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Die Deutsche Marke GEZE SafetyAir wurde als Wortmarke am 21.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171119074 |
| Registernummer | 302017111907 |
| Anmeldedatum | 21. November 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Februar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Mai 2018 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler [Maschinenteile]; Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
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Elektrische, elektronische, elektromechanische und elektrohydraulische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Toren, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelementen; elektrische Schließfolgeregler; elektrische und elektronische Schlösser; selbstverriegelnde Panikschlösser [elektrisch], Motorschlösser [elektrisch], Drückersperrschlösser [elektrisch]; Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; Alarmanlagen; Rettungsvorrichtungen; elektrische und elektronische Zutrittskontrollapparate; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; elektrische Feuerschutzverschlüsse; elektrische Panikverschlüsse; Blitzlampen als Warnleuchte, Sirenen, Nottaster [elektrische], Schlüsseltaster [elektrische]; optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme [soweit in Kl. 9 enthalten], bestehend aus leuchtenden Signaltafeln, leuchtenden Signallampen, Leuchtschildern; optische Lampen, Blinker [Lichtsignale]; Signalgeräte [soweit in Kl. 9 enthalten]; Alarmgeräte; Summer; Computertastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Fernbedienungen [soweit in Kl. 9 enthalten], insbesondere Infrarotfernbedienungen; Fernsteuerungsgeräte zur Fernprogrammierung; elektrische und elektronische Steuerungen mit und ohne Mikroprozessoren; Leiterplatten, Platinen [elektronische Bauelemente]; Telekommunikationsgeräte; Ton- und Bildempfangsgeräte; Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Kartenlesegeräte [Datenverarbeitung]; magnetische Identifikationskarten für Kartenleseterminals; Anzeigegeräte [elektrische und elektronische]; Zeiterfassungsgeräte; Elektro-, Magnet- und Telefondrähte; Elektrokabel; angepasste Gehäuse für elektrische und elektronische Rettungswege- und Zutrittskontrollapparate [soweit in Kl. 9 enthalten], insbesondere für elektrische Verriegelungen; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen [herunterladbar], soweit in Kl. 9 enthalten; Kontrollapparate [elektrisch]; elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen [für Steuerungen und Regelungen] für Fenster und Türen; elektrische, optische, optoelektrische, optoelektronische, elektromechanische und photographische Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate und -instrumente; Fernsteuergeräte [Signal]; elektronische Rauch- und Wärmesteuerungsgeräte und daraus gebildete Systeme; Detektoren; Rauchdetektoren; Temperaturmesser; Bewegungsmelder; Brandmeldeanlagen [elektrisch und elektronisch], bestehend aus Rauchmeldern, Brandmeldern, Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungs- oder Entriegelungselementen; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, Positions- und Abstandssensoren, berührungslose Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Safe-Sensoren, Infrarot- oder Farbsensoren, induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Ultraschall- und Infrarotsensoren; Schaltleisten für Sensoren [elektrisch]; elektrische Weg-Codierer und daraus gebildete Systeme [Datenverarbeitung]; Lichtschranken [elektrisch]; Lichttaster; Sicherheitslichtschranken, Sicherheitslichtschaltgeräte [elektrisch]; Datenübertragungslichtschranken [elektrisch]; Datenanzeigegeräte [elektrisch]; Lesegeräte [elektrisch]; Schalter; Netzteile; Spannungswandler
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Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen [Klimatisierung]
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Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien
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Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von manuell und automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen, Raumtrennsystemen sowie von deren Antriebe und Öffnern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Sicherheitseinrichtungen für Türen, Türverriegelungsanlagen, Schließanlagen, Türsteuerungen, Rettungswegvorrichtungen, Türverriegelungen sowie von Türriegeln, Türfeststellvorrichtungen, Schlössern, Panikschlössern, Antipanikschlössern, Schließzylindern, Verriegelungen, Türöffnern, Türschließern, Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, insbesondere von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Feuerschutzverschlüssen, Panikverschlüssen, Türhaftmagneten, Feuerschutztürabschlüssen, Gefahrenmeldeanlagen, Brandmeldeanalgen, Rauchschutzanlagen, Gebäudesicherungsanlagen, Fluchttüranlagen, Panik- und Antipaniktüranlagen, Notausgangsanlagen, Codeschlössern, Personenidentifikationsanlagen, Fluchttürsteuerungen und Fluchttürüberwachungen, insbesondere Panik- und Antipaniktürverschlüssen und Notausgangsverschlüssen, Zeiterfassungssystemen sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen und Einbruchsalarmanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2018 | 201800003412 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Januar 2018 | 201700372747 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171119074