S.O Logo (DPMA, 28.04.2017)
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Die Deutsche Marke S.O wurde als Wort-Bildmarke am 28.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171043698 |
| Registernummer | 302017104369 |
| Internationale Marke | Nr. IR1398670, 06. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
97228 Rottendorf
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Rasierwässer
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Brillengestelle aus Metall und Kunststoff; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Korrektionsbrillen; Laptoptaschen, Hüllen und Taschen für Mobiltelefone und Tabletcomputer; Kopfhörer; Funktionsuhren [Smartwatches]; Fitnessarmbänder [Messinstrumente]; Softwareapplikationen für mobile Geräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schnallen für Uhrarmbänder
18
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Gepäck; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Taschen, insbesondere Handtaschen, Sporttaschen, Einkaufstaschen, Kulturtaschen; Rucksäcke; Geldbeutel; Brieftaschen; Schlüsseltaschen; Schultertaschen; Portemonnaies
21
Wasserflaschen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten
24
Webstoffe und deren Ersatz; Bettdecken; Tischdecken; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettlaken; Bettüberwürfe; Tischwäsche; Handtücher
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel [Bekleidungsstücke]
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Yogamatten; Sportmatten; Gymnastikmatten
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten, für die Sportarten Basketball, Fussball, Wasserball, Handball, Volleyball, Cricket, Pferdesport, Polo, Fahrrad- und Skatersportarten, Tanzsport, Segeln, Surfen, Tauchen, Schwimmen, Wintersportarten [nämlich Skifahren und -springen, Rodeln, Snowboard, Schlittschuhsport], Ballonfahren, Segelfliegen, Fallschirmspringen; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck; Foam Roller; Fitness- und Trainingsgeräte
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Rasierwässer, Schnallen aus unedlen Metallen [Eisenwaren], unedle Metalle und deren Legierungen, Kleineisenwaren, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Brillengestelle aus Metall und Kunststoff, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Korrektionsbrillen, Laptoptaschen, Hüllen und Taschen für Mobiltelefone und Tabletcomputer, Kopfhörer, Funktionsuhren [Smartwatches], Fitnessarmbänder [Messinstrumente], Softwareapplikationen für mobile Geräte, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Schnallen für Uhrarmbänder, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Gepäck, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Taschen, insbesondere Handtaschen, Sporttaschen, Einkaufstaschen, Kulturtaschen, Rucksäcke, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schultertaschen, Portemonnaies, Wasserflaschen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], Glaswaren, Porzellan und Steingut, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten, Webstoffe und deren Ersatz, Bettdecken, Tischdecken, Bettzeug [Bettwäsche], Bettlaken, Bettüberwürfe, Tischwäsche, Handtücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel [Bekleidungsstücke], Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Schnallen, Schnallen [Kleidungszubehör], Schnallen für Gurte, Schnallen aus Edelmetall [Bekleidungszubehör], Teppiche, Fußmatten, Matten, Yoga- und Sportmatten, Gymnastikmatten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten, für die Sportarten Basketball, Fussball, Wasserball, Handball, Volleyball, Cricket, Pferdesport, Polo, Fahrrad- und Skatersportarten, Tanzsport, Segeln, Surfen, Tauchen, Schwimmen, Wintersportarten [nämlich Skifahren und -springen, Rodeln, Snowboard, Schlittschuhsport], Ballonfahren, Segelfliegen, Fallschirmspringen, Turnartikel, Sportartikel, Christbaumschmuck, Foam Roller, Fitness- und Trainingsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | 202300215731 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2017 | 201700204133 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Juni 2017 | 201700139011 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171043698