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Die Deutsche Marke Rechtsbutler wurde als Wortmarke am 02.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020172106693 |
| Registernummer | 302017210669 |
| Anmeldedatum | 02. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2017 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Waren und Dienstleistungen
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Auskünfte über Online-Geschäfte und Handelsangelegenheiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Online-Recherchen zur Geschäftsführung; Erteilen von Auskünften zu Handels- und Geschäftsangelegenheiten aus Online-Datenbanken; Online-Werbung; Online-Werbung für Computernetze und Websites; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Online-Werbung für Dritte über elektronische Kommunikationsnetze; Online-Werbung über ein computergestütztes Kommunikationsnetz; Verbreitung von Werbung mittels Online-Kommunikationsnetzen; Verkaufsförderung, Werbung und Marketing durch Online-Websites
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Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Computerdatenbanken; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu einem globalen Computernetzwerk und Onlineseiten mit Informationen über ein breites Spektrum von Themen; Bereitstellung von elektronischen Online-Mailbox-Diensten und Gesprächsforen; Bereitstellung von elektronischen Online-Mailboxnetzen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computeranwendern; Bereitstellung von Online-Chat-Rooms zur Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten zwischen den Usern; Bereitstellung von Online-Foren; Informations- und Datenübermittlung über Onlinedienste und das Internet; Kommunikation mittels Online-Blogs; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten; Online-Informationen in Bezug auf Telekommunikation; Online-Kommunikationsdienste; Online-Nachrichtenübermittlungsdienste; Online-Übermittlung von Informationen
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Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Beratung in behördlichen Angelegenheiten; Beratung in Bezug auf Gerichtsverfahren; Beratung in Bezug auf persönliche Rechtsangelegenheiten; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Beratungsdienste hinsichtlich behördlicher Angelegenheiten; Beratungsdienste hinsichtlich Verbraucherrechten [Rechtsberatung]; Computergestützte Prozesshilfe; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Dienstleistungen zur alternativen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten; Dienstleistungen zur alternativen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten [juristische Dienstleistungen]; Erstellen von Rechtsauskünften; Erstellen von Rechtsgutachten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen; Erteilung von Auskünften über juristische Dienstleistungen; Erteilung von juristischen Auskünften; Erteilung von rechtlichen Auskünften; Erteilung von Rechtsauskünften; Fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Juristische Beratungsdienstleistungen; Juristische Dienstleistungen; Juristische Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Juristische Dienstleistungen in Zusammenhang mit Gerichtsverfahren; Rechtsanwaltsdienste; Rechtsanwaltsdienste [juristische Dienstleistung]; Rechtsberatung; Rechtsberatung und -vertretung; Rechtsinformationsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2018 | 201700296910 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. September 2017 | 201700107608 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020172106693