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Die Deutsche Marke BATTON wurde als Wortmarke am 30.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171033137 |
| Registernummer | 302017103313 |
| Anmeldedatum | 30. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juli 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
86199 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schieber [Maschinenteile]; Klappventile [Pumpenteile]; Pneumatische Ventilbetätiger; Automatische Einlassstellventile für Kolbenkompressoren; Auslass-Rückschlagventile für Luftkompressoren; Hydraulische Ventilbetätiger; Elektrische Abflussspiralen; Elektrische Türschließer; Fensterschließer, elektrisch; Elektrische Gemüseschäler; Elektrowerkzeuge; Elektrische Türöffner; Steuerventile für Pumpen; Ventile für Pumpen; Druckventile [Maschinenteile]; Dosierventile [Maschinenteile]; Klappenventile für Maschinen; Druckventile als Teile von Maschinen; Reiniger, automatische; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Druckschalter als Teile von Maschinen; Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Elektromagnetische Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Elektropneumatische Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Pneumatische Pumpen; Pneumatische Fensterschließer; Pneumatische Türschließer; Pneumatische Wagenheber; Pneumatische Fensteröffner; Pneumatische Türöffner; Druckluftmotoren; Pneumatische Hebezeuge; Pneumatische Steuerungen für Maschinen; Druckluftförderer; Gasbetriebene Schweißapparate; Druckluftbetriebene elektrische Werkzeuge; Pneumatische Steuerungen für Motoren; Pneumatische Rohrförderungsanlagen; Motorenzylinder für Fahrzeuge
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Lichtschalter; Schalter [Stromunterbrecher]; Piezoelektrische Schalter; Differenzialschalter; Elektro-Schalterplatten; Zellenschalter [Elektrizität]; Elektrische Schalter; Elektrische Lichtschalter; Automatische Schalttafeln; Hochfrequenzschalter; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Dekorative Abdeckungen für Schalterplatten, geformt; Umschalter für Telekommunikationsgeräte; Bewegungsempfindliche elektronische Schalter; Hochfrequenzschaltnetzteile; Automatische Schaltergeräte für Telekommunikation; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektronische Bauteile; Elektronische Halbleiter; Elektronische Zeitgeber; Elektronische Stromversorgungsgeräte; Elektronische Schaltkreise; Elektronische Schaltungskarten; Elektronische Verbindungselemente; Elektronische Telekommunikationsgeräte; Elektrische Diebstahlalarmanlagen; Integrierte elektrische Schaltkreise; Elektronische Einbruchalarmgeräte; Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Elektronische Bestandteile für Smartcards
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2017 | 201700195285 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Juni 2017 | 201700107765 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171033137