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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion [ausgenommen Papierumformungsrnaschinen, einschließlich Papierumformungsmaschinen mit bogenweiser Zuführung, Thermo- Laminiermaschinen, Ettikettiermaschinen, Lithogratie-Ettikettiermaschinen, Laminiermaschinen für Bogenstapel, Druckmaschinen, Stanzmaschinen für Papier. Pappe und Folien, Längsschneide- und Schneidemaschinen für Papier, Pappe und Folien, Papierbogen-Zuführungsmaschinen, Maschinen zum Schneiden, Felten, Handhaben, Bedrucken, Aufwickeln, Binden und Laminieren von Papier, Pappe und Folien, Aktenvernichtungsmaschinen sowie Maschinen sowie für Bürozwecke]; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und ausgenommen für Bürozwecke]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Emulgiermaschinen und Homogenisatoren [für die chemische Verarbeitung oder für die Nahrungsmittelproduktion]; Brauereimaschinen; Knetmaschinen; Mischmaschinen; Bohrmaschinen; Messer [elektrisch]; Messerhalter [Maschinenteile] ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Druckmaschinen; Messer [Maschinenteile] ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Druckmaschinen; Messerschleifmaschinen; Fräs- und Formmaschinen [ausgenommen für Bürozwecke]; Pressen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Bürozwecke; Raspeln [Maschinen]; Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeuge und Teile davon für die verarbeitende Industrie, in der Biotechnologie, zur Verwendung bei der Gewinnung und Aufbereitung von Trinkwasser, auf Ölplattformen, in Land- und Seefahrzeugen, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeuge und Teile davon für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik, für die chemische, pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, für landwirtschaftliche und Molkereizwecke, für die Ölgewinnung und Ölaufbereitung, für die Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung sowie für die metallverarbeitende Industrie, die Schifffahrt, Bohrplattformen und für den Einsatz in Kellern, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen für die Produktion und Verarbeitung von Trockeneis, Eiswürfeln, zerstoßenem Eis und Scherbeneis; Motoren, Pumpen und Kompressoren für Kühlanlagen und Gefrierschränke; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen für die Herstellung von Gasen, chemischen Produkten, Lebensmitteln, einschließlich Getränken; Maschinen für die Teilung, Klärung, Trennung, Vermischung und Förderung von flüssigen und/oder festen Gemischen und Substanzen; Zentrifugalmischer; Pulvermixer; Umkehrosmosemaschinen zur Aufkonzentrierung von in Flüssigkeiten gelösten Stoffen, Filtermaschinen, Separatoren, Dekanter und Zentrifugen; Einsätze für Filtermaschinen; Siebe [elektrisch] mit rotierender Bürste [Maschinenteile]; Zyklone als Maschinenteile; Ölabscheider; Filter, Siebe und Membranen als Maschinenteile und für Motoren; Kompressoren und Ventilatoren; Pumpen, insbesondere für Getränke und andere Lebensmittel; Gebläsemaschinen; Pumpenmembrane; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Werkzeuge; Dampfreinigungsgeräte; Nahrungsmittelverarbeitungs- und zubereitungsausrüstung, nämlich Buttermaschinen, computer- und nicht-computergesteuerte Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Verarbeitung, Weiterverarbeitung und Verpackung von Lebensmitteln, nämlich Fleisch, Geflügel, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse sowie sonstigen vegetarischen Produkten, computer- und nicht computergesteuerte Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Vorverarbeitung, Verarbeitung und Verpackung von Lebensmitteln, nämlich Fleisch, Geflügel, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse und sonstigen vegetarischen Erzeugnissen, insbesondere Messer, Mühlen, Mischmaschinen, Emulgiermaschinen, Wurstproduktionsmaschinen, Apparate für die Herstellung, Verarbeitung und Portionierung von Mehl, Eiweiß und Paniermehl, sowie automatische Maschinen für das Lagern und Verpacken von Lebensmitteln, Vakuumiermaschinen und Fließbänder und Maschinenapparate und mechanische Ausrüstung für die Herstellung, Verarbeitung und Veredelung von Lebensmitteln, Genussmitteln und Getränken; Schneidemaschinen, ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Bürozwecke; Aufschnittmaschinen; Elektroschneidgeräte; Wurstmaschinen; Etikettiermaschinen [ausgenommen für Bürozwecke]; Drucker [ausgenommen für Bürozwecke]; Umzugs- und