302017016841

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017016841 wurde als Bildmarke am 27.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Andere Linien oder Bänder #Eine Linie oder ein Band #Vier Farben #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020170168411
Registernummer 302017016841
Internationale Marke Nr. IR1385852, 22. Juli 2024
Anmeldedatum 27. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum 18. August 2017
Eintragungsdatum 17. Juli 2017
Beginn Widerspruchsfrist 18. August 2017
Ende Widerspruchsfrist 20. November 2017
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Kosmetika; Haarwässer; Zahnputzmittel; Waschmittel
5 Pharmazeutische Erzeugnisse; Medizinische Präparate; Veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Windeln für Babys [Papier oder Zellstoff]; Stilleinlagen; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]
9 Datenträger zur Aufnahme von Daten; Elektronische Datenträger; Optische Datenträger; Maschinenlesbare Datenträger; Bespielte Medien; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Computer; Hüllen für Mobiltelefone; Hüllen für Tablet-Computer; Taschen für Mobiltelefone; Angepasste Taschen für Computer; Software; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Veröffentlichungen; auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Aufgezeichnete Dateien; Datenbanken; Videofilme; Hörbücher
10 Chirurgische Apparate und Instrumente; Medizinische Apparate und Instrumente; Orthopädische Artikel; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Massagegeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Babyflaschen; Schutzhüllen für Babyflaschen; Babyflaschensauger
16 Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Zeitungen; Bücher; Gedruckte Informationsprospekte; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Postermagazine; Poster aus Papier; gerahmte Poster; Gedruckte Werbematerialien; Werbepublikationen; Werbetafeln aus Papier; Werbetafeln aus Karton; Werbetafeln aus Pappe; Werbeschilder aus Papier oder Pappe; Werbeschilder aus Karton; Papier- und Schreibwaren; Papiertaschentücher; Papiermatten zum Wechseln von Windeln
18 Leder und Lederimitationen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Rucksäcke; Sporttaschen; Regenschirme; Sonnenschirme
21 Geräte für Haushalt und Küche; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Trinkflaschen; Proviantdosen; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Porzellan; Steingutware
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28 Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
32 Mineralwässer; Kohlensäurehaltige Wässer; Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Unternehmensberatung; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit; Verbreitung von Werbung; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Schönheitszwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate; Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Kosmetika und Schönheitsprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf informationstechnische Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf audiovisuelle Ausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf aufgezeichnete Inhalte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Drucksachen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier- und Schreibwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einweg-Papiererzeugnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Unterrichtsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gepäckbehältnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Modeaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spiele; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf diätetische Erzeugnisse; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schönheitsgeräte für Menschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hygienegeräte für Menschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf informationstechnische Geräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Drucksachen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier- und Schreibwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Unterrichtsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gepäckbehältnisse; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportausrüstung; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
41 Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Verlags- und Berichtswesen; Herausgabe von Veröffentlichungen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungsdienstleistungen; Designdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Entwicklung von Software; IT-Dienstleistungen; IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen; Hosting
44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege; Schönheitspflege; Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Gesundheit; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu medizinischen Produkten; Beratungs- und Informationsdienste bezüglich pharmazeutischen Produkten; Ernährungs- und Diätberatung; kosmetische Beratung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2017 201700229619 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Juli 2017 201700220818 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170168411