TV+

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TV+ wurde als Wort-Bildmarke am 13.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mathematische Zeichen #Schwarz #Gelb, Gold #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171059403
Registernummer 302017105940
Anmeldedatum 13. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum 27. Oktober 2017
Eintragungsdatum 21. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 27. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 2018
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Messgeräte und -ausrüstungen einschließlich solche für Wissenschaftliche, Schifffahrts-, topographische, meteorologische, industrielle und Laborzwecke nämlich, Thermometer, nicht für medizinische Zwecke, Barometer, Amperemeter [Stromstärkemesser], Voltmeter, Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser], Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Fernrohre, Periskope, Kompasse; Geschwindigkeitsanzeiger; Laborapparate, nämlich Mikroskope, Lupen, Feldstecher; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Fotoapparate [Fotografie], Videocameras, Fernsehapparare, Videoabspielrekorder, CD-Player und -Aufnahmegeräte, DVD-Player und -Aufnahmegeräte, MP3-Abspielgeräte, Computer, Tischcomputer, Tablet-Computer, tragbare technologische Apparate, nämlich Smartwatches, Datenarmbänder, Virtual-Reality-Headsets, Mikrofone, Lautsprecher, Kopfhörer; Telekommunikationsapparate und Apparate für die Wiedergabe von Ton und Bild und Computerperipheriegeräte nämlich Mobiltelefone, Hüllen für Mobiltelefone, Fernsprechapparate, Telefonschalter, Drucker für Computer, Scanner [Datenverarbeitung], Fotokopiergeräte [fotografische, elektrostatische, thermische]; Magnetische und optische Aufzeichnungsträger sowie darauf gespeicherte Computersoftware und -programme; Herunterladbare elektronische Publikationen; Magnetisch und optisch kodierte Karten; Magnetische und optische Datenträger, nämlich darauf gespeicherte Filme, Spielfilmserien uns Videoclips; Antennen; Satellitenantennen; Antennenverstärker; Ticketautomaten; Geldautomaten; Elektronische Bauteile zur Verwendung in elektronischen Teilen von Maschinen und Geräten, nämlich Halbleiter, Integrierte elektrische Schaltkreise, Chips [integrierte Schaltkreise], Dioden, Transistoren [elektronische], Magnetköpfe für elektronische Apparate, Deflektoren [zur Modifizierung des Stromflußes von geladenen Teilchen bei der Verwendung eines elektrischen Feldes]; Elektrische Schlösser; Photozellen; Fernsteuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Türen; Optische Sensoren; Zähler und Mengenmesser zur Messung von Verbrauchsmengen, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Unfallschutz-Bekleidungsstücke; Strahlenschutzbekleidungsstücke; Feuerschutzbekleidung; Rettungswesten; Rettungsapparate und -instrumente; Brillen [Optik]; Sonnenbrillen; Optische Linsen; Etuis; Behälter sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern oder Kontrollieren von Elektrizität, nämlich Elektro-Stecker, Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], elektrische Schalter, Stromunterbrecher, Sicherungen, Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate, Anlasserkabel für Motoren, elektrische Leiterplatten, elektrische Widerstände, elektrische Steckdosen, elektrische Transformatoren, elektrische Adapter, Batterieladegeräte, Türklingeln [elektrisch], Elektrokabel, elektronische Kabel, Batterien, elektrische Akkumulatoren; Solarmodule für die Stromerzeugung; Alarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte, nicht für Fahrzeuge; Alarmglocken [elektrisch]; Signalapparate und -instrumente; Leuchtende oder mechanische Verkehrsschilder; Feuerlöschgeräte; Feuerlöschfahrzeuge; Feuerwehrschläuche; Löschschlauchdüsen; Radargeräte; Sonare; Nachtsichtgeräte und -instrumente; Dekorative Magnete; Taktmesser
35 Werbung; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Handelsmessen mittels Informationstechnologien und Computer; Büroarbeiten nämlich, Sekretariatsdienstleistungen, Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte, Erstellen von Statistiken; Vermietung von Büromaschinen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatungsdienste; Buchführung; Beratung im Bezug auf Handelstätigkeiten; Personalanwerbung; Vermittlung von Arbeitskräften; Stellenvermittlung; Verkaufsförderung für Dritte; Datenrecherche in Computerdateien [für Dritte]; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Kaufaufträgen; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Bereitstellung von Online-Märkten für Verkäufer und Käufer von Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Zeitweilige Überlassung von Personal; Auktions- und Versteigerungsdienste; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, nämlich Messgeräte und -ausrüstungen einschließlich solche für Wissenschaftliche, Schifffahrts-, topographische, meteorologische, industrielle und Laborzwecke, Thermometer, nicht für medizinische Zwecke, Barometer, Amperemeter [Stromstärkemesser], Voltmeter, Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser], Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Fernrohre, Periskope, Kompasse, Geschwindigkeitsanzeiger, Laborapparate