KPP by Rosch A Company of the SaveThePlanet Group

Waren und Dienstleistungen

7 Getriebe für Maschinen; Getriebe für Luftfahrzeuge; Getriebe für Wasserfahrzeuge; Getriebebaugruppen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Schaltgetriebe; Lenkgestänge für Maschinen; Pumpen; Pumpen als Maschinenteile; Pumpen zum Kühlen von Motoren; Ventile für Pumpen; Hydraulikantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikventile; Anlasser für Motoren; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Dichtungen [Motorenteile]; Elektrische Anlasser für Motoren; Filter für Motoren; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Generatoraggregate für Motoren; hydraulische Prozessregler für Maschinen und Motoren; Hydraulische Anlagen [Motoren]; Kraftstoffpumpen für Motoren; Kühler für Motoren; Lüfter für Motoren; Nocken für Motoren; Nockenwellen für Motoren; Treibriemen für Motoren; Turbolader für Motoren; Zündvorrichtungen für Motoren von Landfahrzeugen; Zylinder für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Servopumpen für Landfahrzeuge; Hydraulikpumpen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Industrieroboter [Maschinen]; Automatisierte Löt- und Schweißmaschinen; Laser zum Schweißen, Löten, Schneiden [Teile von Maschinen]; Vorrichtungen zum orbitalen Schweißen [Schweißmaschinen [elektrisch]]; Maschinelle Löt- und Schweißbrenner [elektrisch auch mit Schutzgas]; Automatisierte Schweißmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Reinigungsmaschinen und -geräte sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle elektrische Geräte zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör zum Markieren von metallischen Werkstoffen, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör, zum Abbeizen und Passivieren von metallischen Werkstoffen, insbesondere von Schweißnähten; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte [Maschinenteile] sowie deren Zubehör zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten, soweit in Klasse 07 enthalten; Schleifmaschinen, nämlich Maschinen zum Anschleifen von Schweißelektroden; Plasmaschneidemaschinen, auch Schneidbrenner; Plasmaschweißmaschinen; Widerstands-Schweißmaschinen [Punkten, Bolzen]; Schweißrauchabsaugmaschinen; Maschinelle Autogenschneid-, Autogenschweiß- und Autogenwärmgeräte; Elektrowerkzeuge [nicht handbetätigt] zur Metallbearbeitung, insbesondere Winkelschleifer, Gradschleifer; Spanhebende Maschinen und maschinelle Vorrichtungen zum Herstellen von Schweißkantenformen; Handgeführte Maschinenwerkzeuge, nämlich Elektrowerkzeuge zur Metallverarbeitung; Maschinen zur Erzeugung von Wasserstoff, insbesondere atomaren Wasserstoff; Wasserversorgungsmaschinen [Pumpen], Maschinen [Pumpen] für die Wasseraufbereitung; Motoren, insbesondere Dampfmotoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Wechselstrommotoren und -generatoren; Gleichstrommotoren und -generatoren; Elektrostatische Generatoranlagen; Neodymgeneratoren; Notstromaggregate, -generatoren; Generatoren für Fahrzeuge; Generatoren für Windturbinen; Generatorsätze für Motoren; Elektrische Generatoren mit Solarzellen; Antriebe für elektrische Generatoren; Steuerungen für Motorenantriebe zur Steuerung und Regelung von Wechselstrom- und Gleichstrommotoren; Elektromotoren für gewerbliche und landwirtschaftliche Zwecke; Dampfmaschinen; Antriebsmaschinen für Generatoren, im Wesentlichen bestehend aus Permanent- und/oder Elektromagneten sowie Stator- und Rotoreinheiten; Maschinen zum Antrieb eines Generators, bestehend im Wesentlichen aus an einen Kettenförderer mit dort im Abstand hintereinander verschwenkbar gelagerten zylinderförmigen Druckbehältern, welche beim Umlauf in einem Wasserschacht beim Absenken mit Wasser füllbar sind, wobei am unteren Umlenkpunkt die Druckbehälter mit Druckluft unter Verdrängung des Wassers füllbar sind, so dass im Wasser des Wasserschachtes eine Auftriebskraft an den Druckbehältern entsteht, die die Drehbewegung des Kettenförderers aufrecht erhält; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus mehreren vorgenannten Maschinen zum Antrieb eines Generators und Drehstromgeneratoren; Werkzeugmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Elektroschweißgeräte; Elektroschneidgeräte; Angepasste Vorrichtungen für Schweißautomatisierung, nämlich Drehtische und Rollböcke; Förder- und Transportanlagen; Förderapparate; Förder- und Transportbänder; Druckluftförderer; Fördermaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Antriebe für Maschinen; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Windgeneratoren; Raffinerien bestehend aus Fördermaschinen; Petrochemische Anlagen bestehend aus Mischmaschinen für chemische Verfahren; Maschinen und Motoren für den Kraftwerksbetrieb; Teile und Zubehör für Kraftwerke in Form von Generatoren, Kompressoren, Pumpen, Reglern, Turbinen, Stromerzeugern und Überhitzern sowie Vorverdichtern; Maschinen und maschinelle Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kompressoren [Maschinen]; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftbehälter [Maschinenteile]; Drucklufthaltesysteme [Steuergeräte zur Regulierung der Druckluft als Maschinenteile]; Druckluftspeicher [Maschinenteile]; Druckluftspeicher als Teile von Kompressoren, Maschinen und Motoren; Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren; Luftturbinen zur Stromerzeugung aus Windenergie

