Alternative für Deutschland FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Alternative für Deutschland FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Ein Pfeil #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Stilisierte Flaggen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vertikale Linien oder Bänder #Fünf Farben und mehr #Eine Flagge #Gerade Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170241054
Registernummer 302017024105
Anmeldedatum 23. September 2017
Veröffentlichungsdatum 08. Dezember 2017
Eintragungsdatum 02. November 2017
Beginn Widerspruchsfrist 08. Dezember 2017
Ende Widerspruchsfrist 08. März 2018
Ablaufdatum 30. September 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Wahlplakate aus Papier; Wahlplakate aus Pappe; bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Broschüren; Bücher; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Gedruckte Werbematerialien; Plakate; Rundschreiben; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets; Flyer; Glückwunschkarten; Handbücher; Kalender; Notizbücher; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Portraits; Postkarten; Prospekte; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibgeräte; Siegel; Stempel; Werbebroschüren; Werbeprospekte; Werbepublikationen; Werbeschilder aus Karton; Werbeschilder aus Papier; Werbeschilder aus Papier oder Pappe; Werbetafeln aus Karton; Werbetafeln aus Papier; Werbetafeln aus Pappe; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; vorgenannte Waren - sofern möglich - auch als Einweg-Papierartikel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Anzüge; Damenkleider; Einstecktücher; Gürtel [Bekleidung]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hemden; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Konfektionskleidung; Kopfbedeckungen; Krawatten; Krawattentücher; kurzärmelige Hemden; Manschetten [Bekleidung]; Mäntel; Mützen; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Parkas; Pullover; Pyjamas; Regenbekleidung; Röcke; Sandalen; Schals; Schlafanzüge; Schnürstiefel; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhwaren; Slips; Socken; Sportschuhe; Sporttrikots; Sportunterhemden; Stiefel; Stiefeletten; Stirnbänder [Bekleidung]; Stoffschuhe [Espadrillos]; Strandanzüge; Strandschuhe; Strümpfe; Sweater; Trägerkleider; Trikotkleidung; T-Shirts; Turnanzüge; Unterbekleidungsstücke; Unterwäsche; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Westen; Bekleidungsstücke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbedienstleistungen; Gewerbliche Lobbyarbeit; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Herausgabe von Werbetexten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Meinungsforschung; Plakatanschlagwerbung; Produktion von Werbefilmen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen soweit in dieser Klasse enthalten
41 Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen im Internet; Verfassen von Texten; Herausgabe von Texten; Verfassen von Texten für die Ausstrahlung mittels Teletextdienste; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Zeitschriften; Veröffentlichung von nicht-periodischen Publikationen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Musik; Bücherverleih; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Erstellen von Bildreportagen; Erziehung und Unterricht; Fotografieren; online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veröffentlichung von Büchern; Verlags- und Berichtswesen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45 Politisches Lobbying; Lobbyingdienste außer für wirtschaftliche Zwecke; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; rechtliche Lizenzverwaltung; Schlichtungsdienstleistungen; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]; zivile Schutzdienste; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich Networking-Dienste; politische Lobby-Dienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. April 2018 201700359063 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. November 2017 201700308061 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170241054