LEGAL AS A SERVICE Logo (DPMA, 19.10.2017)
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Die Deutsche Marke LEGAL AS A SERVICE wurde als Wort-Bildmarke am 19.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Weiß, grau, silber #Terrestrische Globen mit anderen figurativen Elementen #Schwarz #Blau #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171106487 |
| Registernummer | 302017110648 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2018 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Januar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. April 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Pfäffikon
CH
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computerhardware, -firmware und -software; Computerperipheriegeräte und -zubehör; Computerprogramme; Webbasierte Computerprotokolle im Sinne von aufgezeichnete Daten, welche Verträge abbilden und die Abwicklung eines Vertrages technisch unterstützen [Smart Contracts]; Computerhilfsprogramme; Computersoftwareplattformen; Computersoftwareprodukte; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Tools [Software] zum Entwickeln von Computersoftware; Herunterladbare Druckerschriften; Herunterladbare elektronische Bücher; Herunterladbare elektronische Publikationen; Über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen; Herunterladbare Grafiken für Mobiltelefone; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Videoaufnahmen
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmens- und Organisationsberatung; Verwalten und Verarbeiten von Informationen und Daten mittels Computer; Analyse von Geschäftsdaten; Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien; Datenverarbeitungsdienste; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Eingabe von Informationen in Computerdatenbanken; Betriebswirtschaftliche Beratung zu Big Data [Datenverarbeitung]
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Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf webbasierte Computerprotokolle, welche Verträge abbilden und die Abwicklung eines Vertrages technisch unterstützen [Smart Contracts]
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Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Unterhaltung; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen; Coaching; Vorbereitung, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Organisation von Ausbildungskursen; Veröffentlichung von Ausbildungsmaterialien; Bereitstellung von Informationen aus einer der Datenbank oder dem Internet in Bezug auf Ausbildung oder Unterhaltung; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung oder Ausbildung, online oder über das Breitband- oder kabellose Kommunikationsmittel zur Verfügung gestellt; Zurverfügungstellen von Ausbildung via ein globales Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Informationen zu Ausbildung, Schulung und Unterhaltung; Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung; Beratungs- und Informationsdienste zur Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Infotainment
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeit und diesbezügliche Designerleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Informatikers oder Naturwissenschaftlers, nämlich Erstellen von technischen Zeichnungen, Konstruktionen und technischen oder wissenschaftlichen Analysen und Gutachten; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte; Durchführung von technischen Projektplanungen; Information und Beratung bezüglich neuer Technologien; Beratung und Forschung im Bereich Informationstechnologie; Beratungs- und Informationsdienstleistungen in Bezug auf Informationstechnologie; Beratungs- und Informationsdienste zu Architektur und Infrastruktur der Informationstechnologie; Aktualisierung von Computerprogrammen; Erteilung von Auskünften über Computerprogramme; Implementierung von Computerprogrammen in Netzwerken; Bereitstellung in Bezug auf Programmierung von Computerprogrammen; Zurverfügungstellen von Informationen über webbasierte Computerprotokolle, welche Verträge abbilden und die Abwicklung eines Vertrages technisch unterstützen [Smart Contracts]
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Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere im Bereich Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von lP und Computerprogrammen; Beratung, Vertretung und Unterstützung bei Rechtsstreitigkeiten und Gerichtsverfahren, insbesondere bezüglich Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von lP und Computerprogrammen; Rechtsberatung in Fragen zu Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von lP und Computerprogrammen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsangelegenheiten; Fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Rechtshilfe bei der Erstellung von Verträgen; juristische Dienstleistungen, in Bezug auf Vertretung und Unterstützung in rechtlichen Streitfällen vor Schieds-, Mediations- und alternativen Gremien zur Streitbeilegung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Mediation; Mediation in Rechtsverfahren; Erstellen von juristischen Berichten und Dokumenten im Bereich Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von lP und Computerprogrammen; Zurverfügungstellen von juristischen Gutachten; Zurverfügungstellen von juristischen Informationen von einer interaktiven Online-Datenbank; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten für Anwälte; Juristische Ermittlungsdienstleistungen; Juristische und gerichtliche Nachforschungen im Bereich Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von lP und Computerprogrammen; Rechtswirksame Zustellungsdienstleistungen [juristische Dienstleistung]; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Zurverfügungstellen von Informationen über die Entwicklung des Rechts im Bereich Datenschutz, Sicherheit und Datenverwaltung über eine Webseite; Zurverfügungstellen von Informationen über Gerichtsverfahren in Bezug zu Prozessen oder anderen Rechtsangelegenheiten; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von geistigem Eigentum, gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder Computersoftware; Computersoftwarelizenzierung; juristische Dienstleistungen bezüglich Lizenzierung von Urheberrechten; Lizenzierung von Datenbanken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Technologie [juristische Dienstleistungen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2018 | 201700416956 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Januar 2018 | 201700338610 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 21. Dezember 2017 | 201700338610 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171106487