302017105159 Logo (DPMA, 19.05.2017)
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Die Deutsche Marke 302017105159 wurde als Bildmarke am 19.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Andere Vögel, Spechte #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171051593 |
| Registernummer | 302017105159 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. August 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
14513 Teltow
DE
Markenvertreter
14169 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Persönliche Heiz- und Trockengeräte, insbesondere Handwärmer, Taschenwärmer, Fußwärmer und Rückenwärmer, insbesondere in Form von Wärmekissen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte
18
Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Reisegepäck und Tragetaschen, insbesondere Handkoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Babytragetücher, Schultaschen, Rucksäcke; Gepäckanhänger; Visitenkartenetuis; Brieftaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Schlafsäcke; Schlafsackinletts; Moskitonetze
25
Kopfbedeckungen, insbesondere Thermo-Kopfbedeckungen, Mützen und Ohrwärmer; Kopfbedeckungen mit in die Kopfbedeckungen integrierten Heizgeräten, insbesondere in Form von Wärmekissen; Bekleidungsstücke, insbesondere Bekleidungsstücke mit in die Bekleidungsstücke integrierten Heizgeräten, insbesondere in Form von Wärmekissen; Schuhwaren, insbesondere Schuhwaren mit in die Schuhwaren integrierten Heizgeräten, insbesondere in Form von Wärmekissen
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]
35
Einzelhandelsdienstleistungen, auch über Computer-Netzwerke, in Bezug auf Bekleidungsartikel, Haushaltswaren, Spielwaren, Schreibwaren, Taschen, Teppiche, Schmuckwaren, Einrichtungsgegenstände, Dekorationsartikel, Sportwaren, Möbel sowie Kosmetika und Schönheitsprodukte; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung; Werbung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2017 | 201700228358 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Juli 2017 | 201700163289 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171051593