schwarz #Ein Pfeil #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020172142711
Registernummer 302017214271
Anmeldedatum 05. Mai 2017
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 2017
Eintragungsdatum 31. Mai 2017
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 2017
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 2017
Ablaufdatum 31. Mai 2027

Markeninhaber


94032 Passau
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Gefüllte Schokolade; Gemahlene Kaffeebohnen; Gemahlener Kaffee; Geröstete Kaffeebohnen; Kaffee; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; Kaffee in gemahlener Form; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffeebohnen; Kaffeemischungen; Pralinen aus Schokolade; Schokolade; Schokolade auf Milchbasis; Schokolade mit Alkohol; Schokoladen in Form von Pralinen; Schokoladensüßigkeiten mit Füllungen; Schokoladensüßwaren
33 Aperitifs auf der Grundlage eines destillierten alkoholischen Likörs; Aperitifs aus Likör; Liköre; Liköre auf Kaffeebasis; Liköre mit Sahne; Likörweine; Rum; Rum mit Vitaminen angereichert; Spirituosen und Liköre; Zuckerrohrsaft-Rum
34 Behälter für Zigarren; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und andere gebrauchsfertige Rauchartikel; Zigarillos; Zigarren; Zigarrenabschneider; Zigarrenanzünder; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Zigarrenetuis, nicht aus Edelmetall; Zigarrenkästen; Zigarrenschneider

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Oktober 2017 201700179526 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Mai 2017 201700151072 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020172142711