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DPMA DPMA 2017 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke k wurde als Wort-Bildmarke am 04.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Kreis #Blau #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171000484
Registernummer 302017100048
Anmeldedatum 04. Januar 2017
Veröffentlichungsdatum 07. April 2017
Eintragungsdatum 02. März 2017
Beginn Widerspruchsfrist 07. April 2017
Ende Widerspruchsfrist 07. Juli 2017
Ablaufdatum 10. April 2018

Markeninhaber


31675 Bückeburg
DE

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Halteeinrichtungen für die Verkabelung medizintechnischer, diagnostischer oder chirurgischer Geräte
10 medizintechnische, diagnostische und chirurgische Instrumente und Apparate; speziell angepasste Tragelemente und daraus gebildete Tragsysteme für medizintechnische, diagnostische oder chirurgische Geräte; speziell angepasste Schwenkarme und daraus gebildete Schwenksysteme für medizintechnische, diagnostische oder chirurgische Geräte; speziell angepasste Gelenkarme und daraus gebildete Gelenkarmsysteme für medizintechnische, diagnostische oder chirurgische Geräte; speziell angepasste Gasdruckfederarme zum Tragen und Positionieren medizintechnischer, diagnostischer oder chirurgischer Geräte; speziell angepasste Schienen, Schienenhalterungen und Halteklauen sowie daraus gebildete Schienensysteme für medizintechnische, diagnostische oder chirurgische Geräte; speziell angepasste Halteeinrichtungen für medizintechnische, diagnostische oder chirurgische Geräte; speziell angepasste Halteeinrichtungen für medizinische Schläuche; Träger, Bügel, Halterungen, Lager, Kupplungselemente, Gelenke, Gestelle, Rahmen, Klemmen und Haken zum Aufnehmen, Befestigen, Tragen und Halten von Anzeigegeräten, Datenverarbeitungsgeräten, Computerperipheriegeräten und Bildschirmen als angepasste Teile von medizintechnischen, diagnostischen oder chirurgischen Geräten; Lampen, Leuchten und an diese angepasste Leuchtenstative für medizinische Zwecke; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Fahrgestelle als Teile von medizinischen Spezialmöbeln; Infusionsständer; Infusionshalterungen; Vernebler für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Bauteile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorstehenden Instrumente und Apparate, soweit in Klasse 10 enthalten
35 Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für medizintechnische, diagnostische und chirurgische Instrumente und Apparate sowie deren Bauteile, Ersatzteile und Zubehör

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. April 2018 201800117148 5f Löschung, Marke geloescht
19. April 2018 201700074470 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
26. Juli 2017 201700074470 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. März 2017 201700000879 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171000484