302017111618 Logo (DPMA, 15.11.2017)
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Die Deutsche Marke 302017111618 wurde als Bildmarke am 15.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171116180 |
| Registernummer | 302017111618 |
| Internationale Marke | Nr. IR1416644, 19. September 2024 |
| Anmeldedatum | 15. November 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2018 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2018 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
92369 Sengenthal
DE
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Edelsteine, Perlen und Edelmetalle, sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Armbänder; Halsketten [Schmuckwaren]; Zeitmeßgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen, sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten, sowie Anhänger hierfür; Schlüsselbänder [Schlüsselanhänger]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Bauchtaschen; Sporttaschen [Taschen und Tragebehältnisse]; Schlüsselbänder [Schlüsseletuis]; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute, sowie Waren daraus, nämlich Dokumententaschen aus Leder, Dosen und Kästen aus Leder oder Lederpappe, Etiketten aus Leder, Gepäckgurte aus Leder, Kunstpelze, Leder und Lederimitationen, Lederboxen, Ledergurte, Lederriemen, Lederschnüre, Leere Kulturtaschen, Pelze [Tierfelle], Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder, Tierfelle, Tierhäute, Umhänge- und Schulterriemen; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepaßt; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Blumentöpfe, Blumenschalen, Blumenkörbe, Gießkannen, Pflanzkörbe, Saatschalen, Vasen, Zimmerterrarien, Übertöpfe aus Glas, Keramik, Kunststoff, Porzellan, Steingut oder Ton; Bürsten, Pinsel und Besen, sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Tassen; Shaker; Trinkflaschen; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Pillenboxen [Kosmetik- und Toiletteutensilien]; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Etiketten aus textilem Material; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche; Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Handtücher; Filtermaterialien aus Textilien
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Jacken; T-Shirts; Tops [Bekleidungsstücke]; Gürtel; Handschuhe; Socken; Unterbekleidung; Unterwäsche; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Edelsteine, Perlen und Edelmetalle, sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Armbänder, Halsketten [Schmuckwaren], Zeitmeßgeräte, andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen, sowie Imitationen hiervon, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe und Schlüsselketten, sowie Anhänger hierfür, Schlüsselbänder [Schlüsselanhänger], Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Bauchtaschen, Sporttaschen [Taschen und Tragebehältnisse], Schlüsselbänder [Schlüsseletuis], Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute, sowie Waren daraus, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, Gegenstände für die Gartenarbeit, Bürsten, Pinsel und Besen, sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterial, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Tassen, Shaker, Trinkflaschen, Kosmetik- und Toiletteutensilien, sowie Badezimmerartikel, Pillenboxen [Kosmetik- und Toiletteutensilien], Gegenstände für die Tierhaltung, Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Fahnen aus Stoff oder Kunststoff, Banner aus Stoff oder Kunststoff, Möbelüberzüge, Gardinen und Vorhänge, Etiketten aus textilem Material, Wandbehänge, Haushaltswäsche, Küchen- und Tischwäsche, Bettwäsche und Decken, Badwäsche, Handtücher, Filtermaterialien aus Textilien, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Jacken, T-Shirts, Tops [Bekleidungsstücke], Gürtel, Handschuhe, Socken, Unterbekleidung, Unterwäsche, Schuhwaren; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten, auch im Internet; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilen von Auskünften über Waren für Verbraucher mittels Internet; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbematerialien; Veröffentlichung von Werbematerial; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Designdienstleistungen; Design von Schmuckwaren, Taschen und Tragebehältnissen, Trinkgefäßen und Barzubehör, Textilwaren, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2018 | 201700392676 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. April 2018 | 201800125047 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Dezember 2017 | 201700368500 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171116180