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Die Deutsche Marke borpatum wurde als Wortmarke am 25.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170302177 |
| Registernummer | 302017030217 |
| Anmeldedatum | 25. November 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Januar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 2019 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen, Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten; betriebswirtschaftliche Beratung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dateienverwaltung mit Computerunterstützung; Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien; Entwurf von Werbemitteln; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Indexierung von Webseiten für Geschäfts- und Werbezwecke; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; kommerzielle Vermittlungsdienste, die potenzielle private Investoren mit kapitalsuchenden Unternehmern, zusammenbringen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing; Marktforschung; Marktstudien; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Optimierung des Web-Site-Traffics; Optimierung von Suchmaschinen zur Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; outgesourcte Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Plakatanschlagwerbung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Registrierung von schriftlichen Mitteilungen und Daten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Schreibmaschinenarbeiten; Computerschreibarbeiten; Computergestützte Textverarbeitung; Elektronische Datenverarbeitung (EDV) [Büroarbeiten]; Sekretariatsdienstleistungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Fristen- und Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten]; Fristen- und Terminplanungsdienste [Büroarbeiten]; Unternehmensbewertungen; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Versandwerbung; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vervielfältigung von Dokumenten; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Aufnahme, Strukturierung, Pflege, Be- und Verarbeitung von elektronischen und digitalen Daten aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, über Innovationen, Ideen sowie gewerbliche Schutzrechte in einer Datenbank; Organisationsberatung in Bezug auf Betriebsstrukturen bei der Etablierung einer Organisationseinheit Gewerblicher Rechtsschutz; betriebswirtschaftliche Bewertung gewerblicher Schutzrechte; betriebswirtschaftliche Dienstleistungen eines Wirtschaftsingenieurs; Organisationsberatung in Bezug auf Betriebsstrukturen bei der Etablierung einer Organisationseinheit Gewerblicher Rechtsschutz in Qualitätmanagementsystemen; Organisationsberatung in Bezug auf Betriebsstrukturen bei der Etablierung einer Organisationseinheit Gewerblicher Rechtsschutz in Integrierte Managementsysteme [IMS]; Dienstleistungen von Patentanwaltsfachangestellten, nämlich Ausführung von Organisations-, Büro- und Verwaltungsarbeiten, Vereinbarung von Terminen mit Mandanten, Verfassen von Schriftstücken, Erstellung von Anträgen für gewerbliche Schutzrechtsanmeldungen, insbesondere für Patent-, Marken- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, Notierung und Überwachung der Einhaltung von Fristen, insbesondere für Anmeldungen, Verlängerungen und Gebührennachzahlungen sowie Kostenabrechnungsdienste für Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterangelegenheiten, Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Dienstleistungen für den Entwurf von Software für die elektronische Datenverarbeitung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen, Design von Computersoftware, Design von Computersystemen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Durchführung chemischer Analysen; elektronische Datenspeicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Entwurf von Website-gestützten Informationsverzeichnissen für Dritte [Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie]; Erstellung von technischen Gutachten; externe Datensicherung; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Grafikerdienstleistungen; Installieren von Computerprogrammen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; outgesourcte Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Server-Hosting; Styling [industrielles Design]; Technologieberatung; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von Ausfällen; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen; Verfassen technischer Texte; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Wartung von Computersoftware; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurdienstleistungen; technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Chemieingenieurs; technische Dienstleistungen eines Wirtschaftsingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers, Chemikers und Biologen; Speicherung von elektronischen und digitalen Daten über Innovationen und Ideen sowie gewerbliche Schutzrechte über das Internet; Dienstleistungen eines Informationsvermittlers, nämlich Beratung über und Ermittlung sowie Beschaffung von Informationen aus Datenbanken [für Wissenschaft und Forschung]; technische Beratung zur Einweisung in Geräte und Programme zur elektronischen Datenverarbeitung; Implementierung einer Software bezüglich des gewerblichen Rechtsschutzes in Netzwerken einer Organisationseinheit im Rahmen einer Aufbau-Organisation; Implementierung einer Software bezüglich des gewerblichen Rechtsschutzes in Qualitätmanagementsysteme; Implementieren einer Organisationseinheit Gewerblicher Rechtsschutz in Integrierte Managementsysteme [IMS]; Onlinerecherchen [für Wissenschaft und Forschung]; Internetrecherchen [für Wissenschaft und Forschung]; Literaturrecherchen [für Wissenschaft und Forschung]; Technische Recherchen; Informationsbeschaffung [für Wissenschaft und Forschung] durch wissenschaftliche oder technische Recherche; Recherchen zu wissenschaftlichen Fragestellungen; technische Beratung im Zusammenhang mit Patenten; Erstellen von Programmen für Textsysteme; Speicherung von elektronischen und digitalen Daten aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, über Innovationen, Ideen sowie gewerbliche Schutzrechte in Datenbanken; technische Recherchen in Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes; wissenschaftliches Ausarbeiten von technischen Problemlösungen [im freien Stand der Technik]
