SCHLEIFENFEE

Waren und Dienstleistungen

7 Druckmaschinen; Teile von Druckmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Druckköpfe; Transfermaschinen für Trockenfarben; Prägemaschinen; Maschinen zur Übertragung und Applikation von Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien; Maschinen zur Übertragung und Applikation von Mustern, Dekoren, Grafiken, Strukturen und Beschriftungen auf Substrate, insbesondere Substrate aus Papier, Textilien, Geweben und Gewirken, Vliesen, Kunstfasern und/oder Kunststoff; Maschinelle Prägewerkzeuge; Prägestempel als Maschinenteile; Prägematrizen als Maschinenteile; Prägewalzen als Maschinenteile; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; Druckmaschinen und deren Teile; Zusatzgeräte für Druckmaschinen; Maschinen zur Verarbeitung von Druckprodukten; Maschinen für die grafische Industrie; Maschinen und Mechanismen mit Druckeinheiten und/oder Folientransfereinheiten, als Bestandteil von anderen Maschinen und Mechanismen oder als Zusatzgeräte zu anderen Maschinen und Mechanismen; Musterübertragungsmaschinen zur Übertragung von auf Basisfolien aufgedruckten, aufgedampften und/oder anderweitig aufgebrachten Mustern, Dekoren, Grafiken, Beschriftungen, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Artikeln oder Substraten; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [Maschinen] zur Verwendung mit anderen Maschinen; Sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 07 enthalten]; Steuergeräte und Steuerungen für Maschinen, insbesondere für alle vorstehend genannten Waren; Elektrische Antriebe und Motoren [nicht für Fahrzeuge], elektrische Stellglieder

9 Computer; Computersoftware; Drucker; Computer-Drucker; Thermodrucker; Thermotransfer-Drucker; Thermotransfer-Druckgeräte; Thermotransferfolien-Drucker; Flat-Head-Drucker; Computerperipheriegeräte; Teile von Druckern, soweit in Klasse 09 enthalten; Druckköpfe; Thermotransfer-Druckköpfe; Trommeleinheiten und Fixiereinheiten als Teile von Druckern und als Druckerzubehör, soweit in Klasse 09 enthalten; Geräte zur Übertragung und Applikation von Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien; Geräte zur Übertragung und Applikation von Mustern, Dekoren, Grafiken, Strukturen und Beschriftungen auf Substrate, insbesondere Substrate aus Papier, Textilien, Geweben und Gewirken, Vliesen, Kunstfasern und/oder Kunststoff; Tablet-Computer; Handheld-Computer; Tragbare Kleincomputer; Mobiltelefone; Persönliche digitale Assistenten [PDAs]; Magnetische, optische, elektronische oder andere maschinenlesbare Datenträger; Applikationssoftware für Computer, Tablet-Computer, Mobiltelefone und Smartphones, insbesondere Grafik-Software, Layout-Software und Drucksoftware; Software zur Gestaltung und zum Verarbeiten von Bildern, Grafiken, Texten, Layouts, Beschriftungen, Dekoren und Strukturen sowie zur Gestaltung von Druckprodukten; Software zur Ansteuerung und Konfiguration von Druckern und Druckmaschinen; Software zur Steuerung der Applikation von Bildern, Grafiken, Beschriftungen, Dekoren und Strukturen auf Substrate; Software zur Aktualisierung von älteren Versionen von Computersoftware und Applikationssoftware, sowohl in herunterladbarer Form als auch auf magnetischen, optischen, elektronischen oder anderen maschinenlesbaren Datenträgern gespeichert; Bilder, Grafiken, Gebrauchsgrafiken und Grafikdesigntemplates, auf magnetischen, optischen, elektronischen oder anderen maschinenlesbaren Datenträgern gespeichert sowie herunterladbar; Schriften, Muster, Dekore, Bilder, Grafiken, Strukturen und Beschriftungen, herunterladbar sowie auf magnetischen, optischen, elektronischen oder anderen maschinenlesbaren Datenträgern oder in einer elektronischen Zusammenstellung oder elektronischen Datenbank gespeichert

