302017026583

Waren und Dienstleistungen

2 Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Nahrungsmittel- und Getränkefarbstoffe; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; Konservierende Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand

3 Körperpflegemittel; Präparate für Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Ätherische Öle und aromatische Extrakte

4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall

7 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Roboter; Elektrogeneratoren; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schürf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Druck- und Buchbindemaschinen; Textil- und Ledernähausrüstung; Textilfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Spritzmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen

8 Hairstylinggeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Rasierapparate; Werkzeuge zum Scheren von Tieren; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge sowie Essbestecke; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten

9 Datenbanken [elektronische]; Bespielte Medien; Software; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Optische Verstärkungsgeräte; Laser; Korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren

11 Bräunungsapparate; Sanitäre Installationen; Sanitäre Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder

14 Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Zeitmessgeräte; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse

15 Musikinstrumente; Musikzubehör

16 Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Displays, Ständer und Beschilderung aus Papier und Pappe

18 Natürliche Wursthaut; Künstliche Wursthaut; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen; Pelze und Tierhäute sowie bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Sattlerwaren; Peitschen; Tierbekleidung

20 Waren, nicht aus Metall, nämlich Schlösser und Schlüssel nicht aus Metall, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, Griffe aus Kunststoff, Holz, Keramik oder Porzellan, faltbare Handfächer, Tabletts, nicht aus Metall, Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen für Tiere; Betten für Tiere; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Bambus, Elfenbein, Bernstein, Geweihe, Horn im Rohzustand oder teilweise bearbeitet, Korallen, Meerschaum, Perlmutt und Rattan; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Papier und Pappe

21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Behälter für Blumen und Pflanzen; Blumen- und Pflanzenhalter; Gartenhandschuhe; Vasen; Gießkannen; Schalen für Pflanzen; Übertöpfe aus Glas, Keramik, Kunststoff, Porzellan, Steingut oder Ton; Bürsten; Pinsel; Besen; Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Behälter für Futtermittel für Haustiere, Futtergefäße und -näpfe für Haustiere, Futtertröge, Wassernäpfe und -tröge; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Bügelbretter, Hemdenspanner, Hosenspanner, Kleiderbürsten, Schuhanzieher, Schuhbürsten, Schuhspanner, Wäschebehälter, Wäscheständer, Wäschetrockenvorrichtungen

24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien

25 Kopfbedeckung; Bekleidungsstücke; Schuhwaren

27 Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen

28 Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten

29 Fleisch; Fisch; Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen; Desserts auf Milch- und/oder Obstbasis; Fertiggerichte und Snacks auf der Basis von Fleisch, Geflügel, Fisch, Meeresfrüchten, Weichtieren, Molkereiprodukten, Eiern, Obst, Gemüse, Nüssen oder Pilzen

30 Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Getreide, Cerealien, Kartoffelmehl, Mais, Reis oder Teigwaren; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür

32 Bier und Brauereiprodukte; Nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken

34 Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Streichhölzer; Raucherartikel; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür

41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen

43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020170265832
Registernummer	302017026583
Internationale Marke	Nr. IR1433824, 25. Juli 2024

Anmeldedatum	18. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum	29. Dezember 2017
Eintragungsdatum	28. November 2017
Beginn Widerspruchsfrist	29. Dezember 2017
Ende Widerspruchsfrist	29. März 2018
Ablaufdatum	31. Oktober 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. April 2018	201700378634	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. November 2017	201700338363	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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