302017026269

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017026269 wurde als Bildmarke am 13.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Mehr als zwei Dreiecke, ineinander

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020170262698
Registernummer 302017026269
Anmeldedatum 13. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum 12. Januar 2018
Eintragungsdatum 07. Dezember 2017
Beginn Widerspruchsfrist 12. Januar 2018
Ende Widerspruchsfrist 12. April 2018
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Waren und Dienstleistungen

16 Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Papiermesser; Papierschneider; Druckstöcke; Mappen, Hüllen und Gegenstände zur Aufnahme und Aufbewahrung von Papier; Aktenordner; Geldnotenklammern; Scheckhefthüllen; Büroklammern; Reisepasshüllen; Alben; Bestimmte Büromaschinen, Schreibmaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Frankiermaschinen für Bürozwecke; Bleistiftspitzer; Bestimmte Wegwerfprodukte aus Papier; Lätzchen aus Papier; Taschentücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Bestimmte Papier- oder Pappwaren, die nicht anderweitig entsprechend ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert sind; Papiertüten; Umschläge; Verpackungsbehälter; Statuen, Figuren und Kunstgegenstände aus Papier oder Pappe, wie Figuren aus Papiermaschee, gerahmte oder ungerahmte Lithografien, Gemälde und Aquarelle; Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Banknotenhalter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen, Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten; Betriebswirtschaftliche Beratung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dateienverwaltung mit Computerunterstützung; Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien; Entwurf von Werbemitteln; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Indexierung von Webseiten für Geschäfts- und Werbezwecke; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Kommerzielle Vermittlungsdienste, die potenzielle private Investoren mit kapitalsuchenden Unternehmern zusammenbringen; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing; Marktforschung; Marktstudien; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Optimierung des Web-Site-Traffics; Optimierung von Suchmaschinen zur Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Outgesourcte Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Plakatanschlagwerbung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Registrierung von schriftlichen Mitteilungen und Daten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Schreibmaschinenarbeiten; Sekretariatsdienstleistungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Fristen- und Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten]; Fristen- und Terminplanungsdienste [Büroarbeiten]; Unternehmensbewertungen; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Versandwerbung; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vervielfältigung von Dokumenten; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Aufnahme, Strukturierung, Pflege, Be- und Verarbeitung von elektronischen und digitalen Daten aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, über Innovationen, Ideen sowie gewerbliche Schutzrechte; Organisatorische Beratung zum Implementieren einer Organisationseinheit "Gewerblicher Rechtsschutz" in [Aufbau] Organisationen; Betriebswirtschaftliche Bewertung gewerblicher Schutzrechte
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Durchführung chemischer Analysen; Elektronische Datenspeicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Entwurf von Website-gestützten Informationsverzeichnissen für Dritte [Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie]; Erstellung von technischen Gutachten; Externe Datensicherung; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Grafikerdienstleistungen; Installieren von Computerprogrammen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Outgesourcte Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Server-Hosting; Styling [industrielles Design]; Technologieberatung; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von Ausfällen; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen; Verfassen technischer Texte; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Wartung von Computersoftware; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurdienstleistungen; Technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Biologen; Speicherung von elektronischen und digitalen Daten über Innovationen und Ideen sowie gewerbliche Schutzrechte über das Internet; Dienstleistungen eines Informationsvermittlers, nämlich Beratung über und Ermittlung sowie Beschaffung von Informationen aus Datenbanken [für Wissenschaft und Forschung]; Beratung über sowie Einweisung in Geräte und Programme zur elektronischen Datenverarbeitung; Implementieren einer Organisationseinheit "Gewerblicher Rechtsschutz" in [Aufbau] Organisationen; Implementieren einer Organisationseinheit "Gewerblicher Rechtsschutz" in Qualitätsmanagementsysteme; Onlinerecherchen [für Wissenschaft und Forschung]; Internetrecherchen [für Wissenschaft und Forschung]; Literaturrecherchen [für Wissenschaft und Forschung]; Technische Recherchen; Informationsbeschaffung [für Wissenschaft und Forschung]; Recherchen zu wissenschaftlichen Fragestellungen; Vermittlung von technischem Know-How; Erstellen von Programmen für Textsysteme; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Speicherung von elektronischen und digitalen Daten aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, über Innovationen, Ideen sowie gewerbliche Schutzrechte; Technische Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes
45 Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vertragsverhandlung für Dritte; Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Nachforschungen nach vermissten Personen; Nachforschungen über Personen; Rechtliche Lizenzverwaltung; Registrierung von Domainnamen [Juristische Dienstleistung]; Schlichtungsdienstleistungen; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Verfassen persönlicher Korrespondenz; Verwaltung von Urheberrechten; Rechtsberatung; Dienstleistungen in der Verwaltung gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen in der Administration gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen in der Patentverwaltung; Dienstleistungen in der Patentadministration; Dienstleistungen von Patentanwaltsfachangestellten; Dienstleistungen eines Patentingenieurs; Dienstleistungen eines Patentreferenten; Dienstleistungen eines Patentmanager; Dienstleistungen eines Patentkoordinators; Dienstleistungen eines Rechercheurs; Dienstleistungen eines Patentrechercheurs; Dienstleistungen eines Patentberichterstatters; Dienstleistungen eines Patentanwaltes; Dienstleistungen eines Rechtsanwaltes; Dienstleistungen eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz; Dienstleistungen eines zugelassenen Vertreters vor dem Europäischen Patentamt [EPA] [European Patent Attorney]; Rechtsberatung und -vertretung; Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt [EPA], dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum [EUIPO] und vor nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa; Rechtliche Recherchen in Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes; Rechtliche Bewertung gewerblicher Schutzrechte; Erstellen von rechtlichen Gutachten; Dienstleistungen eines Schiedsrichters, soweit in Klasse 45 enthalten; Schlichtung; Dienstleistungen auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere Recherchen und Überwachungen [technische und rechtliche]; Lizenzvermittlungen; Vermittlung von rechtlichem Know-How; Recherchen [technische und rechtliche] in Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Bewertung [rechtliche] von gewerblichen Schutzrechten; Durchführung von Schutzrechts- und Benutzungsrecherchen; Dienstleistungen eines Mediators; Ausarbeitung von Unterlagen und/oder Schriftsätzen im Gewerblichen Rechtsschutz; Auffinden von technischen Lösungen [im freien Stand der Technik]; Durchführung von Recherchen im Gewerblichen Rechtsschutz [Patent- und/oder Gebrauchsmusterrecherchen]; Übersichtsrecherchen; Stand der Technik-Recherche [StdT]; Neuheitsrecherchen; Kombinierte Stand der Technik- und Neuheitsrecherchen; Verletzungsrecherchen [„Freedom to Operate"-Recherchen]; Vernichtungsrecherchen; Einspruchsrecherchen; Beschwerderecherchen; Patentüberwachungen; Namensrecherchen; Rechtsstandrecherchen; Familienrecherchen; Ergänzende Patentstatistische Analysen; Ergänzende Onlinerecherchen; Ergänzende Recherchen in der Fachliteratur; Ergänzende Designrecherchen [Geschmacksmusterrecherchen]; Designrecherchen [Geschmacksmusterrecherchen]; Recherche zum bestehenden Formenschatz; Anmelderrecherchen; Rechtsstandsrecherchen; Markenrecherchen; Identitätsrecherchen; Inhaberrecherchen; Ähnlichkeitsrecherchen; Markenrechtsstand; Dienstleistungen auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere Recherchen und Überwachungen [rechtliche]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Februar 2022 201700398658 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. Mai 2018 201700398658 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. Dezember 2017 201700336057 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170262698