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Die Deutsche Marke BESPT wurde als Wortmarke am 13.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171115362 |
| Registernummer | 302017111536 |
| Anmeldedatum | 13. November 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2018 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. März 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juni 2018 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Abfall-Müllentsorger; Küchenmaschinen [elektrisch]; Abfallpressen; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, nämlich Restlebensmittel-Prozessoren; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Joysticks als Teile von Maschinen, ausgenommen für Spielgeräte; Siebmaschinen; Molche zur Reinigung von Rohrleitungen; Separatoren für recycelbare Materialien; Müllschlucker, elektrisch; Abfallsortiermaschinen; Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, nämlich Prozessoren für Speiseabfälle; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Mixer für Speisen; Mixer für Getränke; Elektrische Lebensmittel- und Gemüseentsafter, -pressen und/oder -quetscher; Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln; Geschirrspülmaschinen; Teile der vorgenannten Waren; Zubehör der vorgenannten Waren
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Datenverarbeitungsgeräte; Programme [gespeichert]; Signallaternen; Ton- und Bildempfangsgeräte; Alarmgeräte; Sender für elektronische Signale; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; herunterladbare mobile Anwendungssoftware; Zählwerke; Zeitaufzeichnungsgeräte; Batterien; Chipkarten; Mustererkennungssysteme, zusammengesetzt aus Computerchips, Hard- und Software; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; elektrische und elektronische Steuergeräte für Klimageräte oder -anlagen; Wasserstandsanzeiger; Nahrungsmittelanalysegeräte; kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung, sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Küchenwaagen; Teile der vorgenannten Waren; Zubehör der vorgenannten Waren
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Desinfektionsapparate; Wassersterilisierapparate; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Abwaschbecken; sanitäre Apparate; sanitäre Anlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Apparate zur Dehydrierung von Speiseabfällen; Luftsterilisatoren; Kühlanlagen und -maschinen; Brenner mit keimtötender Wirkung; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Hähne; Abwasserkläranlagen; Lüftungsgeräte; Wasserversorgungsanlagen; Müllverbrennungsöfen; Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; Abflussrohre für sanitäre Anlagen; Teile der vorgenannten Waren; Zubehör der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2019 | 201900319885 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Januar 2019 | 201900003225 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juli 2018 | 201800038272 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Februar 2018 | 201700366929 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171115362