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Die Deutsche Marke MEIBES wurde als Wortmarke am 31.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171009422 |
| Registernummer | 302017100942 |
| Internationale Marke | Nr. IR1405349, 28. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
04827 Gerichshain
DE
Markenvertreter
01187 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
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unedle Metalle und deren Legierungen; Metallrohre und -schläuche; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse, nämlich Passstücke für die nachträgliche Montage von insbesondere Messgeräten der Leistungserfassung, Regel- und Stellventile, Sensoren und/oder andere Armaturen, Übergänge bei Dimensionssprung oder Wechsel der Anschlussgeometrie, flexible Anbindungsleitungen und vorgebogene Festverrohrungen [Schläuche und Rohre] mit Übergangsverschraubung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Rohrleitungsverbindungsstücke, Verschlusskappen, Ventile [ausgenommen als Maschinenteile]; Dichtungsscheiben, -bänder aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren als Teile von Heizungs- oder sanitären Anlagen; Rohrverbindungsstücke aus Metall oder aus Metall in Kombination mit nichtmetallischen Werkstoffen, nämlich schnell lösbare Kupplungen und Verschraubungen für wasserführende Leitungen und Aggregate
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Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Hähne und Ventile als Teile von Maschinen und Motoren; Maschinenarmaturen; Verteileranlagen als Schnellmontagesysteme für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, enthaltend Verteilerpumpen als wesentlichen Bestandteil
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handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Heizungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Boiler, Warmwasserspeicher, indirekt beheizte Brauchwassererwärmer, Fernwärme-Durchlauferhitzer zur Brauchwasserbereitung; Rohre für Warmwasserheizungen sowie Fernwärme-Hausstationen, soweit in Klasse 11 enthalten; Heizkörperzubehör; Baugruppen für den Anschluss von Heizkörpern und Flächenheizungen an Heizungs- und Fernwärmeanlagen; sanitäre Anlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Warmwasserbereiter, Wasserheizer, Warmwasserspeicher für Bad, Waschraum, WC sowie vorgefertigte Installationen für Sanitärzellen, nämlich vorgefertigte Installations-Rahmen, -Baugruppen und -Blöcke von Sanitär-Anlagen für Vorwandinstallation, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohre und Fernleitungen als Teile von Heizungs- und sanitären Anlagen, nämlich flexible Rohre für Trinkwasser und Heizungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen für die Wasserversorgung in Gebäuden und Grundstücken, schnell lösbare Kupplungen und Verschraubungen für wasserführende Leitungen und Aggregate der Klasse 11 nicht aus Metall; Hähne, Ventile und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Armaturen als Teile von Heizungsanlagen zur Druckregelung von Heizungsanlagen; Druckregler für Gasleitungen; Druckregler für Heizungs- oder für sanitäre Anlagen, insbesondere Differenzdruckregler, Strangregulierventile; Armaturen zur Regelung von Heizkörpern; Heizkreisverteilungsarmaturen; wasserführende, solarthermische Solarkollektoren zur Wärmeerzeugung und Warmwasserspeicher für Solaranlagen; Wärmepumpen für die Raumheizung und/oder das Erhitzen von Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten
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Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Isoliermaterial [unter anderem für Wärme]; Schläuche [nicht aus Metall]; Fugenkitte; Kunststoffdichtungen; Verbindungsstücke [nicht aus Metall] für Rohre und Schläuche
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Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]; Ventile [nicht aus Metall oder Kunststoff] für Wasserleitungsgeräte sowie für Wasserleitungen
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Bauberatung, Bau- und Reparaturwesen für Waren der Heizungs-, Klima- und Lüftungstechnik sowie sanitären Anlagen; Feuerungsbau; Industrieofenbau; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, sanitären Anlagen, Kaminen; Isolierbau; Reparatur und Instandhaltung von Heizungs-, Klima- und Lüftungsgeräten und wärmetechnischen Anlagen; Schornsteinbau
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technologische Dienstleistungen, nämlich Bau- und Konstruktionsplanung; technische Projekt-Planung von Heizungs- und sanitären Anlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2017 | 201700090722 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. März 2017 | 201700035983 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171009422