easyPART Logo (DPMA, 21.09.2017)
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Die Deutsche Marke easyPART wurde als Wort-Bildmarke am 21.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170239491 |
| Registernummer | 302017023949 |
| Anmeldedatum | 21. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. März 2018 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
55595 Bockenau
DE
Markenvertreter
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Riemen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt; Brutapparate für Eier; Elektromotoren [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Produkte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Zubehör für Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Mixgeräte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verkaufsautomaten; elektrische Verteilermaschinen; Zubehör für Staubsauger [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind] , nämlich Staubwerkzeuge und -bürsten, Schlauch und Schlauchteile, Filter, Beutel, Staubsäcke, Antriebsriemen; Staubbeutel für elektrische Staubsauger; Bürstenwarenmaterial, nämlich Bürstenwaren für elektrische Reinigungsgeräte, nämlich Bodenbürsten, Teppichbürsten, Staubbürsten und anderes geeignetes Bürstenzubehör zur Verwendung im Zusammenhang mit Staubsaugern, Dampfreinigungsgeräte, Scheuermaschinen und anderen elektrischen Reinigungsgeräten; elektrische Apparate und Instrumente [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind], nämlich Kohlebürsten [Elektrizität], Elektrogeneratoren, elektrische Schraubendreher, Elektrowerkzeuge; Teile für elektrische Apparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Teile für elektrische Kohlebürsten, Elektrogeneratoren, elektrische Schraubendreher, elektrische Werkzeuge; Teile und Zubehör für die obengenannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Flugzeugausrüstungen, Flugzeugzubehör oder Flugzeugersatzteile oder zur Verwendung in der Luftfahrtindustrie bestimmt; keine der vorstehend genannten Waren in Form von Industrieanlagen oder Industriemaschinen oder deren Teilen; keine der vorstehend genannten Waren in Form von Fahrzeugteilen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Fotografische Apparate und Instrumente ,Film-, optische, Wäge-, Messapparate und –instrumente, optische, Nachrichtenübermittlung, Kontroll-, Not- [Rettungs-] und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente soweit nicht in den anderen Klassen enthalten, nämlich, Elektro-Stecker, Einsätze, Steckdosen und andere Kontaktelemente [elektrische Anschlüsse], elektrische Steckdosen; elektrische Adapterkabel; elektrische Leistungsschalter; elektrische Adapteranschlüsse; Batterieladegeräte; elektrische Steuerungsgeräte; elektrische Steuermodule; elektrische Bauteile; elektrische Sensorsteuerungen; elektrische Sensoren; Elektro-Sicherungen; elektrische Schalter; Relais [elektrisch]; elektrische Regler; elektrische Zeitschaltuhren; elektrische Anschlusstafeln; elektrische Prüfmessgeräte; Messprüfgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöscher; Thermometer und Thermostaten; Teile für elektrische Apparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich, Messprüfgeräte; Tintenpatronen; Teile und Ersatzteile für alle diese Geräte; keine der vorstehend genannten Waren sind Flugzeugausrüstungen, Flugzeugzubehör oder Flugzeugersatzteile oder zur Verwendung in der Luftfahrtindustrie bestimmt; keine der vorstehend genannten Waren in Form von Industrieanlagen oder Industriemaschinen oder deren Teilen; keine der vorstehend genannten Waren in Form von Fahrzeugteilen
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elektrische Heizelemente; Teile für Kochgeräte und Kältemaschinen; Brotröster und Trockner; Zubehör für Trockner, Toaster; Koch- und Kühlgeräte; Zubehör [soweit nicht in anderen Klassen enthalten] für Bügeleisen, nämlich, Filter, Wasserfilter; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Flugzeugausrüstungen, Flugzeugzubehör oder Flugzeugersatzteile oder zur Verwendung in der Luftfahrtindustrie bestimmt; keine der vorstehend genannten Waren in Form von Industrieanlagen oder Industriemaschinen oder deren Teilen; keine der vorstehend genannten Waren in Form von Fahrzeugteilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2022 | 202200246755 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2018 | 201700373700 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. November 2017 | 201700306487 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170239491