MS

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MS wurde als Wort-Bildmarke am 01.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Weiß, grau, silber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Blau #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170146000
Registernummer 302017014600
Internationale Marke Nr. IR1395651, 02. Oktober 2024
Anmeldedatum 01. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2017
Eintragungsdatum 14. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2018
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren, insbesondere Verbrennungsmotoren, und Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenteile, soweit in dieser Klasse enthalten, ausgenommen Magnete; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile für Motoren für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Verbrennungsmotoren, soweit in dieser Klasse enthalten; Motorblöcke; Zylinderköpfe einschließlich deren Teile; Zylinderlaufbüchsen; Rippenzylinder; Kolben; Kolbenbolzen; Kolbenringe; Kolbenringsegmente; Kolbenringsätze; Kolbenbolzensicherungselemente; Pleuelstangen; Pleuelstangenlagerelemente; Kurbelwellen; Kurbelwellenlagerelemente; Kurbelgehäuse; Nockenwellen; Nockenwellenlagerelemente; Kipphebel für Motoren; Stößelstangen; Gleitlager; Vibrationsdämpfer; Motordichtungen; Einlassventile; Auslassventile; Ventilstößel; Ventilstößelführungen; Ventilsitze; Ventilsitzringe; Ventilfedern; Ansaugrohre; Auslassrohre; Abgaskrümmer; Vergaser; Getriebegehäuse; Getriebestrangteile; Startergetriebe; Pumpen; Zentrifugalpumpen; Rotationspumpen; Hydraulikpumpen; Wasserpumpen; Treibstoffpumpen; Ölpumpen; Reparatursets für Pumpen, bestehend aus Pumpenersatzteilen soweit in dieser Klasse enthalten; Ölkühler; Öldruckbegrenzungsventile für Motoren; Kühler für Motoren; Kühlventilatoren für Fahrzeugmotoren; Schwungräder; Gebläse; Buchsen; angepasste Bolzen [Motoren- und Maschinenteile]; Kompressoren als Teile von Maschinen, Motoren und Triebwerken; Teile von Kompressoren, soweit in dieser Klasse enthalten
9 Messaufnehmer für Motorkenngrößen [Teile von Messgeräten] soweit in Klasse 9 enthalten; Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge; Temperaturfühler; Druckfühler; elektrotechnische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; thermostatisch geregelte Ventile
12 Motoren für Kraftfahrzeuge; Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge und für Motoren für Kraftfahrzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet oder online, im Bereich Kraftfahrzeugzubehör, Kraftfahrzeugteile, Motorenteile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2022 202200307516 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2022 202200307516 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2018 201700300715 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. November 2017 201700358723 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. September 2017 201700196101 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170146000