16 Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Gedruckte Etiketten und Klebeetiketten aus Papier; Bänder zum Versiegeln für Papier- und Schreibwaren; Geschenkbänder; Geschenkbänder aus Papier und/oder Kunststoff und/oder Vliesen und/oder Kunstfasern; Bänder aus Kunststoff zur Geschenkverpackung; Klebebänder und klebende Bänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierbänder; Papierstreifen; Bänder und Schleifen aus Papier oder vorwiegend aus Papier, zum Verpacken von Geschenken; Dekorative Schmuckschleifen und Schmuckbänder aus Papier und/oder Kunststoff und/oder Vliesen und/oder Kunstfasern; Bänder aus Vliesen und/oder Kunstfasern, für Verpackungszwecke; Bänder aus Kunststoff zu Verpackungszwecken; Waren aus Gewebe und Fasern und/oder Vliesen und/oder Kunstfasern, nämlich Schlingen und Bänder für Verpackung; Packbänder aus Papier und/oder Kunststoff und/oder Vliesen und/oder Kunstfasern; Markierungsbänder; Klebefolien für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien zum Verpacken von Geschenken; Transferpapiere; Transferfolien zur Applikation auf Verpackungen sowie für Verpackungszwecke; Farbbänder, Farbbandspulen und Farbtücher, für Druckmaschinen, Drucker und für Geräte mit Druckvorrichtungen; Tinten; Thermotransferbänder, Thermotransferrollen und Thermotransferfolien, insbesondere für Thermotransfer-Drucker und für Geräte mit Thermotransfer-Verfahren

17 Folien aus Kunststoffen oder vorwiegend aus Kunststoffen [Halbfabrikate] und aus solchen Folien hergestellte Waren in Form von Halbfabrikaten, nämlichBänder, Streifen und Bahnen, Aufkleber, Etiketten; Dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Halbfabrikate aus Kunststoffmaterial oder vorwiegend aus Kunststoffmaterial, in Form von Bändern, Bahnen, Folien, Blättern, Überzügen, Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien, außer für Verpackungszwecke; Thermotransferbänder [Halbfabrikate]; Thermotransferrollen [Halbfabrikate]; Thermotransferfolien [Halbfabrikate]; Vorwiegend aus Kunststoff bestehende Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen; Halbfabrikate aus Kunststoff, nämlich selbstklebende Folien, Blätter, Kunststofflaminate, Laminierfolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Prägefolien zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; Vorwiegend aus Kunststoff bestehende Prägefolienstreifen, Transferfolienstreifen oder Laminierfolienstreifen; Bänder sowie Blätter und Folien aus Kunststoffen oder vorwiegend aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Laminierte Waren aus Kunststoffen in Form von Halbfabrikaten; Agglomerierte Halbfabrikate aus Kunststoffen; Laminate aus synthetischen Materialien nicht für Verpackungszwecke als Halbfertigprodukte für industrielle Zwecke; Kunststoffmaterial in Form von Bändern [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Geweben und Gewirken und/oder Vliesen und/oder Kunstfasern, insbesondere in Form von Bändern [Halbfabrikate]; Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall [Halbfabrikate aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff]; Bänder, nicht aus Metall [Halbfabrikate aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff]; Waren aus Gewebe und Fasern und/oder Vliesen und/oder Kunstfasern, nämlich Schlingen und Bänder für Verpackung, Lagerung und Transport [Halbfabrikate aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff]; Schlingen, Schnüre und Bänder [Halbfabrikate aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff]

22 Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall; Bänder, nicht aus Metall; Bänder aus Kunststoffmaterialien zum Festzurren; Waren aus Geweben und/oder Fasern und/oder aus Vliesen und/oder Kunstfasern, nämlich Schlingen und Bänder für Verpackungszwecke; Waren aus Gewebe und Fasern und/oder Vliesen und/oder Kunstfasern, nämlich Schlingen und Bänder für Verpackung, Lagerung und Transport; Schlingen; Schnüre; Bänder; Bänder aus Kunststoff zur Verwendung in Haus und Garten

