OILICAR

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OILICAR wurde als Wort-Bildmarke am 09.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Stilisierte Landfahrzeuge #Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Kraftfahrzeuge

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171080151
Registernummer 302017108015
Anmeldedatum 09. August 2017
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2017
Eintragungsdatum 20. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2018
Ablaufdatum 31. August 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 Benetzungsöle; Elektrische Energie; Entstaubungsmittel; Öle für technische Zwecke; Rohes oder raffiniertes Petroleum; Schmierfette; Schmiermittel; Schmieröle; Technische Fette; Wachs für gewerbliche Zwecke
7 Zellstoffverarbeitungsmaschinen; Schmierpumpen; Maschinenwellen; Landwirtschaftliche Maschinen; Kraftstoffsparer für Motoren; Hydropneumatische Akkumulatoren; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Druckereipressen; Brauereimaschinen; Anlasser für Motoren
12 Wasserfahrzeuge; Transporthängebahnen; Reifen für Fahrzeugräder; Motoren für Landfahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Getriebe für Landfahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Elektrofahrzeuge; Draisinen; Antriebswellen für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2023 202300109673 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2022 202200067626 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2020 202000194928 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2018 201700304262 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. September 2017 201700260161 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171080151