DEXIN CHEBAO

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DEXIN CHEBAO wurde als Wort-Bildmarke am 11.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #26.01.01 #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Tropfen #Zahnräder, Radzahnräder #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171091234
Registernummer 302017109123
Anmeldedatum 11. September 2017
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2017
Eintragungsdatum 24. November 2017
Beginn Widerspruchsfrist 29. Dezember 2017
Ende Widerspruchsfrist 29. März 2018
Ablaufdatum 30. September 2027

Markeninhaber


Nongan Jilin Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Reinigungszusätze für Benzin; Hydraulikflüssigkeiten; Getriebeöle; Gasdetergentien; Frostschutzmittel; Fluide für Servolenkungen; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Chemische Entzunderungsmittel für Motoren; Bremsflüssigkeiten
3 Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; Raumdüfte; Polierwachs; Parfüms; Lackentfernungsmittel; Flüssige Geschirrspülmittel; Fleckenentfernungsmittel; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke
4 Technische Fette; Schmieröle; Schmiermittel; Schmierfette; Riemenfett; Nicht chemische Zusätze für Schmiermittel; Nicht chemische Treibstoffzusätze; Motorenöl; Heizöl

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2023 202300109478 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2022 202200067442 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2020 202000194759 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2018 201700376245 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. November 2017 201700294324 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171091234