HealthCARE Leather HELCOR LEDER-TEC

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HealthCARE Leather HELCOR LEDER-TEC wurde als Wort-Bildmarke am 12.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Häute, Pelze, Felle

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170143478
Registernummer 302017014347
Anmeldedatum 12. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum 10. November 2017
Eintragungsdatum 10. Oktober 2017
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2017
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2018
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für die Bearbeitung von Leder, Mikrofaser und Lederfaserstoff; chemische Erzeugnisse zum Zurichten von Leder, Mikrofaser und Lederfaserstoff; chemische Erzeugnisse als Beschichtungsmaterial für Leder, Mikrofaser und Lederfaserstoff
3 Reinigungs- und Pflegemittel für Leder
10 Orthopädische Hilfen; orthopädische Sohlen; orthopädische Schuhe; Orthesen; orthopädische Bandagen; Mobilitätshilfen, nämlich Gehhilfen wie Krücken, Hand- und Gehstöcke, Gehrahmen, Unterarm-Gehstützen, Gehwagen, Gehräder, Gehgestelle, fahrbare Gehilfen, Rollatoren, Armstützen und andere Griffe, Kopfstützen, Beinstützen; Armlehnen und Rückenlehnen, Kissen, Sitze und Rückenlehnen für medizinische Zwecke, einschließlich Polster und Sitze; Spezialmobiliar für medizinische und therapeutische Zwecke, nämlich Krankenbetten, Pflegebetten, Pflegestühle, Therapieliegen, Therapiestühle, Zahnarztstühle, Patientenstühle zur Nachsorge; Krankentragen; Mobilitätshilfen für Rehabilitationszwecke, insbesondere Bewegungstrainer, Gehtrainer, Gehübungsgeräte; Mobiliar für medizinische Zwecke, wie Patientenstühle zur Nachsorge, Arbeitssessel für Ärzte, Zahnarztstühle; Liegen aller Art für medizinische Zwecke, insbesondere Sesselliegen, Untersuchungs-, Behandlungs- und Massageliegen; Etuis für Hörgeräte
12 Hand- und motorbetriebene Rollstühle für behinderte Kinder und Erwachsene, Patienten und ältere Menschen, nämlich Greifreifenrollstühle, Schieberollstühle, Transportrollstühle, Pflegerollstühle, Aktivrollstühle, Adaptivrollstühle, Zimmerrollstühle, Sportrollstühle, Kinderrollstühle, Elektrorollstühle, Elektrokleinmobile, Multifunktionsrollstühle, Krankenfahrstühle; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen; Kraftfahrzeugsitze und angepasste Sitzsysteme für Menschen mit Körperbehinderung; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Reha-Karren/Buggys
18 Leder und Lederimitationen; Koffer; Aktentaschen; Handtaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Rucksäcke; Sattlerwaren; Taschen; Reisetaschen; Lederbezüge für Möbel; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Krankenhausbetten aller Art, insbesondere Kranken- und Pflegebetten; Matratzen; Sanatoriumsbetten; Fahrgestelle [Möbel] für Krankenhausbetten; Wartezimmerbestuhlung
28 Fitnessstühle; Fitnessgeräte; Fitnessbänke
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, veredelte Trägermaterialien wie Leder, Mikrofaser und Lederfaserstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2022 202200273413 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2018 201700330091 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Oktober 2017 201700192460 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170143478