302017103667

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017103667 wurde als Bildmarke am 07.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Stilisierte Landfahrzeuge #Kraftfahrzeuge

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020171036675
Registernummer 302017103667
Anmeldedatum 07. April 2017
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2018
Eintragungsdatum 14. Mai 2018
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2018
Ende Widerspruchsfrist 17. September 2018
Ablaufdatum 30. April 2027

Waren und Dienstleistungen

4 elektrische Energie; technische Öle und Fette; Schmiermittel; industrielle Fette, Wachse und Fluide; Brenn- und Leuchtstoffe; nichtchemische Brennstoffzusätze; Kraft- und Treibstoffe und nichtchemische Zusätze hierfür; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Photovoltaikanlagen, nämlich bestehend aus Solarmodulen für die Stromerzeugung, Wechselrichtern, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und/oder Überwachung; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Verteilerschränke und Verteilertafeln für die Elektrizität; Ladesäulen für Elektrizität; elektrische Batterien und Akkumulatoren, insbesondere für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Brennstoffzellen; elektrische Verbindungsteile; elektrische Anschlussdosen und Anschlusskästen; Messgeräte und Zähler, insbesondere Energieverbrauchsmesser; Computersoftware, insbesondere Software zum Erfassen von Messwerten von Energieverbrauchsmessgeräten sowie für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets; Telemetriegeräte, bestehend aus Hardware und Software; Entstörgeräte [Elektrizität]; Funkempfänger; Funksender; Messinstrumente; Schaltuhren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Stromversorgungsanlagen, nämlich Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Regeln und/oder Speichern von Elektrizität zum Zwecke der Versorgung Dritter mit elektrischem Strom; Stromverteilungsanlagen, nämlich Anlagen zur örtlichen Verteilung, zum Transport und zur Messung von Elektrizität sowie Anlagen zum Schutz und zur Überwachung des Stromverteilungsnetzes zum gemeinsamen Zwecke der Versorgung Dritter mit elektrischem Strom; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Versorgungsnetzen, insbesondere für die Fernsteuerung von Strom-, Gas-, Wasser- und/oder Wärmenetzen; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Alarmgeräte; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte für die Gebäudekommunikation; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische und/oder elektronische und/oder opto-elektronische Baugruppen und Bauteile [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere integrierte Schaltungen und Leiterplatten [Platinen]; Apparate und Geräte für die Datenübertragung, insbesondere für die Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Computer-Peripheriegeräte, insbesondere Terminals, Bildschirme, Datenerfassungsgeräte; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Datenspeicher; Computerprogramme [gespeichert], insbesondere für die Gebäudekommunikation sowie zur Regelung und Steuerung von haus- und gartentechnischen Geräten und Anlagen, auch als App; Computerprogramme [herunterladbar], insbesondere für die Gebäudekommunikation sowie zur Regelung und Steuerung von haus- und gartentechnischen Geräten und Anlagen, auch als App; elektronische Publikationen [herunterladbar]
37 Bauwesen, insbesondere Bau oder Umbau von Anlagen zur Erzeugung, Fortleitung, Speicherung und/oder Abgabe von elektrischer Energie, Wärme, Kälte, Gas, Wasser oder Druckluft; Reparaturwesen auf den Gebieten der Energie-, Wasser- und Gasversorgung, der Entsorgung, der Telekommunikation, der Datenverarbeitung [Hardware] sowie des Immobilienwesens und Reparatur des Fuhrparks öffentlicher Betriebe sowie von Müll- und Wertstoffsammelbehältern; Installation, Wartung und Reparatur von Netzen zur Datenübertragung [Hardware]; Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikations- und Datenleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Strom-, Wasser- und Abwasserleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Be- und Entwässerungsanlagen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Anlagen der Kanalisation und von Kläranlagen; Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus Brennstoffzellen; Installation, Wartung und Reparatur von Öl- und Gasleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Elektrogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung] für Elektrofahrzeuge, nämlich Aufladen, Austausch sowie Wartung von Akkumulatoren; Dienstleistungen von E-Tankstellen, nämlich Betanken [Aufladen], Waschen, Reinigen, Instandhaltung und Reparatur von Elektrofahrzeugen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen; Installationsarbeiten im Baubereich; Bau von unterirdischen Transportnetzen; Verlegen von Stromnetzen; Installation von elektrischen und Stromerzeugungsmaschinen; Reparatur oder Wartung von Stromerzeugern; Reparatur und Wartung von Gas- und Stromanlagen; Reparatur von Energieerzeugungsanlagen und -maschinen; Wartung und Reparatur von Gasturbinen; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung; Vermietung von Baumaschinen; Straßenbauarbeiten, insbesondere Asphaltarbeiten; Bergbauarbeiten; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Wartung und Reparatur von Brennern; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Dämmungsarbeiten an Bauwerken; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Desinfektionsarbeiten; Maurerarbeiten; Bauberatung
39 Transportwesen; Lagerung von Waren; Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Unternehmen und Haushalten durch Lieferung mit elektrischer Energie, Heizwärme sowie mit Wasser und Gas; Versorgung mit Energie, insbesondere für die Aufladung elektrisch betriebener Fahrzeuge; Energie-, Heizungs- und/oder Beleuchtungscontracting, nämlich Lieferung von Elektrizität, Gas, Wärme, Kälte und/oder Licht; Durchleitung von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas und/oder Wasser; Energietransport und -speicherung; Verpachtung von Stromleitungen, Wasserleitungen und Gasleitungen; Vermietung von Energie-, Wärme- und/oder Wasserverteilungsnetzen und Verteilungseinrichtungen; Verteilung von Elektrizität; Verteilung von Gas; Verteilung von Wasser; Verteilung von Wärme, insbesondere Fernwärme; Wasserver- und -entsorgung [Transport]; Wasserlieferung; Stromlieferung; Vermietung von Parkplätzen; Beförderung von Personen, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens [Güterbeförderung]; Vermietung von Transportmitteln; Fahrradvermietung; Vermietung von Transport- und Lagercontainern; Einsammeln, Transportieren und Lagern von Müll und Abfall; Abtransport und/oder Lagerung von Textilien und Wertstoffen; Deponierung von privatem oder gewerblichem Müll und/oder Abfall Transport und/oder Lagerung von Recyclingstoffen; Deponierung von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Lagervermietung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400167593 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2018 201800152216 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Mai 2018 201700114879 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171036675