302017020398 Logo (DPMA, 16.08.2017)
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Die Deutsche Marke 302017020398 wurde als Bildmarke am 16.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170203985 |
| Registernummer | 302017020398 |
| Anmeldedatum | 16. August 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Februar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 2018 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
81373 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Motoren, Motoren, Antriebe, allgemeine Maschinenteile der hier genannten Maschi- nen; Öffnungs- und Schließmechanismen; Roboter; Roboter [Maschinen]; Roboter für gewerbliche Zwecke; Roboter für Werkzeugmaschinen; Roboter mit Gelenkarmen zur Handhabung von Werkstücken; Roboterarme für industrielle Zwecke; Schutzlappen für Maschinen
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Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Aufgezeichnete Daten; Augenschutz; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Kopfschutz; Kopfschutz zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Sensoren und Detektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Signalapparate; Software; Überwachungsinstrumente und -apparate
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Designdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwurf von Schutzbekleidung; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Robotertechnik; IT-Dienstleistungen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2022 | 202200400680 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2018 | 201800008740 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Januar 2018 | 201700266660 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170203985