nämlich, Mikroskope, Lupen, Feldstecher, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild nämlich, Fotoapparate [Fotografie], Videocameras, Fernsehapparate, Videoabspielrekorder, CD-Player und -Aufnahmegeräte, DVD-Player und -Aufnahmegeräte, MP3-Abspielgeräte, Computer, Tischcomputer, Tablet-Computer, tragbare technologische Apparate, nämlich Smartwatches, Datenarmbänder, Virtual-Reality-Headsets, Mikrofone, Lautsprecher, Kopfhörer, Telekommunikationsapparate und Apparate für die Wiedergabe von Ton und Bild und Computerperipheriegeräte, nämlich Mobiltelefone, Hüllen für Mobiltelefone, Fernsprechapparate, Telefonschalter, Drucker für Computer, Scanner [Datenverarbeitung], Fotokopiergeräte [fotografische, elektrostatische, thermische], magnetische und optische Aufzeichnungsträger sowie darauf gespeicherte Computersoftware und -programme, herunterladbare elektronische Publikationen, magnetisch und optisch kodierte Karten, magnetische und optische Datenträger, nämlich darauf gespeicherte Filme, Spielfilmserien und Videoclips, Antennen, Satellitenantennen, Antennenverstärker, Ticketautomaten, Geldautomaten, elektronische Bauteile zur Verwendung in elektronischen Teilen von Maschinen und Geräten, nämlich Halbleiter, integrierte elektrische Schaltkreise, Chips [integrierte Schaltkreise], Dioden, Transistoren [elektronische], Magnetköpfe für elektronische Apparate, Deflektoren [zur Modifizierung des Stromflußes von geladenen Teilchen bei der Verwendung eines elektrischen Feldes], elektrische Schlösser, Photozellen, Fernsteuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Türen, optische Sensoren, Zähler und Mengenmesser zur Messung von Verbrauchsmengen, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke, Unfallschutz-Bekleidungsstücke, Strahlenschutzbekleidungsstücke, Feuerschutzbekleidung, Rettungswesten, Rettungsapparate und instrumente, Brillen [Optik], Sonnenbrillen, optische Linsen, Etuis, Behälter sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern oder Kontrollieren von Elektrizität, nämlich Elektro-Stecker, Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], elektrische Schalter, Stromunterbrecher, Sicherungen, Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate, Anlasserkabel für Motoren, elektrische Leiterplatten, elektrische Widerstände, elektrische Steckdosen, elektrische Transformatoren, elektrische Adapter, Batterieladegeräte, Türklingeln [elektrisch], Elektrokabel, elektronische Kabel, Batterien, elektrische Akkumulatoren, Solarmodule für die Stromerzeugung, Alarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte, nicht für Fahrzeuge, Alarmglocken [elektrisch], Signalapparate und -instrumente, leuchtende oder mechanische Verkehrsschilder, Feuerlöschgeräte, Feuerlöschfahrzeuge, Feuerwehrschläuche, Löschschlauchdüsen, Radargeräte, Sonare, Nachtsichtgeräte und -instrumente, dekorative Magnete, Taktmesser, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in Einzelhandels- oder Großhandelsgeschäften über Versandhauskataloge, per E-mails oder mittels elektronischer Medien zu ermöglichen
38 Rundfunk- und Fernsehübertragung und Ausstrahlung; Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Dienste von Presseagenturen
41 Erziehung und Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Seminaren; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Unterhaltungsveranstaltungen; Sportliche und kulturelle Veranstaltungen einschließlich Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Theater, Kinos, Museen und Konzerte; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken einschließlich Zeitschriften, Bücher, Zeitungen, ausgenommen Werbetexte; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Produktion von Kinofilmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Erstellen von Bildreportagen; Fotografieren; Übersetzung und Dolmetschen
42 Wissenschaftliche und industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Technisches Design; Architekturentwurf; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; IT-Dienstleistungen nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren, Design von Computersystemen, Erstellung, Aktualisierung und Pflege von Websites für Dritte, Design von Computer-Software, Computer-Vermietung und Aktualisierung von Computersoftware; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Webhosting; Computerberatung; Vermietung von Computerhardware; Dienstleistungen eines Industriedesigners, ausgenommen technisches Design, Computerdesign, Architekturentwurf; Designdienstleistungen eines Designers für Grafiken; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. März 2023 202300101347 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. September 2019 201900266766 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2019 201700306073 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. Februar 2018 201700306073 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. September 2017 201700192561 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171059403