ESTD 1967 SPAX Logo (DPMA, 28.04.2017)
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Die Deutsche Marke ESTD 1967 SPAX wurde als Wort-Bildmarke am 28.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171043434 |
| Registernummer | 302017104343 |
| Internationale Marke | Nr. IR1405347, 16. November 2024 |
| Anmeldedatum | 28. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. August 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
58256 Ennepetal
DE
Markenvertreter
40878 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe; Leime; Haftvermittler; Härter, Silikone; Kunststoffe in Form von PU-Schäume; Substanzen für Mörtel; chemische Zusätze für Mörtel; Bindemittel für Mörtel; chemische Reinigungsmittel; Ölreinigungsmittel
2
Holzkonservierungsmittel; Holzkonservierungsöle; Holzpflegemittel, nämlich Holzlacke und Holzöle; Holzanstrichmittel; Holzbeizen; Holzfarbbeizen; Versieglungspräparate [Anstrichfarben], insbesondere für Holz; Farben; Anstrichfarben; Verdickungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Anstrichfarben; Lacke; Verdünnungsmittel für Lacke; Rostschutzfette; Rostschutzmittel; Rostschutzöle; Primer [Grundierung]
7
nicht handbetätigte Handwerkzeuge, insbesondere Gartengeräte, Heckenscheren, Strauchschere, Rasenmäher, Rasentrimmer, Rasenmährobotoren, Akkurasenschere, Kettensägen, Sägen, Gartensauger, Gartenbläser, Unkrautjätmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Häksler, Bohrmaschinen, Akkubohrer, Akkuschrauber, Terrassen- und Fußbodenreinigungsmaschinen, Holzbearbeitungsmaschinen, Werkzeughalter, Gemüseraspelmaschinen
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Gartengeräte, Schneidwerkzeuge, Scheren, Baumscheren, Gartenscheren, Astschere, handbetätigte Heckenscheren und Strauchscheren, Rebenschere, Schneidmesser, Gartenmesser, Rebmesser, Spaten, Spatengabel, Schaufeln, Harken, Rechen, Äxte, Sensen, Unkrauthacken, Unkrautstecher, Greifer, Obstpflücker, Rollsammler, Spindelmäher, mechanische Grasschere, Streuwagen, Streuer, Vertikutiermaschine, Rasenlüfter, Rasenkantenstecher, Rechen, Rasenrechen, Rechenbesen, Fächerbesen, handbetätigter Sprüher, Pumpsprüher, Drucksprüher, Rückensprüher zum Versprühen von Insektiziden, Sägen, Bogensäge, Gartensäge, Klappsäge, Laubsägen, Wintergeräte, Schneeschieber, Schneewanne, Handstreuer, Stoßscharre, Gartensammelbehälter, Spachtel, Schraubwerkzeuge, Schraubendreher, Schraubenschlüssel, Maulschlüssel, Ringschlüssel, Winkelschlüssel, Innensechskantschlüssel, Vielzahnschlüssel, Steckschlüssel, Ratschen, Ratschensatz, Drehmomentwerkzeuge, Winkelschraubendreher, Schlagschraubendreher, Schraubenkralle, Vorstecher, Aufreiber, Bohreinsätze, Bohrer, Bits, Steckschlüsseleinsätzen, Bohrknarren, Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer, Bohrmeißel, Bohrstangen, Bohrwinden, Bohrhalter, Hämmer, Schonhämmer, Durchschlaghämmer, Abisolierzangen, Abschrotmeißel, Schraubstöcke, Schraubzwingen, Pflasterstampfer, Sägenhalter, Werkzeuggürtel, handbetätigte Schleifgeräte, Schmirgelfeilen; Essbestecke, Gabeln, Messer, Löffel, Fleischmesser, Kochmesser, Brotmesser, Gemüsemesser, Universalmesser, Tranchiermesser, Santokumesser, Hackmesser, Wiegemesser, Schälmesser, Käsemesser, Käsebeil, Pizzaschneider, Geflügelschere, Pfannenschaufel, Pfannenwender, Fleischgabel, Zangen, Hobel, Austernöffner, Mörser, nicht elektrische Dosenöffner, nicht elektrische Eierschneider, Fischentschupper, Wetzstähle, Wetzsteinbehälter, Wetzsteine
17
Dichtungsmittel; Dichtungsmasse; Klebebänder; Selbstklebebänder; Gartenschläuche; Polyuretanschaum [Halbfabrikate]
19
