push-lock

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke push-lock wurde als Wortmarke am 13.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171038821
Registernummer 302017103882
Anmeldedatum 13. April 2017
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 2018
Eintragungsdatum 20. Juni 2018
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 2018
Ende Widerspruchsfrist 22. Oktober 2018
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Adapter aus Metall für Rohre; Bauelemente aus Metall für Bauzwecke; Baumaterialien aus Metall; Formteile aus Metall für Bauzwecke; metallische Verbindungselemente für Rohre; Metallstücke zur Verbindung von Rohren; Rohranschlüsse aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Rohranschlussteile aus Metall; Rohre aus Metall; Rohrklemmen aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohrstützmuffen aus Metall
17 Anschlussstücke für Rohre, nicht aus Metall; extrudierte Kunststoffe [Halbfabrikate]; extrudierte Kunststoffe in Form von Stäben, Blöcken, Pellets, Stangen, Platten und Röhren für Produktionszwecke; Fittings für Rohre, nicht aus Metall; flexible Kunststoffrohre für Klempnerarbeiten; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Gummiringe zur Abdichtung von Rohrverbindungen; Kunststoffe in extrudierter Form für Produktionszwecke; Kunststoffmaterial in Form von Formstücken [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Rohren [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Stangen [Halbfabrikate]; Kunststoffprodukte in Form von Profilen [Halbfabrikate]; Rohrabzweigungsstücke, nicht aus Metall; Rohranschlüsse, nicht aus Metall; Rohranschlusselemente, nicht aus Metall; Rohranschlussstücke, nicht aus Metall; Rohranschlussteile, nicht aus Metall; Rohrfittings, nicht aus Metall; Rohrkupplungen, nicht aus Metall; Rohrkupplungsteile, nicht aus Metall; Rohrleitungsverbindungen, nicht aus Metall; Rohrmuffen, nicht aus Metall; Rohrverbindungen, nicht aus Metall; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Rohrverbindungsteile, nicht aus Metall; Rohrverlängerungsstücke, nicht aus Metall; Rohrverschraubungsstücke, nicht aus Metall; überwiegend aus Kunststoff bestehende Rohrfittings
19 Bauelemente [nicht aus Metall] zur Verwendung im Bauwesen; Baumaterialien aus faserverstärktem Kunststoff; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Bauprofile [nicht aus Metall]; Baustoffe aus Kunststoffmaterial; Heizrohre, nicht aus Metall; Leitungsrohre, nicht aus Metall, nicht für elektrische Schaltungen; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; starre Kunststoffrohre [ausgenommen als Teile von sanitäre Anlagen]; starre Wasserleitungen aus Kunststoff; vorgefertigte Bauelemente [nicht aus Metall] für die Vor-Ort-Montage; vorgefertigte Bauelemente [nicht metallisch]; vorisolierte Verbundrohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Wasserleitungen, nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2022 202200266876 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2022 202200026309 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2021 202100269197 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2018 201800189523 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Juni 2018 201700123001 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171038821