ST – Infos zur Marke Nr 3020170263201 (DPMA, 11.10.2017)

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Die Deutsche Marke ST wurde als Wort-Bildmarke am 11.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170263201
Registernummer	302017026320

Anmeldedatum	11. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum	12. Januar 2018
Eintragungsdatum	08. Dezember 2017
Beginn Widerspruchsfrist	12. Januar 2018
Ende Widerspruchsfrist	12. April 2018
Ablaufdatum	31. Oktober 2027

Markeninhaber

Jianhua Shao

Yichang City Hubei
CN

Markenvertreter

HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

7 Betonmischer [Maschinen]; Bagger; Anbauteile für Bagger; Erdbewegungsmaschinen; Straßenbaumaschinen; Walzmaschinen [Straßenbaumaschinen]; Lader [Turbolader]; Gleisbaumaschinen; Bahnschneidemaschinen; Schienenlegemaschinen; Werkzeugmaschinen; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Verbrennungsmotoren für Maschinen; Verbrennungsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Brennstoffvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Antriebe für Maschinen; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydrostatische Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Generatoren für Wechselstrom

12 Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Elektrische Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; Traktoren; Zugmaschinen und Bauteile dafür; Verbrennungsmotoren für Landkraftfahrzeuge; Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Mai 2018	201700399245	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Dezember 2017	201700336461	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen