sanosan baby Logo (DPMA, 04.01.2017)
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Die Deutsche Marke sanosan baby wurde als Wort-Bildmarke am 04.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171000476 |
| Registernummer | 302017100047 |
| Internationale Marke | Nr. IR1391347, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
74936 Siegelsbach
DE
Markenvertreter
80796 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, vorzugsweise für Säuglinge, Kleinkinder und deren Mütter bzw. Schwangere, insbesondere kosmetische Badezusätze, Shampoos, kosmetische Cremes und Lotionen, feuchte Kosmetiktücher, mit einer kosmetischen Lotion getränkte feuchte Papierhandtücher, mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher, Öle für kosmetische Zwecke, Reinigungsöl, kosmetische Pflegecremes, mit Pflegemitteln getränkte Reinigungspads, Pflegeprodukte für Babys, nicht für medizinische Zwecke, Cremes zur Pflege der Hände, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Puder, nicht medizinische Creme zur Behandlung von Wundsein im Windelbereich, Nachtcremes, Badeöle, Kosmetische Mittel zum Schutz der Haut vor Sonnenbrand, Mittel für kosmetische Zwecke zur Verwendung nach dem Sonnenbaden, Körpermilch zur Verwendung nach dem Sonnenbad, Sonnenschutzmittel, Sonnencreme, Massageöle, Duschcremes, Dusch- und Badegel, Duschpräparate, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Gelen, Kosmetische Präparate für trockene Haut während der Schwangerschaft, Stilleinlagen, Reinigungslotion, insbesondere Intimwaschlotion; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Parfümeriewaren; Haarwässer; Zahnputzmittel
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Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Einweg-Papierartikel, nämlich Zellstofftücher, Wimpel aus Papier, Wegwerftischücher aus Papier, Wegwerf-Saugunterlagen für Haustiere, Wegwerf-Saugunterlagen für das Sauberkeitstraining von Haustieren, WC-Sitzabdeckungen aus Papier, WC-Papier, Untersetzer bestehend aus Pappe [Karton], Untersetzer aus Pappe [Karton], Untersetzer aus Papier für Biergläser, Untersetzer aus Papier für Trinkgläser, Servietten aus Papier für Haushaltszwecke, Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke, Serviettenpapier, Taschentücher aus Papier, Taschentuchpapier, Tischpapierservietten, Tischdecken aus Papier, Tischdekorationen aus Papier, Tischläufer aus Papier, Tischplatzdeckchen aus Karton, Tischplatzdeckchen aus Pappe, Toilettenpapier, Tischwäsche aus Papier, Tischtücher aus Papier, Tischservietten aus Papier, Untersetzer aus Papier für Cocktails, Untersetzer aus Papier, Untersetzer aus Karton, Tücher für das Gesicht aus Papier, Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke, Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke, Tropfdeckchen aus Papier, Trockentücher aus Papier, Toilettensitzabdeckungen aus Papier, Toilettenpapierrollen, Servietten aus Papier, Schrankpapier [parfümiert oder nicht], Saugfähiges Papier, Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen, Platzsets für den Tisch aus Pappe, Platzsets aus Pappe, Platzsets aus Papier, Platzkarten, Platzdeckchen [Sets] aus Papier, Platzdeckchen aus Pappe, Platzdeckchen aus Karton, Plakate aus Papier und Pappe, Plakate aus Papier, Pergamentpapier, Pergament, Parfümiertes Schrankpapier, Parfümiertes Papier als Schrankeinlage, Parfümiertes oder nicht parfümiertes Schrankpapier, Pappdekorationen für Lebensmittel, Papierwimpel, Papierwaschtücher, Papierunterlagen, Papiertücher zum Abschminken, Papiertücher für das Gesicht, Papiertücher, Papiertaschentücher, Papierspitzen, Papierservietten, Papiermittelstücke für Dekorationszwecke, Papiermatten zum Wechseln von Windeln, Papiermatten für Haustierboxen, Papiermanschetten für Blumentöpfe, Papierlätzchen, Papierhandtücher, Papiergesichtstücher, Papierfahnen, Papierfähnchen, Papierdeckchen [Platzsets], Papierdeckchen als Untersetzer, Papierbanner, Papierabtrockentücher, Papier zur Verwendung auf Untersuchungstischen, Papier aus Pergament, Münzenmatten, Mülleimerbeutel aus Papier, Mit Parfüm besprühtes Schrankpapier, Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken, Lätzchen aus Papier, Küchenrollen aus Papier, Küchenpapier, Kochbeutel für Mikrowelle, Kochbeutel für die Mikrowelle, Klopapier, Kassenrollen [Papierwaren], Karaffenuntersetzer aus Papier, Kaffeefilter aus Papier, Hygienische Handtücher aus Papier, Grobe Papiertücher für Toilettezwecke, Gesichtswaschtücher aus Papier, Feuerfeste Papiere, Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen, Fahnen, Wimpel [aus Papier], Fahnen aus Papier, Fähnchen aus Papier, Fähnchen [aus Papier], Einschlagpapier, Cocktailschirmchen aus Papier, Bierdeckel, Banner aus Papier, Backpapier, Babylätzchen aus Papier, Abschminktücher aus Papier, Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen, Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke, Abfallbeutel aus Papier; Druckereierzeugnisse; Poster aus Papier; gerahmte Poster; Postermagazine; Fotografien; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren; Reise- und Handkoffer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Wickelauflagen; Wickelunterlagen; Ständer für Poster; Schaugestelle für Poster; Waren, nicht aus Metall, nämlich Fächer, Identifikationsarmbänder, Wimpelhalter, Anhänger, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Spiegel; Bilderrahmen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Kindergeschirr; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Stahlwolle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Badetücher; Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Bettdecken; Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2017 | 201700113322 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. April 2017 | 201700000880 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171000476