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Die Deutsche Marke LEICHT+MÜLLER wurde als Wortmarke am 22.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171084556 |
| Registernummer | 302017108455 |
| Anmeldedatum | 22. August 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2017 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. November 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
75196 Remchingen
DE
Markenvertreter
76227 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kleineisenwaren; Vormaterialien und Halbzeuge für die mechanische und elektrotechnische Industrie, nämlich Stanzteile aus Metall
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen zum Stanzen; Stanzwerkzeuge [Maschinenteile]; modulare Werkzeuge für Maschinen, insbesondere für Stanzmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte für Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, im wesentlichen Stanzmaschinen mit einem Stanzwerkzeug, Bandreinigungsmaschinen und daraus zusammen gestellte Bandreinigungsanlagen für das Stanzgut außerhalb und innerhalb des Werkzeuges, Maschinen zum Laser-, Ultraschall- oder Widerstandschweißen, Maschinen zum Laserbeschriften, Maschinen oder maschinelle Geräte zum automatischen Zuführen des Stanzgutes, Maschinen oder maschinelle Geräte als Förder- oder Vorschubsystem für das Stanzgut und der gestanzten Teile, Sortiermaschinen zum Selektieren guter und schlechter gestanzter Teile, maschinelle Förderbänder für Stanzabfall sowie Abstapel- und Verpackungsmaschinen und daraus zusammengestellte Einheiten für Schüttgut; Spritzgussmaschinen; Spritzgusspressen; Spritzgussformen; Spritzgusswerkzeuge (Maschinenteile); Einrichtungen als Maschinenteile oder Zubehör zu Maschinen zum Zuführen, Konfektionieren, Positionieren, Stanzen, Biegen, Montieren, Schweißen, Spritzgießen, Prüfen und Verpacken elektronischer und mechanischer Bauteile, Bauelemente und Kunststoffverbundbauteile, insbesondere für Stanzmaschinen und für Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile oder für komplette Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen
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elektrische Kontakte, Stecker und Kontaktstecker, insbesondere als Stanzteile; elektrische Sensoren, insbesondere Niveausensoren und Füllstandsensoren für Flüssigkeiten zur Füllstandsüberwachung von Flüssigkeitsbehältnissen, insbesondere auf Reedbasis; elektronische Baugruppen mit elektrischen Kontakten, Steckern, Kontaktsteckern und elektrischen Sensoren; elektrische oder elektronische Mess-, Kontroll-, Steuerungs-, Überwachungs- und Prüfgeräte oder -apparate zur Verwendung in Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, nämlich zum Messen und Überwachen der Fertigung, zum Prüfen und für das Selektieren guter und schlechter gestanzter Teile; Kameras zur Überwachung der Stanzlinien
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Metallbearbeitung, insbesondere Stanzen; Stanzen [Pressen]; Herstellung und Spezialanfertigung von Maschinen für Dritte, insbesondere von Maschinen zum Stanzen; Herstellung und Spezialanfertigung von Werkzeugen für Dritte, insbesondere von Stanzwerkzeugen; Herstellung und Spezialanfertigung von Stanzteilen für Dritte; Herstellung und Spezialanfertigung von Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile oder für komplette Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen; Spritzgießen für Dritte; Fertigung von Hybridteilen im Kunststoff-Metall-Verbund für Dritte, insbesondere in Form umspritzter Stanzteile oder kompletter Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen
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technische Beratung und technische Planung; Entwicklung von Maschinen und Werkzeugen für Dritte, insbesondere zum Stanzen; Entwicklung des Designs und der Fertigung von Stanzteilen und Stanzwerkzeugen für Dritte; Entwicklung von Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile für Dritte; technische Beratung und Planung in Bezug auf Maschinen und Werkzeuge, insbesondere zum Stanzen, in Bezug auf Stanzteile und Stanzwerkzeuge, in Bezug auf Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, in Bezug auf Spritzgießen und in Bezug auf die Fertigung von Hybridteilen im Kunststoff-Metall-Verbund, insbesondere in Form umspritzter Stanzteile oder kompletter Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen; Entwurf [Design] von Maschinen, von Werkzeugen, von Stanzteilen, von Stanzwerkzeugen, von Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, von Spritzgießeinrichtungen und von Einrichtungen zur Fertigung von Hybridteilen im Kunststoff-Metall-Verbund, insbesondere in Form umspritzter Stanzteile oder kompletter Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2022 | 202200183422 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Februar 2022 | 202200008395 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2018 | 201700339450 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. November 2017 | 201700268555 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 20. Oktober 2017 | 201700268555 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171084556