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Bespielte Trägermedien [Datenträger]; Computerhardware und -firmware; Computer-Software; Vom Internet herunterzuladende Software; Herunterladbare elektronische Publikationen; CDs; herunterladbare digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Mausunterlagen; Zubehör für Mobiltelefone, nämlich Riemen, Taschen, Headsets; Kontaktlinsen; Brillen; Sonnenbrillen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung; Möbel für Laborzwecke; Produkte für Schweißarbeitsplatz, nämlich elektrische Kabel, Elektrodenhalter, Kabelkupplungen, Unfallschutzausrüstungen für Schweißer, nämlich Schweißschutzschilder, Schweißer-Masken und Schweißer-Handschuhe; Magnete; Magnetspulen; Magnetrone; Elektrische Steuerungen für Kraftfahrzeuge, deren Motoren und für Generatoren zur Erzeugung von Strom elektrische Steuerungen; Elektroantriebsapparate und Apparate für die Antriebssteuerung, ausgenommen für Kraftfahrzeuge, nämlich Apparate zur Steuerung von Geschwindigkeit, Drehzahl oder des Drehmoments, das auf eine Welle oder ein anderes getriebenes Maschinenelement wirkt, und der damit verbundenen, dort eingebauten Instrumente zur Steuerung von deren Funktion, und deren Teile; Steuerungen und Regeleinrichtungen für Elektromotoren sowie für Wechselstrom- , Gleichstrom- und Drehstromgeneratoren, auch für Neodymgeneratoren und Antriebe für derartige elektrische Generatoren einschließlich elektronische Steuerungen zum Anfahren und Bremsen von Elektromotoren, Wechselstrom-, Gleichstrom- und Drehstromgeneratoren, auch von Neodymgeneratoren und Antrieben derartiger elektrischer Generatoren; Tachometer für Elektromotoren; Drehzahlmesser für Elektromotoren; Drehzahlmesser für Rotoren von Wechselstrom-, Gleichstrom- und Drehstromgeneratoren; Automatische Steuerungsgeräte für Industrieroboter

