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Waren und Dienstleistungen

7 Prägewerkzeuge, Prägewalzen, Prägestempel, Pressstempel, Prägeplatten, Prägematrizen als Maschinenteile; Matrizen und Prägeformen als Maschinenteile; Werkzeuge und Vorrichtungen zum Drucken, Prägen und Pressen als Maschinenteile; maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen oder Kaltprägen; maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Drucken, insbesondere zum Tintenstrahldruck oder Thermotransferdruck; Maschinen und Apparate zum Drucken, Heißprägen, Prägen und Pressen; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; Druckmaschinen, insbesondere Tintenstrahldruckmaschinen; Folienüberlagerungsmaschinen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Tintenstrahldruckköpfe [Maschinenteile]; Thermotransferdruckköpfe [Maschinenteile]; Prägestanzen und Prägeplättchen [Maschinenteile]

9 Magnetische, optische oder elektronische Informationsträger in Form von Folienstreifen, Folien-Patches, Aufklebern, Etiketten, Vignetten, Bändern, Marken, Jetons, Scheiben, Karten und Platten; alle vorgenannten Waren enthaltend Kodiermittel, Aufdrucke, gedruckte Strukturen und Beschichtungen, optisch wirksame räumliche Strukturen, optische Beugungsstrukturen, holographische Strukturen oder Kombinationen hiervon, zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; kodierte Identifikationsmittel und Authentifikationsmittel, nämlich Folienbahnen und Folienbänder, Folien-Patches, Aufkleber, Etiketten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten mit magnetischen, optischen oder elektrisch leitfähigen Strukturen zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; elektrische und/oder elektronische und/oder optische und/oder opto-elektronische Schaltungen, insbesondere in Form von Folienbahnen und Folienbändern, Folien-Patches, Aufklebern, Etiketten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten, jeweils mit Mikroprozessoren, gedruckten Spulen und gedruckten Schaltungen, jeweils für die Anwendung im Bereich passiver Etikettierung, Rückverfolgung und Standortverfolgung von Gütern oder Identifizierung und/oder Authentifizierung von Personen, Dokumenten und Objekten; kodierte Aufdrucke, gedruckte elektrische und/oder elektronische und/oder optische und/oder opto-elektronische und/oder magnetische und/oder taktil wirksame Strukturen und Beschichtungen, optisch wirksame räumliche Strukturen, optische Beugungsstrukturen, holographische Strukturen oder Kombinationen hiervon zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel; optische Sicherheitsmerkmale und Sicherheitsmerkmalsträger für Banknoten; optische Sicherheitsfolien, überwiegend aus Kunststoff; integrierte Schaltungen und elektronische Bauteile, nämlich gedruckte Schaltungen, Folienbahnen und Folienbänder, Folien-Patches, Aufkleber, Etiketten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten aus Polymeren; opto-elektronische Energiewandler, Solarzellen, Leuchtdioden oder Laserdioden; Antennen; optische Anzeigeeinrichtungen, nämlich LCD-Displays und organische Leuchtdioden; alle vorgenannten Waren auch kodierbar sowie mit gedruckten Schichten, optisch wirksamen Interferenzschichten, Polarisationsschichten und/oder Flüssigkristallschichten und/oder mit Aufdrucken, gedruckten Strukturen und Beschichtungen, optisch wirksamen räumlichen Strukturen, optischen Beugungsstrukturen, holographischen Strukturen oder Kombinationen hiervon; magnetische, optische, elektrische und elektronische Bauteile und Bauelemente in Form von kodierten oder mit optischen Strukturen versehenen Folienbahnen und Folienbändern, Folien-Patches, Aufklebern, Etiketten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich kodierte oder mit optischen Strukturen versehene Datenträger in Form von Jetons, Karten, Scheiben, Magnetplatten, Stempeln, Platten, Marken, Bändern sowie Blättern und Folien aus Kunststoff, synthetischen Materialien, Papier oder Metall; kodierte oder mit optischen Strukturen versehene Prägestempel, Blätter und Folien aus Metall als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; elektrische und optische Datenverarbeitungsgeräte; Banknotenprüfer; programmierbare elektronische Steuerungen, programmierbare elektronische Steuerungen für Druckvorrichtungen, insbesondere Tintenstrahldruckvorrichtungen, elektrische Schalteinrichtungen für Sicherheitsanlagen, elektrische Bauteile enthalten in Klasse 9; Magnetaufzeichnungsträger; Computer-Hardware; Peripheriegeräte für Computer; tragbare Kleincomputer, Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten [PDA]; tragbare Datenverarbeitungsgeräte und Prüfgeräte; elektronische Datenbanken und Computer-Datenbanken [Software] sowie Software zur Aktualisierung von elektronischen Datenbanken und Computer-Datenbanken [Software]; Computersoftware, insbesondere Computer-Datenbanksoftware und Client-Software für den Zugriff auf Datenbanken sowie Software zur Aktualisierung von älteren Versionen von Computersoftware, insbesondere von Computer-Datenbanksoftware und Client-Software für den Zugriff auf Datenbanken; Anwendungssoftware für den Zugriff auf und die Benutzung von Cloud-Computing-Diensten; Herunterladbare Anwendungssoftware für den Zugriff auf und die Benutzung von Cloud-Computing-Diensten; Computersoftware zur Überprüfung der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung sowie Software zur Aktualisierung von älteren Versionen solcher vorgenannter Software; Computersoftware für Datenbankverwaltung und Datenbankmanagement sowie Software zur Aktualisierung von älteren Versionen solcher vorgenannter Software; Computersoftware zur Verschlüsselung und Entschlüsselung von Informationen und Daten sowie Software zur Aktualisierung solcher vorgenannter Computersoftware; herunterladbare elektronische Dokumentationen und Veröffentlichungen; elektrische Anlagen für die Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle industrieller Anlagen und Maschinen; Sicherheitsfäden aus Kunststoff in Form von schmalen Prägefolienstreifen, Transferfolienstreifen oder Laminierfolienstreifen; Folien [überwiegend aus Kunststoff zum Einsatz als optische Sicherheitsvorrichtungen; Software zur Aktualisierung von älteren Versionen von Computersoftware, sowohl in herunterladbarer Form als auch auf magnetischen, optischen, elektronischen oder anderen maschinenlesbaren Datenträgern gespeichert

