Rheinküche Logo (DPMA, 26.07.2017)
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Die Deutsche Marke Rheinküche wurde als Wort-Bildmarke am 26.07.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Löffel
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171074836 |
| Registernummer | 302017107483 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2017 |
| Eintragungsdatum | 15. September 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2027 |
Markeninhaber
22391 Hamburg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensverwaltungs- und Marketingdienstleistungen für Einkaufszentren; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen]; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Herausgabe von Werbetexten; Werbung durch Werbeschriften; Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich folgender Waren: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen [Würzmittel], Gewürze, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien; Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Aufzeichnung von Videoaufnahmen
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2023 | 202300079949 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2023 | 202300026043 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Oktober 2021 | 202100375075 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2018 | 201700301578 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. September 2017 | 201700237145 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171074836