Transportgeräte; Rührmaschinen; Hubgeräte; Hebegeräte; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Palettieranlagen; Hubgeräte und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Füllmaschinen; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Fördermaschinen; Förderbänder; Verlademaschinen; automatische Verladesysteme bestehend aus Verlademaschinen und Förderbändern; Förderschnecken für den Transport von Dung; Förderschnecken für den Transport von Gülle; Vakuumiermaschinen; Verpackungsmaschinen; Einschlagmaschinen; Motoren, Antriebe und Maschinenteile dafür; Druckregler [Maschinenteile]; Wärmetauscher als Maschinenteile; Gehäuse für Maschinen und Motoren; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Kolben [Maschinen- und Motorenteile]; Regler [Maschinenteile]; Reiniger, automatische; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Schieber [Maschinenteile]; Anschlussarmaturen für Maschinen; Dehnungskompensatoren, nämlich Maschinenteile zum Ausgleich von Wärmespannungen; Reiniger [Maschinenteile]; Maschinen für die Energie- und Kraftwerksindustrie; Maschinen für die Energietechnik, soweit in Klasse 7 enthalten; Kompressoren für Kühlanlagen; Maschinen zur Agglomeration, Granulation und Beschichtung [Coating] von Materialien, einschließlich Nahrungsmitteln und Pharmazeutika, und aus vorgenannten Maschinen zusammengestellte Anlagen zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; Zapfmaschinen; Destilliermaschinen; Spritzmaschinen; Maschinen zur Anwendung der Mikrowellentechnik für gewerbliche Zwecke; Maschinen für die Agrartechnik; Maschinen der Umweltindustrietechnik für gewerbliche Zwecke; Maschinen für den industriellen Anlagenbau; Werkzeugmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Anwendung der Sprüh- und der Sprüh-Trocken-Technik für gewerbliche Zwecke; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft; elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Futterpressen; rotative und lineare Melkstand-Einrichtungen bestehend aus Melkmaschinen; halbautomatische Melkmaschinen; vollautomatische Melkmaschinen; Melkanlagen; Zubehörteile für Melkmaschinen, soweit in dieser Klasse enthalten; Pumpen für die Milchwirtschaft; Pulsatoren für die Milchwirtschaft; Waschgeräte für Euter; Sprühgeräte für Euter; Fütterungsautomaten; Vorrichtungen für Melkstände, nämlich Dungschieber; traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte; Entsorgungs-, Aufbereitungs- und Verwertungssysteme für Dung, Gülle und andere tierische Abfälle, nämlich Pumpen oder Schieber zur Beförderung von festen und flüssigen tierischen Ausscheidungen sowie Pressen zur Abtrennung unverdauter fester Bestandteile; mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung; Maschinen und maschinenbetriebene Vorrichtungen zu Reinigungs- und Desinfektionszwecken zur Anwendung in der verarbeitenden Industrie, einschließlich der lebensmittelverarbeitenden Industrie, insbesondere der Milchwirtschaft, nämlich Maschinen für die Desinfizierung von Zitzen und Hufen; Anlagen und Vorrichtungen zur Verarbeitung und Beseitigung von Dung und Gülle zur Energieerzeugung, nämlich Pumpen und Fördereinrichtungen; Kehr- und Reinigungsmaschinen; Reinigungsgeräte und maschinelle Reinigungsapparate, insbesondere chemisch und/oder mechanisch wirkende Reinigungsapparate und -anlagen, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittelindustrie, die chemische, pharmazeutische und Kosmetikindustrie; Stallreinigungsmaschinen; Presswalzen; Roboter [Maschinen]; Kondensationsanlagen; mechanische Tränkvorrichtungen für Nutzvieh; Vakuummaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Vakuumanlagen als Teile von Melkmaschinen; Abfüllanlagen zur Abfüllung fester, pastöser und flüssiger Substanzen und heterogener Substanzgemische; Pumpen für die lebensmittelverarbeitende Industrie, einschließlich Melkmaschinenpumpen; Abziehvorrichtungen für Melkzeuge, nämlich Geräte für das Entfernen des Melkgeschirrs vom Euter; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke

9 Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltanlagen, -apparate und –geräte [ausgenommen für Bürozwecke]; Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler; Nahrungsmittelanalysegeräte; Mengenmesser; Entfernungsmesser [Telemeter]; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Wandler; Strömungsmesser; Druckmesser; Refraktometer; Spektrometer; Thermometer; Fernsteuerungsgeräte; Dosiergeräte; automatische Durchflussregler; Steuerungs- und Regelgeräte zur Verwaltung und Überwachung des Milchviehbestands; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Vakuummesser; Waagen; elektronische Mess-, Steuerungs- und Kontrollapparate und Instrumente für die Klimaüberwachung und -kontrolle; Datenverarbeitungs- und Datenerfassungsanlagen und –geräte [ausgenommen für Bürozwecke]; Datenausgabeanlagen [ausgenommen für Bürozwecke]; Datenausgabegeräte [ausgenommen für Bürozwecke]; Datenübertragungsanlagen [ausgenommen für Bürozwecke]; Datenübertragungsgeräte [ausgenommen für Bürozwecke]; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Apparate und Geräte für die industrielle und kommerzielle Messtechnik, Überwachungstechnik und/oder Steuerungstechnik; Sensoren und Detektoren; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Scanner [ausgenommen für Bürozwecke]; Lumineszenz-Scanner; elektronisch codierte Identifizierungsgeräte; Identifizierungsgeräte für das Vieh; Kommunikationsausrüstung; Sender; Empfänger; Transponder; Schaltgeräte [elektrisch]; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Sicherungsgeräte; Sicherheitsgeräte; Schutzgeräte; Signalgeräte; Halsmarken [elektronische Sende- und Empfangsgeräte] und Responder für das Vieh; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzstiefel; Schutzhandschuhe; Schutzbekleidung; Schutzbrillen; Software; Anwendungssoftware; Softwareanwendungen für Computer für mobile Geräte und Computer; Software und Computerhardware zur Verwaltung des Milchviehbestands; an Computer angepasste Peripheriegeräte ausgenommen Drucker, Scanner oder andere Peripheriegeräte für Bürozwecke; optische Geräte, Sensoren und optische Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Beobachtungsinstrumente; Videoüberwachungssysteme bestehend aus Überwachungskameras und Videobildschirmen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität [ausgenommen für Bürozwecke]; Kontakte [elektrisch]; Relais [elektrisch]; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild [ausgenommen für Bürozwecke]; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signalapparate und –instrumente [ausgenommen für Bürozwecke]; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; chemische Apparate und Instrumente [ausgenommen für Bürozwecke]; elektronische Publikationen, herunterladbar; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; gedruckte Schaltungen; Wägezellen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Luftreinigungsausrüstung; Desodorierungsgeräte; Luftreinigungsanlagen; Belüftungshauben; Entfeuchtungsgeräte für gewerbliche und industrielle Zwecke; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Anlagen zur Wärmerückgewinnung; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate; Luftreinigungsmaschinen; elektrisch betriebene Gebläse für Lüftungszwecke; Elektroventilatoren; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Nasskühltürme und Trockenkühltürme mit Naturzug und/oder Zwangsbelüftung für die Kühlung von flüssigen und/oder dampfförmigen Medien; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Wärmetauscher; Wärmerückgewinner; Öfen; Lufterhitzer; Wärmepumpen; Dampfspeicher; Wärmespeicher; Wärmeerzeugungsgeräte; Heizöfen; Verbrennungsöfen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Kühlapparate; Kühlanlagen; Kühlaggregate; Kältemaschinen; Kühllagerräume; Eismaschinen; Eisapparate; Kühlkondensatoreinheiten bestehend aus einer Kühlkomponente und einem Kondensator; Transportkühlanlagen für Land-, Luft- und Seefahrzeuge, Anhänger, Versandbehälter und Container; Wasserkühler; Kühlgeräte insbesondere für Nahrungsmittel einschließlich Milchkühlgeräte; Kühl- und Gefrieranlagen für die Bauindustrie zum Kühlen von Beton; Kühl- und Gefrieranlagen für die Bergbauindustrie; Kühl- und Gefrieranlagen für Sport- und Freizeitanlagen; Kühlbehälter; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Leuchten; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Infrarot- und Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und –ausrüstung; Desinfektionsapparate; Autoklaven; Sterilisiergeräte für Wasser; Sterilisiergeräte für Nahrungsmittel, einschließlich Milch; Dampfsterilisatoren; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und –aufbereitungsanlagen; landwirtschaftliche Bewässerungsgeräte; Anlagen zur Abwasserbehandlung; Apparate zur Abwasserbehandlung; Umkehrosmose-, Wasserfiltrier- und –reinigungsgeräte; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Sterilisatoren [nicht für medizinische Zwecke]; Koch-, Erhitzungs-, Röst-, Grill-, Kühl- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Fritteusen, elektrisch; Abzugshauben