16 Anhänger, Aufkleber, Etiketten, Stempel, Vignetten, Marken, Siegel, Bänder, Verpackungsüberzüge und Verpackungshüllen aus Papier oder Kunststoff oder synthetischen Materialien; Beutel, Patches, Folien, Hüllen und Umschläge aus Papier oder Kunststoff oder synthetischen Materialien; Blätter, Karten, Hüllen; Überzüge aus Papier oder überwiegend aus Papier sowie aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff für Verpackungszwecke; alle vorgenannten Waren insbesondere Aufdrucke und/oder gedruckte Strukturen und Beschichtungen und/oder optisch wirksame räumliche Strukturen und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen enthaltend und/oder besonders geeignet zur Aufnahme von Kodiermitteln; Aufkleber, Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien [Verpackungszwecke] sowie Folienstreifen oder Folien-Patches; Papier mit UV-aushärtbaren Klebern zur Kaltprägung; Etiketten aus Papier oder überwiegend aus Papier; hauptsächlich aus Papier bestehende Vignetten; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht elektronische unkodierte Datenträger in Form von Marken, Karten, Scheiben, Anhängern und Bändern aus Papier und Blättern und Folien aus Papier oder Kunststoff; Beschriftungen, Etiketten, Stempel, Siegel, Bänder sowie Blätter und Folien aus Papier als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel; Prägefolien, insbesondere Thermotransferfolien, Heißprägefolien und Kaltprägefolien, für Verpackungszwecke sowie zum Einsatz zur Dekoration sowie für Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Verpackungsmaterialien aus Papier, synthetischen Materialien oder Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; selbstklebende Folien für Verpackungszwecke; Laminate aus synthetischen Materialien [Verpackungszwecke]; Prägefolien; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Poster Plakate, Flyer, Schilder, Werbeaufsteller Kataloge, Broschüren, Handbücher, Zertifikate, Urkunden, Datenblätter Postkarten, Visitenkarten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehrmittel und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Matrizen

17 Anhänger [Halbfabrikate aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff], Aufkleber [Halbfabrikate aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff], Etiketten [Halbfabrikate aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff], Bänder, Bahnen, Patches, Folien, Blätter, Überzüge, Hüllen und Laminierfolien aus Kunststoff oder synthetischen Materialien oder vorwiegend aus diesen Materialien, außer für Verpackungszwecke; vorgenannte Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Identifikationselementen, Authentifikationselementen, Kodiermitteln, Aufdrucken, gedruckten Strukturen und Beschichtungen, optisch wirksamen räumlichen Strukturen, optischen Beugungsstrukturen, holographischen Strukturen oder Kombinationen hiervon; vorwiegend aus Kunststoff bestehende Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen oder Folien-Patches; Halbfabrikate aus Kunststoff, nämlich selbstklebende Folien, Blätter, Kunststofflaminate, Laminierfolien, Prägefolien, Thermotransferfolien zur Oberflächendekoration sowie für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Bänder sowie Blätter und Folien aus Kunststoffen für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel außer für Verpackungszwecke; laminierte, agglomerierte Waren aus Kunststoffen; Halbfabrikate, nämlich selbstklebende Folien, Kunststofflaminate; Laminate aus synthetischen Materialien nicht für Verpackungszwecke

