AQUA LINE Logo (DPMA, 09.02.2017)
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Die Deutsche Marke AQUA LINE wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Rot, rosa, orange #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020172045902 |
| Registernummer | 302017204590 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. April 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Hybride Betten in Form von Wasserbetten mit weichem Bettrahmen für medizinische Zwecke; Inkontinenzunterlagen für Betten; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen für orthopädische Zwecke; Medizinische Wasserbetten; Profilkissen für Patienten in Betten [angepasst für medizinische Zwecke]; Vibratoren für Betten
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Bean bag-Betten; Betten; Betten aus Holz; Betten für Kinder; Betten für Tiere; Betten mit Innenfedermatratzen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Durchsichtige Möbeltüren aus Glas; Durchsichtige Möbeltüren mit Metallrahmen; Durchsichtige Möbeltüren, nicht aus Metall; Einsätze für Kleiderschränke [Teile von Möbeln]; Freistehende Raumteiler [Möbel]; Futons [Möbel]; Fußenden von Betten; Kissen; Kleiderschränke; Kopfenden für Betten; Lattenroste für Betten; Luftmatratzen; Möbel; Möbel mit eingebauten Betten; Möbeltüren; Schiebetüren für Möbel; Schiebetüren für Schränke; Transportable Betten; Wasserbetten; Zu Betten umbaubare Möbelstücke
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Baldachine für Betten; Bezüge für Kissen; Decken für Betten; Decken zum Abdecken von Betten; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Volants für Betten; Überzüge für Betten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. August 2017 | 201700092448 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juli 2017 | 201700219654 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 23. März 2017 | 201700045641 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020172045902