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Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vertragsverhandlung für Dritte; Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Nachforschungen nach vermissten Personen; Nachforschungen über Personen; rechtliche Lizenzverwaltung; Registrierung von Domainnamen [Juristische Dienstleistung]; Schlichtungsdienstleistungen; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Verfassen persönlicher Korrespondenz; Verwaltung von Urheberrechten; Rechtsberatung; Nachforschung in Rechtsangelegenheiten; Dienstleistungen in der Verwaltung gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen in der Administration gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen in der Patentverwaltung; Dienstleistungen in der Patentadministration; in einem Patentingenieurbüro erbrachte Dienstleistungen im Zusammenhang mit Patenten, nämlich Patentanwaltsdienste, Beratungsdienste hinsichtlich Patenten, Verwaltung von Patenten, Beratungsdienste in Bezug auf geistiges Eigentum im Bereich von Patenten und Patentanwendungen, juristische Dienstleistungen im Zusammenhang mit Patenten, Marken und Gebrauchsmustern, juristische Nachforschungen und Recherchen im Bereich des geistigen Eigentums, Lizenzierung von Patentanmeldungen und Patenten [juristische Dienstleistungen]; juristische Dienstleistungen eines Patentingenieurs; Dienstleistungen eines Patentingenieurs, nämlich technische Recherchen auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes; juristische Dienstleistungen eines Patentreferenten; Dienstleistungen eines Patentreferenten, nämlich technische Recherchen auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes; Dienstleistungen eines Patentmanagers im Bereich der Verwaltung von Patenten; Dienstleistungen eines Patentkoordinators im Bereich der Verwaltung von Patenten; Dienstleistungen eines Rechercheurs, nämlich technische Recherchen auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes; Dienstleistungen eines Patentrechercheurs, nämlich technische Recherchen auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtschutzes; Dienstleistungen eines Patentberichterstatters, nämlich Durchführung von juristischen Recherchen in Patentrechtsangelegenheiten; Dienstleistungen eines Patentanwaltes; Dienstleistungen eines Rechtsanwaltes; Dienstleistungen eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz; juristische Dienstleistungen eines zugelassenen Vertreters vor dem Europäischen Patentamt [EPA] [European Patent Attorney]; Rechtsberatung und -vertretung; rechtliche Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt [EPA], dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum [EUIPO] und vor nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa; rechtliche Recherchen in Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes; rechtliche Bewertung gewerblicher Schutzrechte; Erstellen von rechtlichen Gutachten; Dienstleistungen eines Schiedsrichters, soweit in Klasse 45 enthalten; Schlichtung; Dienstleistungen auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere Recherchen und Überwachungen [technische und rechtliche]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten an Dritte [juristische Dienstleistungen]; Recherchen [technische und rechtliche] in Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Bewertung [rechtliche] von gewerblichen Schutzrechten; Durchführung von Schutzrechts- und Benutzungsrecherchen; Dienstleistungen eines Mediators; juristisches Ausarbeiten von technischen Problemlösungen [im freien Stand der Technik]; Ausarbeitung von Unterlagen und/oder Schriftsätzen im Gewerblichen Rechtsschutz [juristische Dienstleistungen]; Durchführung von Recherchen im Gewerblichen Rechtsschutz [Patent- und/oder Gebrauchsmusterrecherchen], insbesondere Übersichtsrecherchen, Stand der Technik-Recherche [StdT], Neuheitsrecherchen, kombinierte Stand der Technik- und Neuheitsrecherchen, Verletzungsrecherchen [„Freedom to Operate"-Recherchen], Vernichtungsrecherchen, Einspruchsrecherchen, Beschwerderecherchen, Namensrecherchen, Rechtsstandrecherchen, Familienrecherchen, Ergänzende Onlinerecherchen, ergänzende Recherchen in der Fachliteratur, ergänzende Designrecherchen [Geschmacksmusterrecherchen], Recherchen zum bestehenden Formenschatz, Anmelderrecherchen, Markenrecherchen, Identitätsrecherchen, Inhaberrecherchen, Ähnlichkeitsrecherchen; Juristische Dienstleistungen hinsichtlich der Überwachung von Patenten; Rechtliche Beurteilungen von Patenten mittels ergänzender patentstatistischer Analysen; Ermittlung von rechtlichen Verfahrensständen von Marken; Dienstleistungen auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere Recherchen und Überwachungen [rechtliche]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2019 | 201800374700 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. November 2018 | 201700377877 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170302177