302017015136

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017015136 wurde als Bildmarke am 12.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020170151365
Registernummer 302017015136
Internationale Marke Nr. IR1409539, 19. Juli 2024
Anmeldedatum 12. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum 19. Januar 2018
Eintragungsdatum 15. Dezember 2017
Beginn Widerspruchsfrist 19. Januar 2018
Ende Widerspruchsfrist 19. April 2018
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Markeninhaber


72555 Metzingen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Hydraulische und pneumatische Steuerungen für Maschinen, Anlagen [Maschinen] zur Reinigung von Fluiden, insbesondere Abgasen, Gasen oder Flüssigkeiten, mit Sprühdüsen und für Anlagen [Maschinen] zur Rauchgasreinigung mit Sprühdüsen; Steuergeräte für Maschinen, Anlagen [Maschinen] zur Reinigung von Fluiden, insbesondere Abgasen, Gasen oder Flüssigkeiten, mit Sprühdüsen und für Anlagen [Maschinen] zur Rauchgasreinigung mit Sprühdüsen; Ventile [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinenteile]; Hähne [Maschinenteile]; Rahmen für Maschinen; Ventilstände; Pumpenstände; Düsen zum Vernebeln, Zerstäuben, Versprühen, Verspritzen, Verteilen und/oder Vermischen von Flüssigkeiten und Gasen
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Unterrichtsinstrumente; Computersoftware; elektrische Steuergeräte für Anlagen [Maschinen] zur Reinigung von Fluiden, insbesondere Abgasen, Gasen oder Flüssigkeiten, mit Sprühdüsen; elektrische Steuerungen für Anlagen [Maschinen] zur Reinigung von Fluiden, insbesondere Abgasen, Gasen oder Flüssigkeiten, mit Sprühdüsen; elektrische Überwachungsapparate für Anlagen [Maschinen] zur Reinigung von Fluiden, insbesondere Abgasen, Gasen oder Flüssigkeiten, mit Sprühdüsen; Manometer; elektrische Sensoren; Temperaturanzeiger; Messgeräte, Messinstrumente
21 Düsen zum Vernebeln, Zerstäuben, Versprühen, Verspritzen, Verteilen und/oder Vermischen von Flüssigkeiten und Gasen aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Mai 2018 201700405771 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Dezember 2017 201700201903 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170151365