35 Sammeln, Zusammenstellen, Ordnen, Aktualisieren und Pflege von Daten und Informationen in Computer-Datenbanken, nämlich von Daten zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; computergestützte organisatorische und betriebswirtschaftliche Datenüberprüfung und Datenanalyse bezüglich Daten zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; Zusammenstellen, Ordnen und Aktualisierung von Daten in Computer-Datenbanken bezüglich Daten zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; Dateiverwaltung mittels Computern; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten über den Warenverkehr, auch mittels Datenbanken sowie mittels eines Internetportals

38 Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu Internet-Portalen; Bereitstellung einer Zugangsberechtigung zu Zentralrechnern und zu Datenbanken; Übertragung von Daten und Informationen auf elektronischem Wege; Bereitstellung des Zugriffs auf in Zentraldateien und Computernetzwerken gespeicherten Daten und Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Informationen mittels Computerdatenbanken oder dem Internet, insbesondere zu Informationen im Bereich Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, Kunststoffbearbeitung und Kunststoffverarbeitung, Prägemaschinen und Prägeverfahren sowie Druckmaschinen und Druckverfahren; Bereitstellung und Verschaffen des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken, insbesondere auf Datenbanken zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; Telekommunikationsdienste zur elektronischen Datenübertragung und für den Zugriff auf Datenbanken, insbesondere zur Erlangung von Informationen und Daten; Bereitstellen des Zugriffs zur zeitweiligen Nutzung auf nicht herunterladbare Software über Computernetzwerke, Intranets und das Internet, insbesondere zur Nachverfolgung, Bearbeitung von Lieferungen und Warenströmen sowie zur Überprüfung des Warenbestands, der Echtheit von Waren und Dokumenten, zum Nachverfolgen von Waren und Dokumenten sowie zur Echtheits- und Identitätsprüfung; elektronische Übermittlung von Aufträgen und Bestellungen; Bereitstellung und Verschaffen des Zugriffs auf industrielle Anlagen und Maschinen über elektronische Kommunikationsnetzwerke und/oder das Internet zur elektronischen Konfiguration, Wartung, Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle von industriellen Anlagen und Maschinen; elektronische Telekommunikation zur Fernsteuerung und Kontrolle industrieller Anlagen und Maschinen

39 Auskünfte über Transportangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen bezogen auf den Transport und die Lagerung von Waren; Dienstleistungen des Tracking und Tracing [Sendungsverfolgung] von Lieferungen und Waren; Beratungsdienstleistungen betreffend das Tracking und Tracing [Sendungsverfolgung] von Lieferungen und Waren; computergestützte Verwaltung von Waren- und Lagerbeständen und Warenströmen [Sendungsverfolgung und Steuerung im Bereich Lagerung, Logistik und Transport]; Auskünfte, auch mittels Datenbanken, in Bezug auf den Standort, den Transport [Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor] und den Lagerbestand von Waren

