302017031638 Logo (DPMA, 25.11.2017)
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Die Deutsche Marke 302017031638 wurde als Bildmarke am 25.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Viereck #Rechtecke #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Schwarz #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170316380 |
| Registernummer | 302017031638 |
| Internationale Marke | Nr. IR1436176, 23. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 25. November 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2018 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 2018 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Filter zur Reinigung von Luft, Gasen oder fluiden Stoffen als Teile von Motoren oder Maschinen; Filtersysteme bestehend aus Filtergehäuse und austauschbaren Filterelementen als Teile von Motoren oder Maschinen; Filterelemente für vorgenannte Filter oder Filtersysteme; Flüssigkeitsfilter als Teile von Motoren oder Maschinen; Flüssigkeitsfiltersysteme bestehend aus Flüssigkeitsfiltergehäuse und austauschbaren Flüssigkeitsfilterelementen; Flüssigkeitsfilterelemente für vorgenannte Flüssigkeitsfilter oder Flüssigkeitsfiltersysteme; Filter für Erodiermaschinen; Filterelemente für vorgenannte Filter für Erodiermaschinen; Flüssigkeitsfilter für Werkzeugmaschinen; Filter für gasförmige Stoffe; Luftfilter als Teile von Motoren oder Maschinen; Luftfiltersysteme bestehend aus Luftfiltergehäuse und austauschbaren Luftfilterelementen; Luftfilterelemente für vorgenannte Luftfilter oder Luftfiltersysteme; Ansaugluftfilter; Staubabscheider; Luftansaugsysteme für Motoren oder Maschinen; aktive Luftansaugsysteme für Motoren oder Maschinen; passive Luftansaugsysteme für Motoren oder Maschinen; Saugrohre; Schaltsaugrohre; ungeschaltete Saugrohre; Wartungsanzeiger [Teile von Motoren oder Maschinen]; analoge oder digitale Wartungsanzeiger [Teile von Motoren oder Maschinen]; mechanische oder elektronische Wartungsanzeiger [Teile von Motoren oder Maschinen]; Filter für Verbrennungsmotoren; Filtersysteme bestehend aus Filtergehäuse und austauschbaren Filterelementen für Verbrennungsmotoren; Filterelemente für vorgenannte Filter oder Filtersysteme für Verbrennungsmotoren; Filter für Landfahrzeuge; Filtersysteme bestehend aus Filtergehäuse und austauschbaren Filterelementen für Landfahrzeuge; Filterelemente für vorgenannte Filter oder Filtersysteme für Landfahrzeuge; Luftleitungen für Motoren oder Maschinen; Reinluftleitungen für Motoren oder Maschinen; Rohluftleitungen für Motoren oder Maschinen
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Mobile Apps; Datenverarbeitungs-Software; Software für vorausschauende Wartung; Sensoren und Detektoren; Geräte zum Messen der Luftverschmutzung; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Untersuchungsgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Überwachungsgeräte, nicht für medizinische Zwecke
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Filter zur Reinigung von Luft, Gasen oder fluiden Stoffen, ausgenommen als Teile von Motoren oder Maschinen; Filtersysteme bestehend aus Filtergehäuse und austauschbaren Filterelementen, ausgenommen als Teile von Motoren oder Maschinen; Filterelemente für vorgenannte Filter oder Filtersysteme; Luftfilter ausgenommen als Teile von Motoren oder Maschinen; Luftfiltersysteme bestehend aus Luftfiltergehäuse und austauschbaren Luftfilterelementen, ausgenommen als Teile von Motoren oder Maschinen; Luftfilterelemente für vorgenannte Luftfilter oder Luftfiltersysteme; Schwebstoff-Filter; Staubfilter; Feinstaubfilter; Gasfilter; Innenraumluftfilter; Innenraumluftfiltersysteme bestehend aus Filtergehäuse und austauschbaren Innenraumluftfilterelementen; Innenraumluftfilterelemente für vorgenannte Innenraumluftfilter oder Innenraumluftfiltersysteme; Aktivkohlefilter; Aktivkohlefilterelemente für vorgenannte Aktivkohlefilter; Filter zur Filtration von Flüssigkeiten und Gasen als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen; Luftreiniger; Membranreinigungsgeräte für Wasser; Anlagen und Geräte zur Behandlung, Aufbereitung, Reinigung und Filtration von Wasser; Umkehrosmoseelemente zur Verminderung der Brackigkeit von Wasser für gewerbliche und Haushaltszwecke; Umkehrosmoseelemente zur Verminderung des Salzgehaltes im Wasser für gewerbliche und Haushaltszwecke; Anlagen zur Wasseraufbereitung nach dem Osmoseverfahren; Umkehrosmosefiltergeräte; Umkehrosmosereinigungsgeräte; Trinkwasserfilter; Wasserreinigungsgeräte für die Zubereitung von Trinkwasser; Luftleitungen [Klimatisierung]; Reinluftleitungen [Klimatisierung]; Rohluftleitungen [Klimatisierung]
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Druckereierzeugnisse; Druckschriften; Zeitschriften; Broschüren; Prospekte; Kataloge; gedruckte Werbematerialien; Betriebsanleitungen; Einbauanleitungen; Gebrauchsanweisungen; Schulungsunterlagen; Briefpapier; Verpackungen aus Papier und/oder Pappe; Faltschachteln aus Karton; Kartonschachteln; Filtermaterialien aus Papier
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Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Sammeln von Daten; Auslesen von Daten
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Inbetriebnahme, Installation, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Motoren, Maschinen und Fahrzeugen; Inbetriebnahme, Installation, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Filtern und Filteranlagen; Inbetriebnahme, Installation, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Trockenapparaten, Kühlgeräten, Kühlanlagen, Klimageräten und Luftreinigungsgeräten; Inbetriebnahme, Installation, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Wasserbehandlungs- und Wasserreinigungsanlagen; Inbetriebnahme, Installation, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Gebäudeautomationsanlagen; Inbetriebnahme, Installation, Betrieb, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Umweltschutzsystemen
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Drahtloser Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste und das Internet
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Luftauffrischung; Klimatisierung; Luftbehandlung; Luftreinigung; Wasserbehandlung; Wasserreinigung; Filtern von Flüssigkeiten; Filtern von Gasen
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Programmierung von Computersoftware; Cloud-Computing; Umweltüberwachung; technische Analyse von Daten; elektronische Speicherung von Daten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2024 | 202400052121 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2024 | 202400006966 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. November 2019 | 201900354713 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 30. August 2018 | 201800263943 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2018 | 201800050897 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Februar 2018 | 201700398801 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170316380