Terrassenbeläge, insbesondere Terrassendielen und Terrassenplatten aus Holz, Stein, Beton und/oder Kunststoff; Zäune nicht aus Metall; Sichtblenden; transpotable Carports nicht aus Metall; transpotable Gartenhäuser; Lauben; Bauholz; Baumaterialien; Bodenfliesen; Holzbretter für Bauzwecke; Holzfußbodenbretter; Holzleisten für Täfelungen; Bauplatten; Markisenkonstruktionen; Mauerverkleidungsteile; transportable Gewächshäuser; Trennwände; Verkleidungsteile; Vogelbäder; Vogelhäuser; Beet- und Rasenkanten aus Kunststoff; Mörtel
21
Haushaltsgeräte; Gefäße für Haushalt oder Küche; Behälter für Haushalt oder Küche; Pfannen; Töpfe; Deckel für Töpfe; Deckel für Pfannen; Kasserolle; Bräter; Dampfgarer; Schnellkochtöpfe; Einsätze für Salatschalen; Fondues; Reiben; Schüsseln; Salatschleuder; nicht elektrische Schneebesen; Tellerbesen; Becherbesen; Quirlbesen; Spiralbesen; Patisseriezange; Teigschaber; Teigrädchen; Spritzbeutel; Spritztüllen; Siebe; Siebeinlage; Seiher; Stößel; Trichter; Streuer; Sprüher; Aufbewahrungsbehälter für Küchenutensilien; Schäler; Schneider; Teiler; Ausstecher; Entkerner; Passiergerät; Passetout; Portionierer; Presse; Multischäumer; Eierköpfer; Öffner; Dosenöffner; Spülbürsten; Gläserschwamm; Schaber; Zerkleinerer; Halter; Ablagen; Messerblock; Schneidbretter; Bratenspritzen; Bratspieße; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Butterdosen; Butterglocken; Eierbecher; Einmachgläser; elektrische Flaschenöffner; nicht elektrische Flaschenöffner; elektrische Korkenzieher; nicht elektrische Korkenzieher; Essigkännchen; Ölkännchen; Essigständer; Ölständer; Gewürzservice; handbetätigte Nudelmaschinen; handbetriebene Kaffeemühlen; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; handbetriebene Pfeffermühlen; Isolierbehälter; Isoliergefäße; Isolierflaschen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Bierkrüge; Kaffeeservice; Kannen und Krüge; Karaffen; Käseglocken; Knoblauchpressen; Kochformen; Kochgeschirr; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Küchenpinsel; Kühlflaschen; Kühltaschen; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; nicht elektrische Mühlen für die Küche; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Ofenhandschuhe; Tee-Eier; Teeglocke; Teekannen; Teeservice; Teesiebe; Teigmesser; Teigroller; Topfhandschuhe; Tortenheber; Tortenschaufeln; Pinsel; Rollen; Streichwanne [Malerbedarf]; Gerätehandschuhe; Wasserhandschuhe; Gartenhandschuhe; Strauchpflegehandschuhe; Haushaltshandschuhe; Besen; Bürsten; Blumenhalter; Pflanzenhalter; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumentöpfe; Rasensprenger; Gießkannen; Grillhandschuhe; Grillroste; Grillständer; Schöpflöffel, Schaumlöffel, Rührlöffel, Gießlöffel, Saucenlöffel, Salatbesteck, Spaghettiheber, Nudelzange, Nussknacker, Fleischhammer, Fleischplattierer, Kartoffelstampfer
25
Kleidung, insbesondere Arbeitskleidung, Arbeitshosen, Latzhosen, Bermudas, ¾ Hosen, Oberbekleidung, T-Shirts, Polohemden, Hemden, Blusen, Pullover, Sweatshirts, Troyer, Westen, Jacken, Warnschutzjacken, Funktionskleidung, Regenjacken, Regenhosen, Schürzen, Handschuhe, ausgenommen persönliche Schutzkleidung; Zunftkleidung, ausgenommen persönliche Schutzkleidung; Zunftkleidung aus Genuacord, Trenkercord, Rips-Moleskin, Canvas, Deutschleder, Zwirn-Doppel-Pilot, ausgenommen persönliche Schutzkleidung; maßgeschneiderte Arbeitskleidung, ausgenommen persönliche Schutzkleidung; Tücher; Gürtel; Hosenträger; Kopfbedeckungen, ausgenommen Schutzhelme; Hüte; Mützen; Kappen; Schuhe, insbesondere Arbeitsschuhe, ausgenommen Sicherheitsschuhe; Einlegesohlen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2022 | 202200213600 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. April 2018 | 201800133699 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2017 | 201700229684 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Dezember 2017 | 201700404756 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2017 | 201700138848 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171043434