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Die Deutsche Marke DAILYBASIC wurde als Wortmarke am 23.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020172097112 |
| Registernummer | 302017209711 |
| Anmeldedatum | 23. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. August 2017 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Bohrfutter [Teile von handbetätigten Werkzeugen]; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Glaserdiamanten als Teile von Handwerkzeugen; Grobe Schleifscheiben [Teile von handbetätigten Werkzeugen]; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Laubsägeblätter [Teile für handbetätigte Werkzeuge]; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Schleifscheiben [Teile für handbetätigte Werkzeuge]; Schleifspindelwellen [Teile von handbetätigten Werkzeugen]; Schrotsägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Selbstzentrierende Bohrfutter [Teile von handbetätigten Werkzeugen]; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge sowie Essbestecke
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Abflüsse [Ventile] aus Kunststoff; Abläufe [Ventile] aus Kunststoff; Ankerbojen; Ankerbojen aus Kunststoff; Ankerbojen, nicht aus Metall; Arbeitsflächen zur Verwendung mit Spülen; Architektonisches Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Aufblasbare Ankerbojen; Aufhänger, nicht aus Metall, für Regale; Bausätze [komplett verkauft] bestehend aus Teilen zum Einbau in Anschlagtafeln; Bausätze [komplett verkauft] bestehend aus Teilen zum Einbau in Ausstellungsvitrinen; Bausätze [komplett verkauft] bestehend aus Teilen zum Einbau in Möbeln; Bausätze [komplett verkauft] bestehend aus Teilen zum Einbau in Möbelstücke; Bausätze [komplett verkauft] bestehend aus Teilen zum Einbau in Schaugestelle; Befestigungen aus Kunststoff für Zelte; Befestigungsmaterial; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall] für Rohre [ausgenommen Maschinenteile]; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, in Form von Blindbolzen; Befestigungswinkel, nicht aus Metall, als Teile von Möbeln; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Dübel aus Plastik; Einsätze für Kleiderschränke [Teile von Möbeln]; Federn, nicht aus Metall, als Teile von Polsterwaren; Fertige Teile von Bilderrahmen aus Holzersatzstoffen; Formen aus Gips zum Gießen von keramischen Materialien; Futterraufen; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Haken für Kleiderstangen; Haken für Wandbehänge, nicht aus Metall; Haken, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannnen; Handbetätigte Spulen, nicht aus Metall, für Gartenschläuche; Huthalterungen [Haken] nicht aus Metall; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Klappen für Briefkästen [nicht aus Metall oder Mauerwerk]; Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre; Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Klappenventile aus Kunststoff, für Drainagerohre; Klemmen aus Kunststoff; Klemmen, nicht aus Metall; Kraftstoffbehälter aus Kunststoff [ausgenommen als Teile von Fahrzeugen]; Kunststoffbeschläge [Klemmen] für Schläuche; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Nicht elektrische Fächer für den persönlichen Gebrauch; Nicht maschinelle, nicht metallische Spulen für Schläuche; Nicht metallische Klemmen als Fensterfeststeller; Nicht metallische Klemmen als Türfeststeller; Nicht metallische Teile von Möbeln; Regalhalterungen, nicht aus Metall [Teile von Möbeln]; Regalstützen aus Metall [Teile von Möbeln]; Regaltrenner, nicht aus Metall, als Teile von Möbeln; Regaltrennwände aus Metall [Teile von Möbeln]; Ringe, nicht aus Metall, für Schlüssel; Rückwände [Teile von Möbeln]; Saugnäpfe [Befestigungsmittel]; Saugnäpfe aus Kunststoff; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Schubladen als Teile von Ladenauslagemöbeln; Schubladen aus Metall [Teile von Möbeln]; Selbstbohrende Dübel, nicht aus Metall; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Spulen, nicht aus Metall [ausgenommen als Teile von Maschinen und Apparaten]; Spülenunterschränke; Stangen für Stores; Stangen für Treppenstufen aus Kunststoff; Stangen, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Stifte [Dübel], nicht aus Metall; Sägeböcke; Sägeböcke, nicht aus Metall; Tabletts, nicht aus Metall; Tabletts, nicht aus Metall [ausgenommen für den Hausgebrauch oder zum Sortieren oder Zählen von Geld]; Tabletts, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushaltszwecke; Teile von Kappen für Ecken, nicht aus Metall; Teile von Möbeln; Treppenbeschläge aus Kunststoff; Träger als Teile von Schaugestellten; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile [aus Kunststoff] für Wasserrohre zur Wasserregulierung; Ventile [Hähne] nicht aus Metall, zum Steuern des Ausflusses von Flüssigkeiten aus Fässern; Ventile [Hähne] nicht aus Metall, zum Steuern des Ausflusses von Flüssigkeiten aus Tonnen; Ventile [Hähne], nicht aus Metall, zum Steuern des Einlaufens von Flüssigkeiten in Fässer; Ventile [Hähne], nicht aus Metall, zum Steuern des Einlaufens von Flüssigkeiten in Tonnen; Ventile aus Kunststoff [ausgenommen für medizinische Zwecke oder als Maschinenteile]; Ventile aus Kunststoff, ausgenommen Maschinenteile; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Verbindungsdübel für Stapelregale, nicht aus Metall; Verbindungsdübel, nicht aus Metall; Verbindungselemente [nicht aus Metall] für Möbel; Wasserabflüsse [Ventile aus Kunststoff] für Wasserrohre; Wassereinläufe [Ventile aus Kunststoff] für Wasserrohre; Wimpelhalter; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Zeltstangen, nicht aus Metall; Zugvorrichtungen als Teile von Jalousien aus nicht metallischen Materialien; Zuhaltungen [Teile von Schlössern], nicht aus Metall; Zuhaltungen, nicht aus Metall [Teile von Schlössern]
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Aquarien und Vivarien; Behälter für Futtermittel für Haustiere; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregnungsgeräte; Biologisch abbaubare Tabletts; Biologisch abbaubare Tabletts für den Haushalt; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Blumenvasen für Rituale; Bratspieße [ausgenommen Teile von Kochgeräten]; Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Einsätze für Saatschalen; Elektronische Futterspender für Haustiere; Futtergefäße für Haustiere; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futterspender für Wildvögel; Futtertröge; Futtertröge für Kühe; Futtertröge für Pferde; Futtertröge für Schafe; Futtertröge für Vieh; Gartenhandschuhe; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gießkannenaufsätze; Kleine Vasen; Kompostierbare Tabletts; Kompostierbare Tabletts für Haushaltszwecke; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Pflanzkörbe; Rasensprenger; Saatschalen; Schlauchdüsen; Spritzdüsen für Beregnungsgeräte; Spritzen für Gartenschläuche; Sprühdüsen für Gartenschläuche; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen und Ringe für Handtücher; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Stützstangen für Topfpflanzen; Tabletts; Tabletts für den Haushalt; Tabletts für den Haushalt aus Papier; Tabletts für Nagellack; Tabletts für Speisen; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Trocknenplatten für gewaschene, gestärkte und dann gestreckte Teile von Kimonos [Hari-ita]; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Vasen; Vasen aus Glas; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vom Tier betätigter Futterautomat; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zimmerterrarien für Insekten; Zimmerterrarien für Pflanzen; Zimmerterrarien für Tiere; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2017 | 201700124872 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. April 2017 | 201700092633 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020172097112