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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; nicht medizinische Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Haarwässer; nicht medizinische Zahnputzmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege

5 pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Windeln für Inkontinente; medizinische Shampoos, Seifen, Lotionen und Zahnputzmittel; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektions- und Dekontaminationsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

7 maschinelle Hebegeräte und Lifte für Behinderte; Lifter für Behinderte

10 chirurgische, ärztliche, medizinische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Geräte und Apparate; Apparate und Geräte zum Heben, Bewegen und/oder Transportieren von Patienten und Pflegebedürftigen, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische Apparate und Geräte für die Patientenhygiene; medizinische/orthopädische Stehhilfen und Aufstehhilfen; Hebevorrichtungen für Behinderte; Fixiergurte, Schlingen für medizinische/orthopädische Zwecke; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; medizinische Bekleidung; Patientenbekleidung; orthopädische Bandagen; Spezialbekleidung für medizinische Zwecke; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke; Mundschutz für medizinische Zwecke; Schutzhauben für medizinische Zwecke; medizinische Möbel und Bettwaren; Matratzeninkontinenzschutzbezüge; Matratzen für medizinische Zwecke; Matratzen gegen Druckbeschwerden; Handschuhe für medizinische Zwecke; Einmalhandschuhe für medizinische Zwecke; Überschuhe für medizinische Zwecke; Einmalüberschuhe für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile für diese Waren, soweit in Klasse 10 enthalten

11 Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Sterilisationsanlagen und -geräte, Duschsitze und -stühle, Pflegebadewannen und -duschen, Steckbeckenspülapparate, Toilettenaufsätze, Toilettenstühle und -sitze; Bräunungsgeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Lampen, Leuchten und daraus bestehende Leuchtsysteme, Beleuchtungsgeräte und —anlagen für Zimmer von Kranken und pflegebedürftigen Personen; aus Lampen und Leuchten bestehende Lichtinstallationen und Lichtkonzepte für Zimmer von Kranken und pflegebedürftigen Personen; Teile und Bestandteile für diese Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

12 Rollstühle; fahrbare, manuell und/oder elektrisch bewegbare Stühle für Patienten mit reduzierter Beweglichkeit, insbesondere Duschstühle und Lifter zum Baden und Duschen; Mobilitätshilfen für Behinderte

16 Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Notizbücher, Karteikarten, Papierblöcke, Verpackungsbehälter aus Pappe, Fotografien, Poster; Verpackungsbeutel , -hüllen, -taschen aus Papier; Verpackungspapier; Verpackungskarton; Einwegpapierartikel, nämlich Papiertücher, PapierlBtzchen, Papierunterlagen, Papierservietten, Papierhandtücher, Papierwaschtücher, Papiertaschentücher, Papiergesichtstücher, Toilettenabdeckungen aus Papier, Küchenrollen aus Papier, Tischservietten aus Papier, Tischtücher aus Papier, Papier zur Verwendung auf Untersuchungstischen, Papierauflagen für zahnärztliche Tabletts, Papierrnatten zum Wechseln von Windeln, Toilettenpapier, Papierwischtücher, Toilettennapierrollen:; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Papiertüten; Papierfahnen; Papierschilder; Papieraufkleber; Papierservietten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kataloge; Flyer; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterial aus Pappe

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

24 Bettdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken; Vorhänge und Duschvorhänge aus Textil oder aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Bettwäsche aus Papier

25 Bekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Kittel; Berufsbekleidung; Uniformen für Pflegepersonal

27 Teppiche; Fußmatten; Tapeten; Linoleum; andere Bodenbeläge

35 Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Verkaufsförderung, Marketing und Werbedienstleistungen; Kaufmännisches Projektmanagement für Einrichtungskonzepte für Krankenhäuser und Pflegeheime; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Internethandel mit Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Kosmetika, Haarwässern, Zahnputzmittel, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, pharmazeutischen Erzeugnissen, medizinischen und veterinärmedizinischen Präparaten, Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, Windeln für Inkontinente, diätetischen Lebensmitteln und Erzeugnissen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmitteln, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektions- und Dekontaminationsmittel, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, Behindertenlifts, maschinellen Hebegeräten für Behinderte, chirurgischen, ärztlichen, medizinischen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten, Geräten und Apparaten, Apparaten und Geräten zum Heben, Bewegen und Transportieren von Patienten und Pflegebedürftigen, medizinischen Apparaten und Geräten für die Patientenhygiene, medizinischen/orthopädischen Stehhilfen, Hebevorrichtungen für Behinderte, Fixiergurten, Schlingen für medizinische/orthopädische Zwecke, orthopädischen Artikel, chirurgischem Nahtmaterial, künstlichen Gliedmaßen, Augen und Zähnen, für Behinderte angepassten therapeutischen und unterstützenden Geräte, Massagegeräten, medizinischer Bekleidung, Patientenbekleidung, orthopädischen Bandagen und Spezialbekleidung für medizinische Zwecke, Schutzbekleidung für medizinische Zwecke, Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke, medizinischen Möbel und Bettwaren und Schutzbezügen für diese, Matratzeninkontinenzschutzbezügen, Matratzen für medizinische Zwecke, Matratzen gegen Druckbeschwerden, Handschuhen für medizinische Zwecke, Einmalhandschuhen, Überschuhen, Einmalüberschuhen und Teilen und Bestandteilen von Waren der Klasse 10, mit Lampen, Leuchten und daraus bestehenden Leuchtsystemen, Beleuchtungsgeräten und –anlagen, mit Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten und Pinseln, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas [mit Ausnahme von Bauglas], Glaswaren, Porzellan und Steingut, Webstoffen und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Vorhängen und Duschvorhängen, Haushaltswäsche, Bettzeug, Bettwäsche aus Papier, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kitteln, Teppichen, Fußmatten, Tapeten, Linoleum und anderen Bodenbelägen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Internethandel mit Bestandteilen und Ersatzteilen der oben genannten Waren der Klassen 3, 5, 7, 10, 11, 12, 16, 21, 24, 25, 27

40 Materialbearbeitung, nämlich Textilfärbung, Textildruckarbeiten, Imprägnierung von Textilien, Veredeln und Beschichtung von Textilien und Webstoffen, Behandlung von Textilien, Zuschneiden von Textilstoffen, Schneiderarbeiten, Näharbeiten [Maßanfertigung], Anfertigung von Maßanfertigung von Rollos, Vorhängen, Hussen und Berufsbekleidung, Tischlerarbeiten [kundenspezifische Fertigung], Auftragsfertigung von Möbeln nach Kundenvorgaben, Spezialanfertigung von Möbeln; Stickereidienste; kundenspezifische Anfertigung von Bekleidungsstücken

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020171124574
Registernummer	302017112457

Anmeldedatum	05. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum	23. März 2018
Eintragungsdatum	16. Februar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	23. März 2018
Ende Widerspruchsfrist	25. Juni 2018
Ablaufdatum	31. Dezember 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juli 2019	201900170995	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2018	201800050864	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Februar 2018	201700394243	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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