302017112821

DPMA DPMA 2017 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302017112821 wurde als Bildmarke am 13.12.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Dreiecke, ineinander #Schwarz #Weiß, grau, silber #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Adler, Falken, Geier, Kondore, Falken #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Flügel, stilisiert oder nicht

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020171128219
Registernummer 302017112821
Anmeldedatum 13. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum 06. April 2018
Eintragungsdatum 01. März 2018
Beginn Widerspruchsfrist 06. April 2018
Ende Widerspruchsfrist 06. Juli 2018
Ablaufdatum 30. November 2023

Markeninhaber

Zepei Li

Lufeng Guangdong
CN

Markenvertreter

Rechtsanwälte Liesegang und Partner mbB
60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

7 Kardangelenke; Motoren; Turbokompressoren; Kurbelwellen; Vakuumpumpen [Maschinen]; Kühler für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Treibriemen für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Kolbenringe; Luftfilter für Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Kolben für Motoren; Elektrische Fensteröffner
12 Chassis für Kraftfahrzeuge; Automobile; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Motoren für Landfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Rückspiegel; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Motorlager für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Turbinen für Landfahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Naben für Fahrzeugräder; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Scheibenwischer; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]
17 Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Rohrmuffen, nicht aus Metall; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Dichtungen; Gummiklappen [Gummiventile]; Wiederaufbereitetes Gummi; Kautschuk [flüssig]; Latex [Kautschuk]; Guttapercha; Synthetischer Gummi; Kautschuk, roh oder teilweise bearbeitet; Roher oder teilweise bearbeiteter Kautschuk; Balata; Verpackungsbeutel, - hüllen, -taschen aus Gummi; Isoliermaterial; Selbstklebebänder, ausgenommen für medizinische Zwecke, Haushaltszwecke, Papier- oder Schreibwaren; Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Dichtungsringe; Gummiringe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2023 202300389131 5f Löschung, Marke geloescht
14. Dezember 2021 202100462481 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. August 2018 201800071878 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. März 2018 201700401673 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171128219

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