11 Dampferzeugungsgeräte; Heizkessel; Speisevorrichtung für Heizkessel; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Rohre für Heizungskessel; Heizungsanlagen; Verbrennungsöfen; Verdampfer; Apparate, Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Gas- und Energieerzeugung, nämlich Solarmodule und elektrische Photovoltaikelemente zum Heizen, Brennkammern, Ölbrenner, Abgaswärmetauscher zur Erhitzung der Verbrennungsluft; Solarkollektoren zum Heizen; Wärmepumpen; Öfen; Bestandteile von Wind-, Sonnen- und Wasserkraftwerken zur Stromerzeugung, mittels Wind, Sonne und/oder Wasser als Träger von Bewegungsenergie, nämlich elektrische Photovoltaikelemente und Solarmodule, insbesondere Parabolrinnen, Anlagen aus Solarmodulen mit Pumpen für Thermoöl, Dampferzeuger; Bestandteile von Wärmekraftwerken und Gas-, Öl- und/oder Kohlekraftwerken, nämlich Brenner, Brennkessel zur Erzeugung von Verbrennungsgasen, Heizkessel und/oder Wärmetauscher zur Erzeugung von Dampf, Röhrenwärmetauscher für Brenn- und Heizkessel, Wasser- und Luftvorwärmer, Filter, auch als elektrostatische Rauchgasreiniger, Absorber zur Entschwefelung von Rauchgasen; Bestandteile von Kernkraftwerken, nämlich Kernreaktoren (Energiegewinnung aus Trägern von Kernenergie unter Spaltung des Trägers der Kernenergie (Uran)), Reaktorblöcke, Brennelemente, Steuerstäbe, Druckbehälter und Dampferzeuger mit Wärmetauscher, Rohrsysterne für strömende Kühlmittel, Wärmetauscher und Kondensatoren zum Abführen der Wärme des Reaktorkerns; Bestandteile von Heizkraftwerken, nämlich Kohlebunker, Dampferzeuger mit Kohlemühlen, Staubbrenner, Brennkammer mit Gebläse zum Einblasen von Kohlestaub-Rauchgas-Gemisch zusammen mit Verbrennungsluft und mit Rückstrombrenner, betrieben mit Gas oder leichtem Heizöl, Wärmetauscher mit in Heizschlangen zu einem Wasserdampf-Gas-Gemisch zu erhitzendem Wasser, Heizkondensatoren für Fernheizwasser, betrieben mit aus der Dampfturbine ausgetretenem Dampf; Bestandteile von Luftspeicherkraftwerken zur Erzeugung und Verteilung von Energie, nämlich Energiespeicher zur Aufnahme zu komprimierender Luft, Gasbrenner zur zusätzlichen Erhitzung der den Druckturbinen zuzuführenden Luft; Bestandteile von Blockheizkraftwerken zur dezentralen Erzeugung von Strom und Wärme, nämlich Wärmetauscher mit Heizkessel zur Aufheizung von Brauchwasser; Kühlgeräte für Schweißmaschinen

37 Montage und Installation sowie Wartungs-, Instandsetzungs- und Erhaltungsarbeiten von Anlagen zur Strom-, Gas- und Energieerzeugung; Errichten von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter sowie deren Wartung

42 Dienstleistungen von Designern; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, ausschließlich in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung, insbesondere Konstruktion von neuen Produkten, soweit in Klasse 42 enthalten, auch Planung, Konstruktion und Entwicklung von Kraftwerken; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen, einschließlich technisches Design, technische Beratung, Projektmanagement und Qualitätskontrolle; Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte, insbesondere Patentrecherchen, Markenrecherchen, Literaturrecherchen, wissenschaftliche Recherchen, Marktrecherchen; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge [Premastering]; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Elektronische Datenspeicherung; Technische Beratung; Dienstleistungen eines Maschinenbauingenieurs; Dienstleistungen eines Ingenieurs für Elektrotechnik und Elektronik

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170166192
Registernummer	302017016619

Anmeldedatum	23. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum	17. November 2017
Eintragungsdatum	16. Oktober 2017
Beginn Widerspruchsfrist	17. November 2017
Ende Widerspruchsfrist	19. Februar 2018
Ablaufdatum	30. Juni 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. März 2018	201700335314	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. März 2018	201800042447	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Oktober 2017	201700219628	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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