302017105158

Die Deutsche Marke 302017105158 wurde als Bildmarke am 19.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Horizontale Linien oder Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen

Waren und Dienstleistungen

11 Persönliche Heiz- und Trockengeräte, insbesondere Handwärmer, Taschenwärmer, Fußwärmer und Rückenwärmer, insbesondere in Form von Wärmekissen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte

18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Reisegepäck und Tragetaschen, insbesondere Handkoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Babytragetücher, Schultaschen, Rucksäcke; Gepäckanhänger; Visitenkartenetuis; Brieftaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere

24 Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Schlafsäcke; Schlafsackinletts; Moskitonetze

25 Kopfbedeckungen, insbesondere Thermo-Kopfbedeckungen, Mützen und Ohrwärmer; Kopfbedeckungen mit in die Kopfbedeckungen integrierten Heizgeräten, insbesondere in Form von Wärmekissen; Bekleidungsstücke, insbesondere Bekleidungsstücke mit in die Bekleidungsstücke integrierten Heizgeräten, insbesondere in Form von Wärmekissen; Schuhwaren, insbesondere Schuhwaren mit in die Schuhwaren integrierten Heizgeräten, insbesondere in Form von Wärmekissen

27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]

35 Einzelhandelsdienstleistungen, auch über Computer-Netzwerke, in Bezug auf Bekleidungsartikel, Haushaltswaren, Spielwaren, Schreibwaren, Taschen, Teppiche, Schmuckwaren, Einrichtungsgegenstände, Dekorationsartikel, Sportwaren, Möbel sowie Kosmetika und Schönheitsprodukte; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung; Werbung

Anmeldedatum	19. Mai 2017
Veröffentlichungsdatum	18. August 2017
Eintragungsdatum	14. Juli 2017
Beginn Widerspruchsfrist	18. August 2017
Ende Widerspruchsfrist	20. November 2017
Ablaufdatum	31. Mai 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Dezember 2017	201700228469	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juli 2017	201700163296	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020171051585
Registernummer	302017105158