PROBAT Logo (DPMA, 27.04.2017)
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Die Deutsche Marke PROBAT wurde als Wort-Bildmarke am 27.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Dreieck #Buchstaben oder Ziffern, die eine plankonvexe Figur bilden #Dreiecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere der Seiten von
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171042837 |
| Registernummer | 302017104283 |
| Internationale Marke | Nr. IR1404026, 10. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
46446 Emmerich
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Zerkleinerung und Aufbereitung von Feststoffen, wie insbesondere Kaffee, Kakao, Ölsaaten, Nüsse, Düngemittel, Zucker, Farbpigmente, Metallpulver, Pulverlacke, Kosmetika, Gewürze, Getreide, Kunststoffe oder dergleichen, insbesondere Walzwerke, Mahlmaschinen, Vorzerkleinerer, Mühlen, Pressen, Windsichter und Maschinen zum Fein- und Feinstmahlen; Maschinen zum Fördern, Sichten und Entstauben von gemahlenen, körnigen oder stabförmigen Produkten; Zubehör- bzw. Ersatzteile für alle vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für die Kakao- und Schokoladenindustrie, insbesondere Reinigungsmaschinen, Entschalungsmaschinen, Mühlenmaschinen, Kakaomassebehandlungsmaschinen, Kakaopressen, Kühler, soweit in Klasse 7 enthalten, Misch- und Knetmaschinen, Walzwerke und Conchiermaschinen; Maschinen zur Herstellung von Mandel- und Nusspräparaten; Maschinen zum Schälen, zur Ölbadbehandlung und zum Überziehen von Nüssen und Mandeln, zur Pastenherstellung und Rohmassenherstellung einschließlich der Herstellung von Marzipan und Persipan; Sortiermaschinen; Mischvorrichtungen [Maschinenteile]; Abfüllvorrichtungen [Maschinenteile]; Silofüllgeräte; Abgaskatalysatoren
9
Zubehör für Röstmaschinen und Trockner, nämlich Waagen, Wägeapparate und Wägemaschinen für die Lebensmittelindustrie; Geräte zur Überwachung der Silofüllung
11
Röstmaschinen und Trockner für Kaffee, Kaffee- Ersatzstoffe, Kakao, Nüsse, Früchte und Getreide; Kühler für die Lebensmittelindustrie, soweit in Klasse 11 enthalten
37
Installation, Montage und Wartung von Industrie- und Maschinenanlagen und Fertigungsstraßen; technische Kundendienstleistungen, nämlich Inbetriebnahme von Maschinen und Anlagen
42
Ingenieurdienstleistungen, insbesondere technische Konzeptionierung und technische Planung von Industrie- und Maschinenanlagen und Fertigungsstraßen sowie technische Beratung; technische Begutachtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2020 | 202000059896 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2018 | 201700300699 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. September 2017 | 201700135986 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171042837