302017031243

Waren und Dienstleistungen

9 Sprachbefehl- und -erkennungssoftware, Sprache-Zu-Text-Konvertierungssoftware und sprachaktivierte Softwareanwendungen; Software für persönliche Assistenten; Software zur Gebäudeautomatisierung und zur Einbindung von Heimgeräten; Software zur Einbindung von Personenfahrzeugen; Software für kabellose Kommunikation zur Übertragung von Sprache, Ton, Bildern und Daten; Software für Suchmaschinen; Computersoftware zur Steuerung von unabhängigen sprachgesteuerten informationstechnologischen Geräten und persönlichen Assistenten; Computersoftware für das persönliche Informationsmanagement; Computersoftware zum Zugriff auf und Suchen und Durchsuchen von Online- Datenbanken, Audio-, Video- und Multimediainhalten, Spielen und Softwareanwendungen, sowie Marktplätzen für Softwareanwendungen; Computersoftware für den Zugriff auf und zum Überwachen, Verfolgen, Suchen, Speichern und gemeinsamen Nutzen von Informationen zu Themen von allgemeinem Interesse; Computersoftware zur Verwendung beim Angebot von Einzelhandels- und Bestelldienstleistungen für ein breites Angebot an Waren für Verbraucher; Computersoftware zur Verbindung mit und Kontrolle von elektronischen Geräten des Internets der Dinge [IdD]; Computersoftware zur Verbindung, dem Betrieb, der Integration, Überwachung und Organisation von vernetzten elektronischen Geräten für Verbraucher, Heimklimatisierungsgeräten, Beleuchtungsprodukten und Software für Personenfahrzeuge über kabellose Netzwerke; Computersoftware für Dritte zur Verwendung bei der Erstellung von Software zur Organisation, der Verbindung und dem Betrieb von elektronischen Geräten des Internets der Dinge [IdD]; Computersoftware zur Verwendung als Schnittstelle zur Anwendungsprogrammierung [Application Programming Interface-API]; Programmwerkzeuge und Programmbibliotheken zur Entwicklung von Software [Software Development Kits-SDK] bestehend aus Werkzeugen zur Programmierung von Computersoftware für die Entwicklung von Übertragungswegen für Sprachdienste und Technologien zum Verständnis der Natur der Sprache über weltweite Computernetzwerke, kabellose Netzwerke und elektronische Kommunikationsnetzwerke; Software Development Kits [SDK] bestehend aus Computersoftware zur Entwicklung, Nutzung und Interoperabilität von Programmierschnittstellen, die von elektronischen Geräten, Systemen und Knotenpunkten verwendet werden, die Daten über Kommunikationsnetzwerke und das Internet austauschen und die mit Cloud-basierten Diensten zur Datenspeicherung und dem Datenaustausch verbunden sind; Software Development Kits [SDK], die aus Werkzeugen zur Softwareprogrammierung und aus Software zur Verwendung als Programmierschnittstelle zur Erstellung von Software und Applikationen bestehen, die für mit dem Internet verbundene elektronische Geräte für Verbraucher dienen; Programmierschnittstellen [API], nämlich Software, die die Entwicklung der Übertragung von Sprachdiensten und Werkzeugen für Funktionen eines persönlichen Assistenten in Verbindung mit elektronischen Geräten für Verbraucher ermöglicht; Computeranwendungssoftware für handgehaltene kabellose Geräte, nämlich Software zur Kontrolle, Integration, dem Betrieb, der Verbindung und der Organisation von sprachgesteuerten Informationsgeräten, nämlich mit der Cloud verbundene und sprachgesteuerte intelligente elektronische Geräte für Verbraucher und Geräte in Form von elektronischen persönlichen Assistenten; Computersoftwareentwicklungswerkzeuge

35 verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Bereitstellung von Produktinformationen zur Unterstützung bei der Auswahl von allgemeinen Konsumgütern zur Befriedigung der Bedürfnisse von Verbrauchern; Bereitstellung von Informationen für Verbraucher im Bereich Sport, Unterhaltung, Wirtschaft und Finanzen, Politik und Regierung, Gesundheit und physische Fitness, Wetter, Wissenschaft und Technologie, Reisen, Kunst und Literatur, Lifestyle und Selbstverwirklichung, Fahrzeuge und Transport, Erziehung und Entwicklung bei Kindern, Immobilienwesen, Mode und Design, Essen und Kochen, Wohnungsdekoration, Musik und Kino, Geschichte, Medizin, Recht und aktuelle Ereignisse; Dienstleistungen eines persönlichen Assistenten für Dritte, nämlich Bereitstellung eines Erinnerungsdienstes an Verabredungen und Ereignisse wie beispielsweise Jahrestage und Geburtstage, Unterstützung beim Besorgen von Waren und Dienstleistungen

