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Die Deutsche Marke SICAPRINT wurde als Wortmarke am 28.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170246846 |
| Registernummer | 302017024684 |
| Internationale Marke | Nr. IR1443531, 07. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2018 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 2018 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
86405 Meitingen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Katalysatorenträger; Filtermaterial; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; Keramikpartikel als Filtermaterial
7
Pumpen; Teile von Pumpen; Gleitlager; Zahnräder als Maschinenteile; Kolben [Maschinenteile]; Kolbenhülsen [Maschinenteile]; Reibkörper [Maschinenteile]; Teile für Windsichter, nämlich Sichterräder (Maschinenteile); Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; maschinelle Bearbeitungswerkzeuge; maschinelle Schneidwerkzeuge; Bohrer [Werkzeugmaschinen]; Bohreinsätze für Maschinen; Bohrköpfe; Fräser; Fräsaufsatz; Messer für Fräsmaschinen; Aufsatz für Schleifmaschinen; Schleifscheiben; Messer [Maschinenteile]; Sägen [Maschinen]; Ventilatoren als Teile von Maschinen; Teile von Ventilatoren; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Lager [Maschinenelemente]; Zerstäuber [Maschinen]; Sprühdüsen [Maschinenteil]; Düsensprüher [Maschinenteil]; Mühlen [Maschinen]; Teile von Mühlen; Mahlaggregate, nämlich elektrische Mahlgeräte
9
Schutz- und Sicherheitsausrüstung, nämlich Schutzbekleidung, Körperpanzerung, schützende Kopfbekleidung; Solarkomponenten, nämlich Solarzellenplatten, Solarmodule; Messgeräte; Teile für Messgeräte; Gehäuse für Messgeräte; Gehäuse für Kamera; Teile für Kamera; Gehäuse für Leuchtdioden [LED]; Teile für Leuchtdioden [LED]; Dosiergeräte; Gasentnahmesonden als Sonden für Messinstrumente und Analytik [Mess-, Erkennungs-, Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
11
Brennerdüsen, als Teile von Brenner; Heizelemente; Wärmetauscher; Wärmetauscher und deren Teile; Auskleidungen für Rohre, Rohrbögen, Rohrleitungen, Brennkammern, Ventile, Rührkessel, Mühlen, Pumpen, Wärmetauscher als Teile von industriellen Aufbereitungsanlagen; Auskleidungen für Reaktoren; Rohre als Teile von Heizungsanlagen; Rohrleitungen als Teile von Heizungsanlagen; Feuerungsroste, nämlich vorgefertige Ofenteile; Angepasste Auskleidungen für den Feuerraum; Verwirbelungseinbauten, nämlich Ventilatoren; Ventilatoren; Teile von Ventilatoren; Düsen als Teile von Verbrennungsanlagen, Vergasungsanlagen, Sprüheinrichtungen, Trockeneinrichtungen, Pumpen, Antriebsdüsen, Fluidverteiler als Teile von industriellen Aufbereitungsanlagen; Filter für gewerbliche Anlagen; Filter für die Reinigung von Gasen; Heißgas-Rückgewinnungsapparate" und daraus bestehende Systeme; Packungen und Füllkörper zum Stofftransport in Destillationskolonnen, Rektifikationskolonnen, Cracker, Adsorptionskolonnen, Absorptionskolonnen, Gaswäscher als Teile von industriellen Aufbereitungsanlagen; keramische Packungen, nämlich zum Stofftransport als Teile von industriellen Aufbereitungsanlagen
12
Teile und Zubehör für zivile und militärische Fahrzeuge und Beförderungsmittel, nämlich solche zum Schutz [angepasst an das Fahrzeug], insbesondere ballistische Bauteile, Platten, Strukturbauteile, ballistischer Schutz für Sitze, Unterboden, Seitenwände, Dach
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2022 | 202200250830 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2021 | 202100458958 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2018 | 201800050944 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Februar 2018 | 201700324132 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170246846