für Küchen zur industriellen Verwendung; Kochgeräte, elektrisch; elektrische Wasserkessel; Kaffeeröstmaschinen; Lebensmitteltrockner; Grillgeräte; Infrarot- und Mikrowellenherde [-geräte, -öfen] für industrielle Zwecke; Pasteurisiermaschinen; industrielle Aufbereitungsanlagen; Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel oder Getränke]; Wärmetauscher für chemische Verfahren; Abfackelrohre; Anlagen für chemische Aufbereitung; Destillierkolonnen; Destilliergeräte und -apparate und daraus bestehende Anlagen; industrielle Wasseraufbereitungsanlagen; Gasfilter; Gasreiniger; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Gasen; Anlagen zum Reinigen von Gasen; Abwasserbehandlungsanlagen; Apparate zur Reinigung von Milchabfällen und zur Verfütterung der Milchabfälle an Kälber; Trockenapparate; Trockenanlagen; Verdampfungskristallisierapparate; Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung oder Reinigung von Gasen und chemischen Erzeugnissen; Maschinen für die industrielle Wärmetechnik, soweit in Klasse 11 enthalten; Anlagen und Apparate zur Wärmeerzeugung, zur Wärmeübertragung, zum Wärmetransport, zur Wärmegewinnung und zur Wärmerückgewinnung; Verdampfungsanlagen; Verdampfungsapparate; Verdampfungsgeräte; Befeuchtungsanlagen; Befeuchtungsgeräte; Luftbefeuchter; Filteranlagen bestehend aus Filtern für die Industrie; Reinigungsanlagen für Flüssigkeiten; Reinigungsgeräte für Flüssigkeiten; Wasserreinigungs-, Wasseraufbereitungs-, Wasserversorgungs- und Wasserentsalzungsanlagen und –geräte; Apparate und Geräte zum Abscheiden von festen und flüssigen Stoffen aus gasförmigen und/oder flüssigen Medien; Kühlanlagen und -apparate zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche und industrielle Zwecke; Anlagen und Apparate zur Anwendung der Sprüh-Technik, nämlich Sprüh-Trockner und Sprüh-Granulatoren; automatische Einrichtungen zum Tränken; Druckwasserspeicher; Reinräume, Sterilräume [sanitäre Einrichtungen]; Wasserzapfgeräte; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsgeräte; Wasserverteilungsanlagen; Warmwassergeräte; Warmwasserheizungsanlagen; Luftbehandlungsapparate und –maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Filter für Industrie und Haushalt; Filter zur Abscheidung fester oder flüssiger Substanzen aus Flüssigkeiten oder aus Gasen, einschließlich aus Luft; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Ionisationsapparate zur Behandlung von Luft; Ventile als Teile von sanitären, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen; Maschinen und maschinelle Geräte zur thermischen Behandlung sowie zur thermischen Be- und Verarbeitung von Lebensmitteln, Genussmitteln, Getränken und Futtermitteln, insbesondere für das Erwärmen, Erhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Abschrecken, Eindampfen, Sprühtrocknen, Gefriertrocknen, Trocknen, Konzentrieren, Dispergieren, Suspendieren, Filtrieren, Separieren, Agglomerieren, Extrahieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften von festen, flüssigen und/oder gasförmigen Stoffen einschließlich deren Zwischenprodukten und Ausgangsstoffen synthetischen, pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, insbesondere einschließlich Milch, Milchprodukten, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseprodukten, Käsezwischenprodukten, Butter, Butterprodukten, Butterzwischenprodukten, Kaffee, Bier, Fruchtsäften, Fleisch, Fischprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln sowie insbesondere Edukten und Produkten der Petrochemie, der chemischen und der pharmazeutischen Industrie sowie insbesondere von gewerblichen oder industriellen Abfällen, Abwässern oder Abgasen; Vorrichtungen für Melkstände, nämlich Luftschleier- und Belüftungsanlagen; sämtliche vorgenannte Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020171125171
Registernummer	302017112517
Internationale Marke	Nr. IR1446753, 01. Dezember 2024

Anmeldedatum	06. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum	27. April 2018
Eintragungsdatum	26. März 2018
Beginn Widerspruchsfrist	27. April 2018
Ende Widerspruchsfrist	27. Juli 2018
Ablaufdatum	31. Dezember 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2024	202400166253	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2021	202100056962	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
27. August 2018	201800092821	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. März 2018	201700394964	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

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