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Die Deutsche Marke Transpatent wurde als Wortmarke am 31.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171087903 |
| Registernummer | 302017108790 |
| Anmeldedatum | 31. August 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 2018 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Handbücher, Broschüren, Faltblätter, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, Magazine, Kataloge, wissenschaftliche Abhandlungen, amtliche Verlautbarungen, Gesetze, gerichtliche und amtliche Entscheidungen, Schriftenreihen; Lehr- und Unterrichtsmittel; alle vorstehenden Waren, insbesondere in Bezug auf juristische Dienstleistungen; Werbematerialien; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel
35
Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet Verbreitung von Werbeanzeigen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Büroarbeiten, nämlich Überwachung und Abwicklung der Gebühreneinzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Vermietung von Werbeflächen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Schreibdienste; alle vorgenannten Dienstleistungen, auch in Verbindung mit oder via Telekommunikation oder Internet
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Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Vorträgen, Symposien, Workshops und Fortbildungen; Veröffentlichung von gedruckten veranstaltungsbegleitenden Materialien [vorgenannte Dienstleistungen nicht zu Werbezwecken]; Verlagsdienstleistungen, nämlich Herausgabe von Büchern; Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Bücher, Handbücher, Broschüren, Faltblätter, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, Magazine, Kataloge, wissenschaftliche Abhandlungen, amtlichen Verlautbarungen, Gesetze, gerichtliche und amtliche Entscheidungen, Schriftenreihen; Ausbildung, Unterricht und Fortbildung; Anfertigung von Übersetzungen; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Beratung und Auskünfte in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen [soweit in Klasse 41 enthalten]; alle vorgenannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit oder via Internet [soweit in Klasse 41 enthalten]
45
Juristische Dienstleistungen; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen eines Notars; rechtliche Interessenvertretung für Dritte; Schlichtungsdienstleistungen; Mediation; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, des geistigen Eigentums und Domainrechts; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Durchführung von juristischen Schutzrechts- und Benutzungsrecherchen; Nachforschungen und Ermittlungen in Rechtsangelegenheiten; Verwaltung von Urheberrechten; Übernahme von Behördengängen für Dritte; Lizenzvergabe an geistigem Eigentum; Lizenzierung von Druckereierzeugnissen [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Urheberrechten [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit oder via Telekommunikation oder Internet; Auskünfte über die vorgenannten Dienstleistungen [soweit in Klasse 45 enthalten]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. April 2018 | 201700367928 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. November 2017 | 201700286589 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171087903