NOELL

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke NOELL wurde als Wortmarke am 10.07.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171068356
Registernummer 302017106835
Internationale Marke Nr. IR1421588, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 10. Juli 2017
Veröffentlichungsdatum 27. Oktober 2017
Eintragungsdatum 26. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 27. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 2018
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Waren und Dienstleistungen

6 Strahlenschutzfenster aus Metall mit Bleiglasscheiben; Fässer und Tonnen aus Metall zur Abfallaufnahme; Becken und Isolierbehälter aus Metall; Doppeldeckelschleusen aus Metall; Metallrohre und daraus bestehende Rohrleitungssysteme; korrosionsgeschützte und erosionsgeschützte beschichtete Rohre aus Metall; Wandverkleidungen aus Metall, nämlich Membranwände; Becken aus Metall; Behälter aus Metall; vorgenannte Waren für Kraftwerksanlagen, Müllverbrennungsanlagen und Industrieanlagen, Bauteile für Kernreaktoren, nämlich Sicherheitshüllen, Schleusen, Wechselmaschinen, Beckenauskleidungen, Tore, Türen und Abschirmungen, kugelförmige Behälter für flüssige und gasförmige Medien und Druckbehälter, vorgefertigte Hallenteile und Gebäudeteile in Skelettausführung aus Stahlträgern und Profilblechen, auch in Kombination mit Verbindungselementen, die aus mehreren verschiedenen Baustoffen zusammengesetzt sind, zur Herstellung von Geschossbauten, Kraftwerken, Lagerhäusern und Hallenkonstruktionen, Teile für den Wasserbau, nämlich Wehre, Schleusen, Schütze, Fischbauchklappen, Grundablasssegmente; Rückschlagklappen; Transportbehälter und Lagerbehälter aus Metall für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Zubehörteile und Ersatzteile für Lagerbehälter und Transportbehälter für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Die vorstehend genannten Waren betreffen nicht den Bereich der Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken
7 Maschinen, nämlich Abfallpressen, Werkzeugmaschinen, Fördermaschinen, Hebegeräte, Hebewinden, industrielle Manipulatoren, Pressen und Roboter; elektrische Lötapparate; Maschinen, maschinelle Apparate, Geräte und Anlagen für das Handhaben, Heben und Senken von Stückgütern, insbesondere von Containern beim Umgang mit Material bei der Umstrukturierung und beim Rückbau von Kraftwerken, insbesondere von Atomkraftwerken; Kräne für den Umgang mit Material bei der Umstrukturierung und beim Rückbau von Kraftwerken, insbesondere von Atomkraftwerken; Brückenkräne für den Umgang mit Material bei der Umstrukturierung und beim Rückbau von Kraftwerken, insbesondere von Atomkraftwerken; Portalkräne für den Umgang mit Material bei der Umstrukturierung und beim Rückbau von Kraftwerken, insbesondere von Atomkraftwerken; Maschinen und Vorrichtungen für die Handhabung und den Transport von Behältern für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Maschinen und maschinelle Geräte zum Zerkleinern von Brennstoffen und Rohstoffen, insbesondere Mühlen aller Art; Förderungsanlagen; maschinelle Gebläse; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Stromgeneratoren; Überhitzer; Kompressoren; Turbinen, nämlich Dampf- und Gasturbinen; Dampfkondensatoren; Pumpen [Maschinen]; aus Steuergeräten für Maschinen und Motoren bestehende elektrotechnische und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungsanlagen und deren Einzelkomponenten; Rechenreinigungsmaschinen; Die vorstehend genannten Waren betreffen nicht den Bereich der Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken
9 supraleitende Magnete und daraus bestehende Magnetsysteme; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Apparaten zur Erzeugung von Röntgenstrahlen [nicht für medizinische Zwecke]; Elektromagnetspulen; Detektoren; Teilchenbeschleunigern; Komponenten für Fusionsexperimente, nämlich Experimentieröfen für Laboratorien, Magnete, Schalter [Stromunterbrecher], Spulen [elektrisch]; Teilchenbeschleuniger; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge in kerntechnischen Anlagen und in der Umwelttechnik; Die vorstehend genannten Waren betreffen nicht den Bereich der Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken
11 Heizungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Heizungsanlagen; Dampferzeugungsmaschinen; vorgenannte Waren bestimmt für Anlagen zur Kraftwerkstechnik und Feuerungstechnik bestehend aus Wärmetauschern, Brennern, Abscheidern für Dampfheizungsanlagen [nicht automatisch], Feuerungen, Heißgaserzeugern, Filtern [Teile von gewerblichen Anlagen], Abhitzekesseln, Vorwärmern; Drehluftvorwärmer; elektrische Heizelemente; Heizungskessel; Gaskondensatoren; Kühlanlagen; Kühlapparate; Reaktoren; Ventilatoren zur Klimatisierung; Teile von genannten Maschinen und Anlagen der Feuerungstechnik für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Brennerarmaturen; Vorwärmgeräte; Geräte zur Gasreduzierung; Gas-Öl-Kombibrenner; Gasflächenbrenner; Rauchgasreiniungsanlagen und deren Komponenten soweit in Klasse 11 enthalten; Wasseraufbereitungsanlagen und Abwasseraufbereitungsanlagen; Wasserkonditionierungsanlagen und Abwasserkonditionierungsanlagen und deren Teile zur Abwasserklärung; Die vorstehend genannten Waren betreffen nicht den Bereich der Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken
35 Personalgestellung [Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit] für Revisionsarbeiten und organisatorische Koordination der Revisionsarbeiten; Die vorgenannten Dienstleistungen werden nicht im Zusammenhang mit oder betreffend Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken erbracht
37 Installation, Wartung, Reparatur von kerntechnischen Anlagen und deren Maschinen; Installation von Brennelementen; Deinstallation von Brennelementen; Deinstallation von kerntechnischen Anlagen; Montage und Demontage von Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen und Stahlbau, Kraftwerksanlagen, Feuerungsanlagen, Wärmenutzungssysteme, Entaschungssysteme, Anlagen und Maschinen zur Kohlezerteilung; Wartung und Instandhaltung von Lager- und Transportbehältern für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Reparatur von Lager- und Transportbehältern für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Rückbau von kerntechnischen Anlagen; Errichtung von Anlagen zur Konditionierung bestrahlter Brennelemente für die direkte Endlagerung; Errichtung von Zwischenlagern für bestrahlte Brennelemente; Die vorgenannten Dienstleistungen werden nicht im Zusammenhang mit oder betreffend Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken erbracht
39 Durchführung von Spezialtransporten in kerntechnischen Anlagen; Verpacken, Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen; Transport von radioaktiven Stoffen; Transport von radioaktiven Stoffen und Gegenständen mit Landfahrzeugen, Schienenfahrzeugen oder Schiffen; Lagerung radioaktiver Stoffe oder Gegenstände; Vermietung von Lager- und Transportbehältern für radioaktive Stoffe oder Gegenstände; Zurverfügungstellen von Lagerdienstleistungen und -räumlichkeiten, insbesonderer für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen und bestrahlten Brennelementen; Verfolgung von Frachten; Die vorgenannten Dienstleistungen werden nicht im Zusammenhang mit oder betreffend Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken erbracht
40 Abfallbehandlung an eigenen und fremden Standorten; Wiederaufbereitung von bestrahlten Brennelementen nach Maßgabe von Wiederaufbereitungsverträgen; Aufbereitung (Recycling) von radioaktivem Abfall; Die vorgenannten Dienstleistungen werden nicht im Zusammenhang mit oder betreffend Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken erbracht
42 Technologische Dienstleistungen nämlich technische Planung, technische Berechnung, Konstruktionsplanung, technische Überprüfung der Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen und Stahlbau, Kraftwerksanlagen, Feuerungsanlagen, Wärmenutzungssysteme, Entaschungssysteme, Anlagen und Maschinen zur Kohlezerteilung, Anlagen zur Wasseraufbereitung im Rahmen der Inbetriebnahme und des Probebetriebs; Fernüberwachung für Wartungszwecke in und an Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen und Stahlbau, Kraftwerksanlagen, Feuerungsanlagen, Wärmenutzungssysteme, Entaschungssysteme, Anlagen und Maschinen zur Kohlezerteilung, Anlagen zur Wasseraufbereitung sowie technische Entwicklungsleistungen, insbesondere zur Prozeßoptimierung und industrielle Analysen, insbesondere für Kraftwerksanlagen, Müllverbrennungsanlagen und Industrieanlagen; Revision von Reaktoren; technische Beratung; technische Projektplanungen sowie Erstellung von technischen Gutachten im Bereich der Nukleartechnik, der Magnettechnik und der Umwelttechnik; Entwicklung von supraleitenden Magneten und Magnetsystemen; Ingenieurdienstleistungen, nämlich Konstruktion stationärer und mobiler Anlagen für die Behandlung radioaktiver Abfälle; Ingenieurdienstleistungen, nämlich Konstruktion stationärer und mobiler Anlagen für die Behandlung radioaktiver flüssiger und fester Abfälle in kerntechnischen Einrichtungen; Ingenieurdienstleistungen, nämlich Konstruktion von Abfallverpackungen; Ingenieurdienstleistungen, nämlich Konstruktion von Transportbehältern; Planung von Zwischenlagern; Planung von Zwischenlagern für radioaktive Abfälle; technisches Projektmanagement bei der Stilllegung kerntechnischer Anlagen; Untersuchung und technische Planung von Maßnahmen zur Stilllegung; Planung von Zwischenlagern für bestrahlte Brennelemente; Die vorgenannten Dienstleistungen werden nicht im Zusammenhang mit oder betreffend Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken erbracht
45 Juristische Dienstleistungen, nämlich Abwicklung von atomrechtlichen Genehmigungsverfahren für kerntechnische Anlagen; juristische Dienstleistungen, nämlich verkehrsrechtliche Zulassung von Transportbehältern für radioaktive Stoffe bis zum Endlager; Die vorgenannten Dienstleistungen werden nicht im Zusammenhang mit oder betreffend Kräne, Hebezeuge, Portalhubwagen, Leercontainer-Handler, fahrerlose Transportsysteme, Gabelstapler, Schubmaststapler oder andere Hebezeuge und Geräte außerhalb der Materialhandhabung bei der Umstrukturierung und dem Rückbau und Abbau von Kraftwerken, insbesondere von Kernkraftwerken erbracht

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200385635 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2020 201700308848 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
23. Juni 2020 202000195778 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. März 2018 201800083725 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Februar 2018 201700308848 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
26. September 2017 201700219965 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171068356