Prima 5 Logo (DPMA, 30.06.2017)
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Die Deutsche Marke Prima 5 wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Blau #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Eine Linie oder ein Band
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171065683 |
| Registernummer | 302017106568 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 2018 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Datenträger; Magnetdatenträger; Optische Datenträger; gespeicherte Computer-Betriebsprogramme und Computer-Software, Hard- und Software [soweit in Klasse 9 enthalten]
16
Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Farbdrucke; Fotographien; Bilder; graphische Darstellungen; Handbücher; Poster; Plakate; Glückwunschkarten, Postkarten, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben; selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Merchandising; Erstellung von Werbe- und Merchandisingmaterialien für Dritte; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Organisieren von Geschäftskontakten; Vorbereitung von Wettbewerben für Werbezwecke; Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch im Wege des online-Handels in Bezug auf Küchen- und Kochartikel, Haushalts- und Gartenartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Bekleidungsstücke aller Art, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kinderartikel, insbesondere Bekleidung, Hobbybedarf, Künstlerbedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Sport- und Fitnessartikeln, Uhren, Schmuck, Modeschmuck und Accessoires, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Textilwaren, Spielwaren, Handpuppen, Zauberkästen, Sportwaren; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38
elektronische Kommunikationsdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Verbreitung von Texten, Bildern, Newslettern, Podcasts, Webcasts, Videocasts, Blogs, Live-Streams oder anderen Informationen und Daten über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Online-Foren, Chatrooms und Blogs für die Übertragung von Nachrichten, Kommentaren, Multimediainhalten und anderen Daten zwischen Nutzern über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; elektronische Post- und Nachrichtenübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen als Dienstleistung einer Presseagentur, auch elektronischer Art sowie Ausstrahlen von [Fernsehprogramme/Radioprogrammen] Programme im world wide web; Übermittlung von Klingelton-, Sprach-, Musik-, MP3-, Grafik- und Videobilddateien sowie von Informationen und Nachrichten im Wege des drahtlosen Hoch- und Runterladens über ein weltweites Computernetz auf drahtlose Kommunikationsgeräte; Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art; Durchführung von Livedarbietungen unterhaltender Art; Künstlervermittlung; Betrieb einer Künstleragentur; Modellstehen für Künstler; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, sowie kulturellen und sportlichen Aktivitäten; Beratungsleistungen in Bezug auf Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Verlages, auch Musikverlages, nämlich Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen aller Art, auch auf elektronischen Medien; Produktion und Zusammenstellung von Unterhaltungs-, Rundfunk- und Fernsehprogrammen und -sendungen; Musikproduktion; Betrieb von Tonstudios; Kinofilmproduktion; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. April 2018 | 201700367920 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. November 2017 | 201700213258 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171065683