41 Bereitstellung nicht herunterladbarer aufgezeichneter Musik und Podcasts; Bereitstellung von Informationen, Nachrichten und Kommentaren aus den Bereichen aktuelle Ereignisse, Unterhaltung, kulturelle Veranstaltungen, Nachrichten, Sport, Unterhaltung, Wirtschaft und Finanzen, Politik und Regierung, Gesundheit und körperliche Fitness, Wetter, Wissenschaft und Technik, Reisen, Kunst und Literatur, Lifestyle und Selbstverwirklichung, Fahrzeuge und Transport, Erziehung und kindliche Entwicklung, Immobilien, Mode und Design, Essen und Kochen, Wohnungsdekoration, Musik und Kino, Geschichte, Medizin, Recht und Verbraucherangelegenheiten; Dienstleistungen eines persönlichen Assistenten für Dritte, nämlich Unterstützung beim Besorgen und der Buchung von Tickets für Sportereignisse, Konzerte, Shows, Theateraufführungen, Filmvorführungen und Museen

42 Plattform als Dienstleistung [PaaS] in Form von Computersoftwareplattformen für Sprachsteuerungs- und -erkennungssoftware, Software zur Umwandlung von Sprache in Text und sprachgesteuerte Softwareapplikationen; Plattform als Dienstleistung [PaaS] in Form von Computersoftwareplattformen für Software für persönliche Assistenten; Plattform als Dienstleistung [PaaS] in Form von Computersoftwareplattformen für Automatisierung im eigenen Zuhause und Integration von Heimgeräten; Plattform als Dienstleistung [PaaS] in Form von Computersoftwareplattformen für Software zur Integration von Personenfahrzeugen; Plattform als Dienstleistung [PaaS] in Form von Computersoftwareplattformen für Software für drahtlose Kommunikation mittels Übertragung von Stimme, Audio, Video und Daten; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware zur Kontrolle von unabhängigen sprachgesteuerten Informationseinrichtungen und persönlichen Assistenten; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware für persönliches Informationsmanagement; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware zum Zugriff auf, Suchen und Durchsuchen von Online-Datenbanken, Audio-, Video- und Multimediainhalten, Spielen und Softwareanwendungen und Marktplätze für Softwareanwendungen; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware für den Zugriff auf, die Überwachung, Verfolgung, Suche, Speicherung und gemeinsame Nutzung von Informationen zu Themen von allgemeinem Interesse; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware zur Verwendung bei der Erbringung von Einzelhandels- und Bestelldienstleistungen für ein breites Angebot von Konsumgütern; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware zur Verbindung mit und der Kontrolle von elektrischen Geräten des Internets der Dinge [IdD]; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware zur Verbindung, zum Betrieb, zur Integration, zur Kontrolle und der Führung vernetzter elektronischer Verbrauchergeräte, Heimklimageräte und von Beleuchtungsprodukten sowie Fahrzeugen über kabellose Netzwerke; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware für Dritte zur Entwicklung von Software zur Organisation, Verbindung und dem Betrieb von elektrischen Geräten des Internets der Dinge [IdD]; Software als Dienstleistung [SaaS] in Form von Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [Application Programming Interface-API]; Design, Entwicklung und Unterhaltung von Computersoftware im Bereich natürliche Sprache, Sprache und Spracherkennung; technische Unterstützung und Beratungsdienstleistungen zur Entwicklung von Computersystemen, Plattformen und Applikationen; Application Service Provider [ASP] Dienstleistungen mit Bezug auf Software zur Kontrolle, Integration, dem Betrieb, der Verbindung und Führung von sprachgesteuerten Informationsgeräten, nämlich Cloud-verbundene und sprachgesteuerte intelligente elektronische Verbrauchergeräte und elektrische persönliche Assistenten; Erbringung maßgeschneideter computerisierter Suchdienstleistungen, nämlich Suche und Auffinden von Informationen über das Internet auf spezifische Anfrage des Nutzers; Computerdienstleistungen, nämlich ferngesteuerte Führung von Geräten über Computernetzwerke, kabellose Netzwerke oder das Internet; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alle vorstehenden Bereiche

45 Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Dienstleistungen eines persönlichen Assistenten für Dritte, nämlich Unterstützung durch Bereitstellung persönlicher Modeberatung für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020170312431
Registernummer	302017031243

Anmeldedatum	01. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum	27. April 2018
Eintragungsdatum	27. März 2018
Beginn Widerspruchsfrist	27. April 2018
Ende Widerspruchsfrist	27. Juli 2018
Ablaufdatum	31. Dezember 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Februar 2023	202300048570	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2018	201800093977	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. März 2018	201700395144	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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