PiliPP MEIN MÖBELHAUS.

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PiliPP MEIN MÖBELHAUS. wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dünne Linien #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171122911
Registernummer 302017112291
Anmeldedatum 30. November 2017
Veröffentlichungsdatum 13. Juli 2018
Eintragungsdatum 13. Juni 2018
Beginn Widerspruchsfrist 13. Juli 2018
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 2018
Ablaufdatum 30. November 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Gabeln [Essbesteck]; Gemüsehobel; Mörser [Stampfgefäß]; Pizzaschneider, nicht elektrisch; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Haarglätteisen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen, Leuchten, Leuchtsysteme, Steh- und Tischleuchten, Pendelleuchten, Spotleuchten, Außenleuchten sowie Zubehör für Beleuchtungsgeräte, insbesondere aus Metall, Glas, Holz oder Kunststoff; Leuchtmittel, insbesondere LEDs, Allgemeingebrauchslampen [AGLs], Energiesparlampen, Halogenleuchtmittel; Kleinelektrogeräte, nämlich Wasserkocher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren, Toaster, Babyflaschenwärmer [elektrisch], elektrische Dampfgarer, elektrische Eierkocher, elektrische Grillgeräte, elektrische Weinkühler, elektrische Fonduegeräte [Kochgeräte], elektrische Küchenmaschinen zum Kochen, elektrische Haartrockner; Toilettensitze [WC]; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke zum Einbau in Küchenblöcke und Anstellküchen
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Dosen aus Edelmetall; Hutverzierungen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Schuhverzierungen aus Edelmetall; Statuen aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe [Karton]; Abfallsäcke aus Papier; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Papierwaren; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsbeutel-, -hüllen, -taschen aus Papier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Papier- und Schreibwaren für Büros; Behälter, Kästen für Papier und Schreibwaren; Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel]
20 Möbel, insbesondere Schlafzimmermöbel, massiv, teilmassiv, furniert oder aus Folie bzw. aus Lack, Betten, Bettgestelle aus Holz, Rahmen für Betten, Einzelbetten, Futon Betten, Polsterbetten, Matratzen sowie Matratzenschoner, Sprungfedermatratzen, Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche] aus Federn, Fasern sowie Mischgewebe, Kopfkissen, Kommoden, Handtuchschränke, Kleiderschränke oder Kleiderschranksysteme, Jugendzimmermöbel, Babyzimmermöbel, Möbel für die Küche oder das Bad, darunter für Küchenblöcke, für Elektrogeräte, für Anstellküchen oder Buffetmöbel, für Spülen, für Armaturen, Zubehörmöbel für die Küche, für Badprogramme für die Küche, Badmöbel, Einzelmöbel und Zubehörmöbel für Küche oder Bad, Geschirrschränke, Polstermöbel, Systemgarnituren aus Stoff, Systemgarnituren aus Leder, Sofas, Polstersessel, Einzelsessel, TV-Sessel, Hocker als Polstermöbel, Zweier-Sofas, Funktionssofas, gepolsterte Sitzecken, Liegestühle, Schaukelstühle, Kissen, Beimöbel für das Wohnzimmer, Regale, Bücherregale, Schränke, Vitrinen, Speisezimmermöbel, massiv, teilmassiv, furniert, aus Folie oder Lack, aus Glas, Metall oder Stein, Tischgruppen für das Speisezimmer, Eckbandgruppen für das Speisezimmer, Einzeltische oder andere Tischsysteme für das Speisezimmer, Einzelstühle oder andere Stuhlsysteme für das Speisezimmer, Beimöbel für das Speisezimmer, Barmöbel, insbesondere Barhocker für das Speisezimmer, Stühle, Tische, Geschirrschränke, Kleinmöbel oder Dielenmöbel, darunter Couchtische, Kleinmöbel, Kommoden, Regale für die Diele, Dielenprogrammmöbel, Dieleneinzelmöbel, insbesondere Schuhschränke, verspiegelte Möbel für die Diele, Hutständer, Kleiderständer, Schirmständer, Garderobenständer, Büromöbel, darunter Schreibtische, Drehstühle, Chefsessel, Regale, Regale für Aktenordner, Aktenschränke, Schreibschränke, Schreibtische, Schubladen, Schulmöbel, Gartenmöbel, aus Holz, Metall, aus Kunststoffgeflecht und andere Gartenmöbelzubehöre; Kleiderbügel, insbesondere aus Metall, Holz, Kunststoff oder Pappe; Blumenständer; Dekorationsartikel aus Kunststoff; Möbelfächer aus Holz; Spiegel; Spiegelfliesen; Versilbertes Glas [Spiegel]; Rahmen; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Flaschenkorken; Flaschenstöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenstangen; Gardinenringe; Gardinenhaken; Gardinenrollen; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Innenlamellenjalousien; Kleiderbügel; Korbwaren; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs oder aus Kunststoff; Schlüsselbretter; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bambusvorhänge; aufblasbare Werbeartikel; Möbel für Küchen und Bäder; Küchenblöcke [Möbel]; Wannensitze, Duschsitze, Stangen für Duschvorhänge
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; bemalte Glaswaren; Kochgeschirr; Kochtöpfe; Küchengeschirr; Schaufeln [Tafelzubehör]; Tafelaufsätze; Tafelservices [Geschirr]; Töpferwaren; Trinkgefäße; Wäschetrockenständer; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Nussknacker
24 Bettdecken; Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Federbettdecken; Gardinen aus Textilen oder aus Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; Scheibengardinen; Textilstoffe; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
26 Spitzen; Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Broschen [Kleidungszubehör]; künstliche Früchte; künstliche Pflanzen; Kränze aus künstlichen Blumen
27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Badematten; Teppichunterlagen; Vorleger; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material; Wachstuch; Kunstrasen; Bodenbeläge [Oberböden]
28 Spiele; Spielzeug; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Kerzenhalter für Christbäume; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Marketing; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2018 201800184204 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Juni 2018 201700387524 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171122911