HiLobe

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HiLobe wurde als Wortmarke am 07.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171036179
Registernummer 302017103617
Internationale Marke Nr. IR1401514, 02. August 2024
Anmeldedatum 07. April 2017
Veröffentlichungsdatum 19. Mai 2017
Eintragungsdatum 18. April 2017
Beginn Widerspruchsfrist 19. Mai 2017
Ende Widerspruchsfrist 21. August 2017
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


35614 Aßlar
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Flansche [Schellen] aus Metall; universell einsetzbare vakuumdichte, mechanische und elektrische Durchführungen aus Metall, nämlich Stromdurchführungen, Thermoelementdurchführungen, Fluiddurchführungen, Rohrdurchführungen, Drehdurchführungen, Dreh-/Schiebedurchführungen, Schiebedurchführungen
7 Pumpen; Vakuumpumpen und aus Vakuumpumpen bestehende Vakuumpumpstände; Kompressoren; Vakuumpumpen [Maschinen] sowie daraus zusammengestellte Vakuumpumpstände; Antriebe und Wellenlager für Vakuumpumpen; Zubehör für Vakuumpumpen und Vakuumpumpstände, nämlich speziell angepasste und nicht eigenständig nutzbare Ölabscheider, Kondensatabscheider, Staubabscheider, Kühler, Filter, Dampfkondensatoren, Flansche und Steuergeräte; Ventile [Maschinenteile]; vakuumtechnische Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus Vakuumpumpen und angepasstem, nicht eigenständig nutzbarem Zubehör für Vakuumpumpen, nämlich Ölabscheider, Kondensatabscheider, Staubabscheider, Kühler, Filter, Dampfkondensatoren, Flansche und Steuergeräte, Messgeräte, Verbindungsleitungen, Ventile, Vakuumbehälter und prozesstechnische Einbauten [als Teile dieser Anlagen]; vakuumdichte, mechanische und elektrische Durchführungen, nämlich Stromdurchführungen, Thermoelementdurchführungen, Fluiddurchführungen, Rohrdurchführungen, Drehdurchführungen, Dreh-/Schiebedurchführungen, Schiebedurchführungen als speziell angepasste und nicht eigenständig nutzbare Teile von vakuumtechnischen Anlagen [Maschinen] oder elektrischen Anlagen [Maschinen]; Teile von Vakuumpumpen sowie speziell angepasste und nicht eigenständig nutzbare Kontroll- und Steuergeräte für Vakuumpumpen und Vakuumpumpstände, soweit in Klasse 7 enthalten; automatische Ventile für den Gaseinlass als Maschinenteile
9 Mess-, Regel-, Kontroll- und Steuergeräte für Vakuumpumpen und Vakuumpumpstände [keine Maschinenteile]; Vakuumgeräte für Laborzwecke; automatische Vakuumregelungsgeräte; Messgeräte; Prüfgeräte; Lecksuchgeräte; Restgasanalysegeräte; Mess-, Regel-, Kontroll- und Steuergeräte für den Gaseinlass; vakuumdichte, mechanische und elektrische Durchführungen als speziell angepasste und nicht eigenständig nutzbare Teile von Mess-, Regel-, Kontroll- und Steuergeräten, nämlich Stromdurchführungen, Thermoelementdurchführungen, Fluiddurchführungen, Rohrdurchführungen, Drehdurchführungen, Dreh-/Schiebedurchführungen, Schiebedurchführungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. September 2017 201700124092 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. April 2017 201700114515 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171036179