42 Technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Aufdrucken, gedruckten Strukturen und Beschichtungen, Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Aufbringen, Aufdrucken und/oder Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Identifikationsmitteln, Authentifikationsmitteln und Geldersatzmitteln, insbesondere von Datenträgern und Datenmedien in Form von Folienstreifen, Folienbahnen und Folienbändern, Folien-Patches, Aufklebern, Beschriftungen, Etiketten, Fäden, Platten, Jetons, Marken, Stempeln, Siegeln, Karten, Scheiben, Anhängern, Bändern sowie Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall; technische Beratung über Möglichkeiten der Verwendung und Anbringung von Sicherheitselementen in Form von Folienstreifen, Folienbahnen und Folienbändern, Folien-Patches, Aufklebern, Etiketten, Fäden, Marken, Bändern, Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall auf Waren, Banknoten, Geldscheinen oder Zahlungsmitteln, insbesondere zur Erhöhung der Fälschungssicherheit; technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Geldersatzmitteln, nämlich Datenträgern, wie Jetons, Marken, Karten, Scheiben, Bänder, Blätter und Folien aus Kunststoff, Papier, Metall oder Glas; technische Beratung betreffend Sicherheitsarchitekturen unter Verwendung von optischen Mitteln zur Authentifikation von Waren oder Dokumenten; technische Beratung im Bereich der Anwendung von Identifikationsmitteln, Authentifikationsmitteln und Geldersatzmitteln, nämlich Datenträgern wie Jetons, Marken, Bändern, Blättern sowie Folien aus synthetischen Materialien, Papier oder Metall; technische Beratung betreffend Sicherheitsarchitekturen zur Zutrittskontrolle, zur Echtheitskontrolle von Dokumenten, von Geld und Wertpapieren, zur Identitätsüberprüfung sowie für den Datenschutz; technische Beratung betreffend die Verwendung und Optimierung von Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Aufdrucken, Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien in Bezug auf Computersoftware und Computerhardware, insbesondere in Bezug auf Datenbanken; technische Beratung betreffend Möglichkeiten des Einsatzes von dekorativen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen und/oder Oberflächenbeschichtungen in Kombination mit Software und Hardware für die Datenverarbeitung; computergestützte technische Datenanalyse und Datenkonvertierung; Computerberatung (Hardware/Software) und IT-Beratungsdienstleistungen; Data-Warehousing-Dienste [elektronische Datenspeicherung]; Dienstleistungen zur Aktualisierung von Informationen über Computer [Update von Datenbanksoftware]; Entwicklung und Erstellung, Aktualisierung und Pflege von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung, insbesondere in Bezug auf Datenbanken; Entwicklung von Hardware und Software für die Datenverarbeitung, Datenspeicherung und Datenübertragung, insbesondere in Bezug auf Datenbanken; Zur-Verfügung-Stellen von Aktualisierungen für Computerprogramme und Computersoftware, auch über Computernetzwerke und das Internet; technische Beratung betreffend die Aktualisierung von Computerprogrammen und Computersoftware; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen und Daten; Timesharing-Dienste [Vermietung] für Datenverarbeitungsgeräte; technische Beratung betreffend Computersicherheit und Datenschutz; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; Software as a Service; Application Service Providing, nämlich Zur-Verfügung-Stellen der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software über Computernetzwerke, Intranets und das Internet; Application Service Providing, nämlich Zur-Verfügung-Stellen des Zugriffs auf Software zur Steuerung und Kontrolle von industriellen Anlagen und Maschinen; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing; Entwicklung von Software für den Zugriff und die Benutzung von Cloud-Computing-Netzwerken; technische Beratung mittels Bereitstellung von Online-Informationen mittels Computerdatenbanken oder dem Internet zum Bereich Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, Kunststoffbearbeitung und Kunststoffverarbeitung, Prägemaschinen und Prägeverfahren sowie Druckmaschinen und Druckverfahren; Installation, Wartung und Pflege von Firmware und von Steuerungsprogrammen [Software] für Maschinen; Timesharing-Dienste für Datenverarbeitungsgeräte; technische Dienstleistungen der elektronischen Konfiguration, Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle von industriellen Anlagen und Maschinen, auch über Computernetzwerke, Intranets und das Internet; technische Dienstleistungen der elektronischen Fernwartung von industriellen Anlagen und Maschinen über Computernetzwerke, Intranets und das Internet; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Kunststoffbearbeitung und Kunststoffverarbeitung; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Prägemaschinen und Prägeverfahren; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Druckmaschinen und Druckverfahren; Dienstleistungen eines Industriedesigners; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen für die grafische Industrie, Prägemaschinen, Druckmaschinen, Materialzuführungs- und Materialabführungsmechanismen, und von Baugruppen und Steuerungen für solche Maschinen; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Anlagen und Vorrichtungen der industriellen Automatisierungstechnik; Aktualisierung von Software für die Datenverarbeitung

45 Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzierung von Software und Firmware für Maschinen und industrielle Anlagen; Lizenzierung von Schnittstellenprogrammen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020171047774
Registernummer	302017104777
Internationale Marke	Nr. IR1424466, 04. November 2024

Anmeldedatum	10. Mai 2017
Veröffentlichungsdatum	08. September 2017
Eintragungsdatum	07. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist	08. September 2017
Ende Widerspruchsfrist	08. Dezember 2017
Ablaufdatum	31. Mai 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Dezember 2022	202200407218	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2018	201700257108	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. August 2017	201700153646	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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