26 Bänder [Posamenten]; Bänder aus Textil zur Geschenkverpackung; Geschenkbänder aus Textilmaterial und/oder aus Geweben und Gewirken; Bänder aus textilem Material zu Verpackungszwecken; Textile Bänder sowie Bänder aus Geweben und Gewirken, für Verpackungszwecke; Packbänder aus Textilmaterial und/oder aus Geweben und Gewirken; Bänder und Schleifen, nicht aus Papier, zum Verpacken von Geschenken; Textilschleifen zum Verpacken, insbesondere zur Geschenkverpackung; Schmuckbänder aus textilen Materialien; Bänder aus textilen Materialien; Schmuckschleifen und Schmuckbänder aus textilen Materialien und/oder aus Geweben und Gewirken für Dekorationszwecke; Bänder aus Kunststoff für Dekorationszwecke; Geschenkbänder; Bänder; Schnürbänder; Bänder zum Ausbessern von Textilwaren; Bänder zum Tragen im Haar; Namensbänder aus textilem Material zur Kennzeichnung und Identifizierung von Wäsche und/oder Bekleidung; Textile Einpackbänder; Dekorative Bänder aus Textil, zum Aufbringen, insbesondere auf Schauvitrinen, Türen und Ladenfassaden

37 Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Drucker und Druckmaschinen, und deren Teile; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Computer, Datenverarbeitungsgeräte, Tablet-Computer und Handheld-Computer; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen und Vorrichtungen zum Drucken, Beschichten, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen und/oder zum Folientransfer; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen und Vorrichtungen zum Beschriften und Dekorieren von Substraten mittels Folientransfer; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen und Vorrichtungen zum Aufbringen von Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien oder Laminierfolien auf Substrate; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Kunststoff-, Papier- und Folienverarbeitung; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Musterübertragungsmaschinen und Folienübertragungsmaschinen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [Maschinen]

42 Technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien; Technische Beratung betreffend Kunststoffbearbeitung und Kunststoffverarbeitung; Technische Beratung betreffend Papierverarbeitung; Technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen sowie betreffend Folientransfer; Technische Beratung betreffend Verpackung, Verpackungsdesign und Verpackungsmaschinen, Drucker und Druckverfahren; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Grafikdesign-Dienstleistungen; Gestaltung und Erstellung von Schriften, Logos und Gebrauchsgrafiken; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplatz in Form einer elektronischen Datenbank, einer elektronischen Bibliothek oder einer elektronischen Zusammenstellung, über Computernetzwerke, Intranets und das Internet, mit Schriften, Mustern, Dekoren, Bildern, Grafiken, Strukturen und Beschriftungen, insbesondere zum Abruf, zum Herunterladen und zur Verwendung durch Dritte; Bereitstellen von Speicherplatz mit Schriften, Mustern, Dekoren, Bildern, Grafiken, Strukturen und Beschriftungen, in elektronischer Form, auch über Computernetzwerke, Intranets und das Internet; Installation, Wartung, Pflege und Aktualisierung von Datenbanken und Datenbanksoftware, insbesondere bezogen auf Datenbanken mit Schriften, Mustern, Dekoren, Bildern, Grafiken, Strukturen und Beschriftungen; Technische Beratung eines Ingenieur; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen für die grafische Industrie, Prägemaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Folientransfermaschinen, Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Druckern und Druckvorrichtungen, Laminiermaschinen und von Baugruppen und Steuerungen für solche Maschinen; Technische Beratung bezüglich Installation, Einsatz, Wartung und Pflege von Software und Datenverarbeitungsgeräten, Datenbanken, Firmware und von Steuerungsprogrammen für Maschinen; Installation, Wartung und Pflege von Software, Firmware und von Steuerungsprogrammen für Maschinen; Zur-Verfügung-Stellen von Aktualisierungen für Computerprogramme und Software, auch über Computernetzwerke und das Internet; Technische Beratung betreffend die Aktualisierung von Computerprogrammen und Software; Software as a Service; Application Service Providing, nämlich Zur-Verfügung-Stellen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software über Computernetzwerke, Intranets und das Internet; Technische Beratung mittels Bereitstellung von Online-Informationen mittels Computerdatenbanken oder dem Internet zum Bereich Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, Drucker, Druckmaschinen und Druckverfahren, Übertragung von Mustern, Dekoren, Bildern, Grafiken, Beschriftungen, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen sowie betreffend Folientransfer

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020171126194
Registernummer	302017112619
Internationale Marke	Nr. IR1462546, 04. November 2024

Anmeldedatum	07. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum	09. März 2018
Eintragungsdatum	02. Februar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	09. März 2018
Ende Widerspruchsfrist	11. Juni 2018
Ablaufdatum	31. Dezember 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Dezember 2022	202200407155	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2018	201800036944	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Februar 2018	201700398509	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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